AfD

Ausschluss wegen Antisemitismus

Günter Weinert wies die Anschuldigungen gegen seine Person am Mittwoch zurück. Foto: imago

Wegen antisemitischer Äußerungen auf seiner Facebook-Seite hat die AfD-Gruppe in der Landschaftsversammlung Rheinland ihren Vorsitzenden Günter Weinert ausgeschlossen.

»Rassismus und Antisemitismus haben in der AfD keinen Platz«, begründen die beiden noch verbliebenen Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei im Parlament des Landschaftsverbandes Rheinland den Ausschluss. Weinert wies die Anschuldigungen am Mittwoch zurück.

facebook Nach Angaben der AfD-Gruppe soll Weinert unter anderem einen Facebook-Post geteilt haben, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Lügnerin und »zionistische Jüdin« bezeichnet wird. Weinert selbst wies die Vorwürfe zurück und sprach von Intrigen. Die Postings und Kommentierungen habe ein Unbekannter auf seiner Facebook-Seite platziert, er habe deshalb Anzeige erstattet, sagte der 74-Jährige dem Evangelischen Pressedienst (epd). Weinert ist weiterhin Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat in Neuss.

Die AfD war nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl im Mai 2014 mit drei Sitzen in die Landschaftsversammlung Rheinland eingezogen. Der Landschaftsverband Rheinland ist ein Kommunalverband der rheinischen Städte und Kreise. epd

Saarland

»Beschämender Anstieg«

Die Zahl antisemitischer Straftaten hat sich laut Lagebild Verfassungsschutz 2021 im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt

 09.12.2022

Amtsgericht Heidelberg

Burschenschafter wegen antisemitischen Angriffs verurteilt

Drei Männer erhielten Bewährungsstrafe – sie hatten 2020 einen Studenten antisemitisch beleidigt und geschlagen

 09.12.2022

Terror

Drahtzieher Iran?

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen zu drei mutmaßlichen Anschlägen auf Synagogen übernommen

von Michael Thaidigsmann  08.12.2022

Weimar

Hinter jedem Baum ein Mensch

Institutionen und Vereine aus ganz Deutschland pflanzen weitere Bäume für das Gedenkprojekt »1000 Buchen«

 07.12.2022

Terrorismus

Josef Schuster: »Das Ausmaß dieses Netzwerkes ist erschütternd«

Der Zentralratspräsident sieht angesichts der Terrorvorwürfe gegen sogenannte Reichsbürger eine reale Gefahr von rechts

 08.12.2022 Aktualisiert

WM in Katar

Palästina-Fahne bei Marokko-Jubel

Nach ihrem Sieg über Spanien zeigten die marokkanischen Spieler nicht nur ihre eigene Nationalflagge

 08.12.2022 Aktualisiert

Abraham Geiger Kolleg

Schwere Vorwürfe

Vorläufiger Untersuchungsbericht beschreibt Fehlverhalten von Rabbiner Walter Homolka

von Detlef David Kauschke  07.12.2022 Aktualisiert

Berlin

Zentralrat: Juden und Muslime Brücke für Ukraine-Flüchtlinge

Josef Schuster betont Leistung der Gemeinden bei der Aufnahme der vielen Geflüchteten

 07.12.2022

USA

Regierung will Kampf gegen Antisemitismus verschärfen

Jüdische Vertreter sind zu einem Gespräch über Judenhass ins Weiße Haus eingeladen

 06.12.2022