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Der Zentralrat der Juden hat die Organisation »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost« kritisiert. Der Verein unterstütze aktiv Veranstaltungen der BDS-Bewegung, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster am Dienstag. »Und die Stoßrichtung der BDS-Bewegung ist unzweifelhaft antisemitisch.«

Wer mit BDS zusammenarbeite, der mache sich diese Haltung zu eigen. Schuster nahm dabei Bezug auf einen am Donnerstag kommende Woche in Bonn geplanten und von BDS unterstützen Vortrag und verwies darauf, dass die Stadt unverzüglich gehandelt »und die Veranstaltung aus ihrem Veranstaltungskalender gestrichen« habe.

BANK In diesem Zusammenhang rief Josef Schuster die Bank für Sozialwirtschaft zu einer klaren Haltung auf: »Es ist überfällig, dass die Bank für Sozialwirtschaft endlich Konsequenzen zieht und das Konto der ›Jüdischen Stimme‹ kündigt. Seit Monaten laviert der Bankvorstand in dieser Frage herum.«

Es gelte jetzt für den Vorstand der Bank, Haltung zu zeigen und sich nicht weiter hinter Gutachten zu verstecken. »Bei Antisemitismus darf es keine Kompromisse geben. Hier ist Entschlossenheit gefragt.«

Die Bank für Sozialwirtschaft steht schon seit Längerem wegen ihrer Geschäftsbeziehung zur »Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost« in der Kritik, weil diese sich für einen Israel-Boykott einsetzt und zu den Unterstützern der BDS-Bewegung zählt.

BOYKOTT Die BDS-Bewegung wurde im Jahr 2005 auf den Aufruf von über 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen hin ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist es, durch gezielte Boykottaufrufe Israel international zu isolieren und als angeblichen »Apartheidstaat« zu diffamieren. Dabei hat sie sowohl israelische Firmen und Institutionen als auch Wissenschaftler und Künstler im Visier.

In der deutschen Politik ist die BDS-Bewegung aufgrund ihres von Experten als antisemitisch bewerteten Engagements in jüngster Zeit zunehmend unter Druck geraten. Im vergangenen Jahr beschloss der Bundestag, BDS-Aktionen abzulehnen. Ähnlich entschieden mehrere Landesparlamente. Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, verurteilt die BDS-Bewegung ebenfalls.  ja