Antisemitismusbeauftragter

Michael Blume klagt gegen Twitter

Der Religionswissenschaftler Michael Blume ist seit 2018 Antisemitismusbeauftragter des Landes Baden-Württemberg. Foto: imago/Horst Galuschka

Der Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung gegen Antisemitismus, Michael Blume, klagt vor dem Landgericht Frankfurt am Main gegen den Kurznachrichtendienst Twitter. Gegenstand der Verhandlung sei der Umgang von Twitter mit einer Verleumdungskampagne gegen Blume, teilte die Beratungsorganisation HateAid, die nach eigenen Abgaben Blume unterstützt, am Mittwoch in Berlin mit. Die Verhandlung beginne am Donnerstag (24.11.).

Seit Monaten sehe sich Blume auf Twitter massiven Angriffen und falschen Behauptungen ausgesetzt. Er verlange, dass die gegen ihn gerichteten Verleumdungen sowie im Kern gleiche Inhalte umgehend von der Plattform entfernt werden und auch künftig nicht wiederhergestellt werden dürfen.

Die Berliner gemeinnützige GmbH HateAid wurde 2018 gegen Hass im Netz gegründet. Sie will gegen digitale Gewalt vorgehen. Sie informiert Interessierte und Betroffene über ihre Homepage beispielsweise über die rechtliche Situation, ist politisch aktiv und unterstützt Betroffene, unter anderem die Grünen-Politikerin Renate Künast bei ihrem Prozess gegen Facebook. epd

Berlin

»Berlin verneigt sich«

Zwei Monate nach ihrem Tod wird die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer in Berlin gewürdigt. Der Bundespräsident mahnt vor Politikern und Weggefährten, das Erbe der Jahrhundertfrau weiterzutragen

von Alexander Riedel  09.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Berufungsverhandlung gegen X wegen antisemitischer Inhalte

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, unterstütze den Prozess

 09.07.2025

Langenau

»Die Aktivisten wollen den Pfarrer und seine Familie zermürben«

Württembergs Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl fordert konkrete Schritte gegen »propalästinensische« Störer vor der Martinskirche. Die Stadt habe »versucht, es auszusitzen«

 09.07.2025

Berlin

Lahav Shapira verklagt FU: Prozess beginnt Dienstag

Der attackierte Student wirft seiner Universität vor, zu wenig gegen Antisemitismus auf dem Campus getan zu haben

 09.07.2025

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Interview

»Schau ma mal, dann seng ma scho«

Josef Schuster über 75 Jahre Zentralrat der Juden in Deutschland, Herausforderungen für die Gemeinden und die Frage, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren will

von Leticia Witte  09.07.2025

Berlin

Merz: Israels Angriffe auf Iran sind völkerrechtskonform

Sind die israelischen Angriffe auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt? Der Kanzler nimmt dazu nun eine eindeutige Haltung ein

 09.07.2025

Berlin

Millionenförderung für jüdisches Leben

Die sogenannten Staatsleistungen machten dabei fast 8,9 Millionen Euro in dieser Summe aus. Als Zuwendung für personelle Sicherheitsleistungen flossen den Angaben zufolge 6,1 Millionen Euro

 09.07.2025

Skandal-Band

Felix Klein fordert, Konzerte von »Bob Vylan« abzusagen

Das britische Punk-Duo hatte bei einem Auftritt israelischen Soldaten den Tod gewünscht

von Hannah Schmitz  09.07.2025