Erfurt

Antisemitismus-Beschluss: Thüringer Linke geht auf Distanz zur Bundespartei

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und Co-Parteivorsitzender der Linken in Thüringen Foto: picture alliance / foto2press

Die Thüringer Linke geht auf Distanz zu dem massiv kritisierten Antisemitismus-Beschluss der Partei beim Bundesparteitag in Chemnitz. »Ich finde die Entscheidung, die getroffen wurde auf dem Bundesparteitag fatal - auch mit Blick auf die Perspektive der Betroffenen«, sagte Thüringens Linke-Co-Chef Christian Schaft der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Es brauche nun eine selbstkritische Auseinandersetzung mit dem Beschluss, »aber auch mit dem Thema Antisemitismus«, betonte der 34-Jährige, der auch Linke-Fraktionschef im Thüringer Landtag ist.

Hintergrund ist ein umstrittener Beschluss zum Thema Antisemitismus beim Linke-Bundesparteitag in Chemnitz vor etwa einer Woche. Eine knappe Mehrheit der anwesenden Delegierten hatte sich gegen den ausdrücklichen Wunsch des Linken-Chefs Jan van Aken hinter die sogenannte Jerusalemer Erklärung von 2021 gestellt.

Sie wurde von Wissenschaftlern entworfen als Alternative zur sogenannten IHRA-Definition von Antisemitismus, die der Zentralrat der Juden und auch die Bundesregierung unterstützen. Anders als diese erwähnt die Jerusalemer Erklärung Israel nicht explizit, sondern definiert Antisemitismus so: »Antisemitismus ist Diskriminierung, Vorurteil, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Jüdinnen und Juden (oder jüdische Einrichtungen als jüdische).«

Lesen Sie auch

Israelbezogener Antisemitismus

Schaft forderte eine kritische Auseinandersetzung in seiner Partei mit dem Beschluss und dem Thema israelbezogener Antisemitismus. »Ich halte es für kritisch, dass versucht wird, wissenschaftliche Definitionen für bestimmte politische Zwecke zu instrumentalisieren.«

Schaft sagte, es sei natürlich auch ohne diesen Beschluss möglich, die Kriegsführung in Gaza zu kritisieren, ohne sich einem Antisemitismus-Vorwurf auszusetzen. Zugleich müssten immer auch das Leiden der Zivilbevölkerung unter dem Terror der Hamas und der Grund für den Krieg benannt werden - das sei der 7. Oktober 2023, sagte Schaft.

Auslöser des Gaza-Kriegs war der Überfall der Hamas und anderer Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem rund 1200 Menschen ermordet und mehr als 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden.

Schaft betonte, sowohl der Thüringer Linke-Landesverband als auch die Thüringer Linke-Fraktion seien bei dem Thema »stabil«. »Dass wir uns dazu bekennen, gegen jede Form des Antisemitismus - egal, ob Post-Schoa-Antisemitismus oder israelbezogenen Antisemitismus - zu kämpfen und damit auch das Existenzrecht Israels nicht infrage zu stellen«, sagte Schaft. dpa

Berlin

»Berlin verneigt sich«

Zwei Monate nach ihrem Tod wird die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer in Berlin gewürdigt. Der Bundespräsident mahnt vor Politikern und Weggefährten, das Erbe der Jahrhundertfrau weiterzutragen

von Alexander Riedel  09.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Berufungsverhandlung gegen X wegen antisemitischer Inhalte

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, unterstütze den Prozess

 09.07.2025

Langenau

»Die Aktivisten wollen den Pfarrer und seine Familie zermürben«

Württembergs Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl fordert konkrete Schritte gegen »propalästinensische« Störer vor der Martinskirche. Die Stadt habe »versucht, es auszusitzen«

 09.07.2025

Berlin

Lahav Shapira verklagt FU: Prozess beginnt Dienstag

Der attackierte Student wirft seiner Universität vor, zu wenig gegen Antisemitismus auf dem Campus getan zu haben

 09.07.2025

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Interview

»Schau ma mal, dann seng ma scho«

Josef Schuster über 75 Jahre Zentralrat der Juden in Deutschland, Herausforderungen für die Gemeinden und die Frage, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren will

von Leticia Witte  09.07.2025

Berlin

Merz: Israels Angriffe auf Iran sind völkerrechtskonform

Sind die israelischen Angriffe auf den Iran vom Völkerrecht gedeckt? Der Kanzler nimmt dazu nun eine eindeutige Haltung ein

 09.07.2025

Berlin

Millionenförderung für jüdisches Leben

Die sogenannten Staatsleistungen machten dabei fast 8,9 Millionen Euro in dieser Summe aus. Als Zuwendung für personelle Sicherheitsleistungen flossen den Angaben zufolge 6,1 Millionen Euro

 09.07.2025

Skandal-Band

Felix Klein fordert, Konzerte von »Bob Vylan« abzusagen

Das britische Punk-Duo hatte bei einem Auftritt israelischen Soldaten den Tod gewünscht

von Hannah Schmitz  09.07.2025