Bei einer Demonstration für die Anliegen von Geflüchteten in Frankfurt am Samstagabend wurden offenbar israelfeindliche Parolen skandiert. Bei einem Marsch durch die Innenstadt riefen Teilnehmer der »Moria befreien jetzt«-Demonstration unter anderem »Palestine will be free – from the river to the sea« und schwenkten palästinensische Fahnen.

Mit diesem Satz ist üblicherweise die Forderung nach der »Befreiung« aller Gebiete vom Jordan bis zum Mittelmeer gemeint – und damit die Zerstörung des israelischen Staates.

Zu der Veranstaltung in der Mainmetropole aufgerufen hatten mehrere linke Gruppen, darunter die Migrantifa Hessen, die Black Lives Matter FFM sowie die Aktionsgruppe Seebrücke. Anlass war das Feuer im griechischen Aufnahmelager Moria im September und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, die scharf kritisiert wurde.

INTIFADA Eine Aktivistin der Vereinigung »Free Palestine FFM« empörte sich in ihrer Ansprache über die Entschließung des Bundestages vom vergangenen Jahr, in der die BDS-Bewegung als antisemitisch eingestuft wurde. Ihre Rede beendete sie mit den Worten: »Wir fordern eine Welt, wo Menschen nicht hinter einer Mauer im größten Freiluftgefängnis namens Gaza verrecken oder im Mittelmeer durch EU Grenzregime ermordet werden! Lasst uns unsere anti-imperialistischen Kämpfe vereinen! Lasst uns zusammen kämpfen! Free Palestine! Yallah intifada!«

Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde Frankfurt kritisierte am Montag die Vorfälle bei der Kundgebung vom Wochenende scharf: »Leider erleben wir nicht das erste Mal, dass hier bei uns in Frankfurt Demonstrationen stattfinden, auf denen israelfeindliche Parolen skandiert und zur Gewalt gegen den jüdischen Staat aufgerufen wird. Es ist umso verwerflicher, wenn sich dieser Hass unter dem Deckmantel eines humanitären Anliegens Bahn bricht.«

Das Vorhaben, die Umstände im Flüchtlingslager Moria zu kritisieren, werde durch anti-israelische Demonstranten vereinnahmt und für deren Zwecke missbraucht. »Dies ist israelbezogener Antisemitismus in seiner brachialen Form. Spätestens bei solchen Rufgesängen hätte die Polizei die Demonstration auflösen müssen«, hieß es weiter. Demonstrationen mit derartiger Hetze führten dazu, dass der Antisemitismus in seiner Komplexität zunehme.

kritik Auch in den sozialen Netzwerken verurteilten zahlreiche Nutzer die antiisraelischen Parolen auf der Kundgebung. »Ihr benutzt das Leid der Flüchtlinge in Moria, um für die Auslöschung Israels zu brüllen, schäbig. Ihr seid keine ›Linken‹, sondern panarabische Nationalisten, das wissen wir Kurden nur allzu gut«, schrieb eine Frau auf Facebook.

Der stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), Ruben Gerczikow, kritisierte auf Twitter, dass viele antirassistische Bündnisse »kein Safe-Space für Juden und Jüdinnen« mehr seien, da sie oftmals mit antisemitischen Organisationen kooperierten. mth