Visite

Armin Laschet besucht Israel

NRW-Ministerpräsident Laschet am Mittwoch in der »Halle der Namen« in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem Foto: dpa

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem der sechs Millionen ermordeten Juden gedacht. Laschet und NRW-Landtagspräsident André Kuper (beide CDU) legten in der »Halle der Erinnerung« einen Kranz für die Opfer des Nationalsozialismus nieder.

Zuvor hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das Engagement gegen Antisemitismus in Deutschland gewürdigt. Israelische Gesprächspartner mahnten zugleich ein stärkeres Engagement gegen zunehmenden Nationalismus und Populismus an.

präsenz Netanjahu habe erfreut auf die Ankündigung des Landes Nordrhein-Westfalen reagiert, eine eigene Präsenz in Israel zu errichten, sagte Laschet am Mittwoch nach einem Treffen mit Netanjahu in Jerusalem. In der rund anderthalbstündigen Unterredung – der ersten eines NRW-Regierungschef mit einem israelischen Premier – sei es vor allem um die künftige Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie um den Konflikt mit den Palästinensern gegangen.

Netanjahu habe »unabhängig von der geschichtlichen Last des Holocaust« darauf gedrungen, dass Deutschland und Israel in wichtigen Zukunftsfragen enger kooperieren, sagte Laschet. Der israelische Ministerpräsident begrüßte nach Laschets Worten auch, dass Nordrhein-Westfalen in Erinnerung an den israelischen Staatsgründer David Ben Gurion künftig ein »David Ben Gurion Memorial Stipendium« vergibt, für das jetzt die Bewerbungsphase startet.

Besorgt über »das Wachsen von Nationalismus und Populismus in Israel, in Deutschland und überall auf der Welt« äußerte sich der Präsident der Weltunion für progressives Judentum (WUPJ), Daniel Freelander. Deshalb sei die Stimme des liberalen Judentums wichtig, das sich für Offenheit, Demokratie und Pluralismus einsetze, sagte er im Gespräch mit Kuper.

jugendaustausch Der Abteilungsleiter im israelischen Geheimdienstministerium, Arye Shalicar, rief Deutschland auf, noch mehr gegen Antisemitismus zu tun. Es reiche nicht aus, Antisemitismusbeauftragte im Bund und in den Ländern zu berufen. Nötig sei mehr Jugendaustausch. Kritik äußerte der frühere Armeesprecher am Israel-Bild einiger deutscher Medien, die nicht ausgewogen berichteten.

Bereits vor ihrem Israel-Besuch hatten Laschet und Kuper dazu aufgerufen, die Erinnerung an die Schoa wachzuhalten und Antisemitismus zu bekämpfen. Laschet stellte in Aussicht, dass NRW »sehr bald« einen Antisemitismusbeauftragten berufen werde.

Der CDU-Politiker will nach entsprechenden Hinweisen des Zentralrats der Juden in Deutschland zudem Schulbücher auf etwaige judenfeindliche Inhalte überprüfen lassen. Die Kritik müsse ernst genommen werden, dass in Schulbüchern zum Teil antisemitische Ressentiments verbreitet würden. Beim nächsten Treffen des Kabinetts mit den jüdischen Landesverbänden wolle er die Überarbeitung der Schulbücher auf die Tagesordnung setzen.

knesset Am Mittwochnachmittag wollte Laschet auch Israels Staatspräsidenten Reuven Rivlin und Oppositionsführerin Tzipi Livni treffen. Landtagspräsident Kuper besucht zum Abschluss seiner viertägigen Israel-Visite am Donnerstag das israelische Parlament, die Knesset.

Zu Kupers Delegation gehören unter anderem der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, und die Generalsekretärin der Union progressiver Juden, Irith Michelsohn. Anlass der Besuche ist der 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels in diesem Jahr. epd

Antisemitismusbeauftragter

Felix Klein wehrt sich gegen judenfeindlichen Drohbrief

Das Schreiben gleicht dem Hetzbrief, den Unbekannte der liberalen Synagogengemeinde Halle geschickt hatten

 10.07.2020

Bundesverfassungsgericht

»Frecher Juden-Funktionär« ist strafbare Volksverhetzung

Der Bundesvorsitzende der rechtsextremen Partei »Die Rechte« muss wegen Volksverhetzung ins Gefängnis

 10.07.2020

Berlin

»Ein klares Zeichen gegen Antisemitismus«

Die CDU veranstaltet ihre Aktionswoche »Von Schabbat zu Schabbat« über jüdisches Leben in Deutschland

 10.07.2020

Verfassungsschutzbericht

»Beunruhigend und alarmierend. Wir müssen wachsam sein«

Der Zentralrat der Juden äußert sich besorgt über die Zunahme antisemitischer Straftaten

 09.07.2020

Bundeswehr

»Augen rechts«

Seit Langem gibt es Hinweise auf Extremismus in der Truppe. Die müssen endlich ernst genommen werden

von Reinhold Robbe  09.07.2020

Podcast

»Eine Erfolgsgeschichte«

In der ersten Folge der neuen Reihe spricht Zentralratspräsident Josef Schuster über den Neuanfang jüdischen Lebens in Deutschland und aktuelle Herausforderungen

 09.07.2020

Extremismus

Zahl antisemitischer Straftaten steigt um 17 Prozent

Der Verfassungsschutz zählte 2019 zudem mehr als 22.300 Taten mit rechtsextremistischem Hintergrund

 09.07.2020

Dokumentation

Ratschläge aus Berlin

Wie der Bundestag Israels Annexionspläne diskutierte

von Michael Thaidigsmann  09.07.2020

Claims Conference

»Die Finanzierung sichern«

Gideon Taylor über die Arbeit im Interesse der Schoa-Überlenden und zukünftige Aufgaben

 09.07.2020