Der Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung gegen Antisemitismus, Michael Blume, klagt vor dem Landgericht Frankfurt am Main gegen den Kurznachrichtendienst Twitter. Gegenstand der Verhandlung sei der Umgang von Twitter mit einer Verleumdungskampagne gegen Blume, teilte die Beratungsorganisation HateAid, die nach eigenen Abgaben Blume unterstützt, am Mittwoch in Berlin mit. Die Verhandlung beginne am Donnerstag (24.11.).

Seit Monaten sehe sich Blume auf Twitter massiven Angriffen und falschen Behauptungen ausgesetzt. Er verlange, dass die gegen ihn gerichteten Verleumdungen sowie im Kern gleiche Inhalte umgehend von der Plattform entfernt werden und auch künftig nicht wiederhergestellt werden dürfen.

Die Berliner gemeinnützige GmbH HateAid wurde 2018 gegen Hass im Netz gegründet. Sie will gegen digitale Gewalt vorgehen. Sie informiert Interessierte und Betroffene über ihre Homepage beispielsweise über die rechtliche Situation, ist politisch aktiv und unterstützt Betroffene, unter anderem die Grünen-Politikerin Renate Künast bei ihrem Prozess gegen Facebook. epd