Sachsen

Antisemitische Straftaten weiter auf hohem Niveau

Blick auf das jüdische Restaurant »Schalom« im Zentrum von Chemnitz Foto: dpa

In den ersten sechs Monaten 2019 sind sachsenweit mindestens 55 antisemitische Straftaten registriert worden. Das geht aus einer Auswertung von parlamentarischen Anfragen der Linken im sächsischen Landtag hervor, die am Montag in Dresden veröffentlicht wurde.

Demnach handelte es sich überwiegend um Parolen, die im öffentlichen Raum geschmiert oder gerufen wurden. Auch das Internet gewinne zunehmend an Bedeutung für judenfeindliche Propaganda und beispielsweise die Leugnung des Holocaust.

nachmeldungen Die Fallangaben seien vorläufig und würden sich erfahrungsgemäß durch Nachmeldungen noch deutlich erhöhen, hieß es. Im gesamten Jahr 2018 wurden den Angaben zufolge 138 antisemitische Straftaten im Freistaat registriert, 2017 waren es 118 Fälle gewesen.

Die für das erste Halbjahr 2019 vorliegenden Zahlen zeigen bereits, dass es keine Trendwende gibt.

Die für das erste Halbjahr 2019 vorliegenden Zahlen zeigten bereits, dass es leider keine Trendwende gebe, sondern dass das Fallaufkommen auf einem hohen Niveau bleibe, erklärte Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz. Aus den Daten gehe zudem hervor, dass wegen der Veröffentlichung eines antisemitischen Artikels im Bornaer Stadtjournal Ende April 2019 wegen Volksverhetzung ermittelt werde.

statistik In die Statistik gingen den Angaben zufolge einige Sachbeschädigungen ein sowie mindestens eine Körperverletzung. Die meisten Fälle wurden in den Städten Leipzig (10), Dresden (7) und Chemnitz (5) registriert. Abgesehen von drei Taten handelt es sich den Angaben zufolge nach polizeilicher Bewertung durchgehend um rechtsmotivierte Kriminalität.

Dass die Fallzahlen hoch ausfallen, könne auch auf eine steigende Sensibilisierung für das Thema sowie auf ein geändertes Anzeigeverhalten zurückgeführt werden, erklärte Köditz. Denn in die Statistik gehe nur ein, was der Polizei bekannt wird. In bisher neun Fällen habe es 2019 wegen antisemitischer Taten Urteile gegeben.  epd

Frankreich

Spezialeinsatz vor iranischem Konsulat in Paris

Ein Mann soll mit Granaten am Gürtel das Gebäude betreten haben

 19.04.2024

Wiesbaden

Hessen lädt iranischen Generalkonsul aus

Es könne nicht so getan werden, »als ob nichts gewesen wäre«, sagt Manfred Pentz (CDU)

 19.04.2024

Capri

G7 warnen Israel und Iran vor Eskalation

Der Iran wird aufgefordert auf, die Unterstützung der Terrororganisation Hamas zu beenden

 19.04.2024

Nahostkonflikt

»Israel muss iranische Rakete mit Atomsprengkopf fürchten«

John Bolton warnt im NZZ-Interview vor der Verbreitung von Nukleartechnologie durch Nordkorea

 19.04.2024

Meinung

Gezielte Aktionen gegen das iranische Regime werden weitergehen müssen

Warum Teheran nicht nur eine Gefahr für die Region, sondern auch für die Ukraine ist

von Saba Farzan  19.04.2024

Iran/Israel

Scholz warnt erneut vor Eskalation im Nahen Osten

Es habe »erneut eine militärische Aktivität« gegeben, stellt der Bundeskanzler fest

 19.04.2024

Gmund

Merz: Selbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an eigener Grenze

»Die Eskalationsdominanz liegt allein beim Mullah-Regime in Iran«, so der CDU-Chef

 19.04.2024

Antisemitismus

Zentralrat der Juden äußert sich zu Hallervordens Gaza-Video

Das Gaza-Gedicht des Schauspielers wurde in den vergangenen Tagen massiv kritisiert

 19.04.2024

Vereinte Nationen

Amerikanisches Veto gegen UN-Vollmitgliedschaft für Palästina

Die USA sehen Einigung auf eine Zweistaatenlösung als Voraussetzung für eine Anerkennung

 19.04.2024