Diplomatie

»An Israels Seite«

Herzliche Umarmung: Premier Benjamin Netanjahu und Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Jerusalem Foto: dpa

Es war ein kurzer Besuch mit einem straffen Programm. Von Freitag bis Samstag besuchte Außenminister Guido Westerwelle Israel und die Palästinensischen Gebiete. Deutschland stehe an Israels Seite während der schwierigen Situation in der Region, bekräftigte er bei einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Der Premier betonte, dass sich der Nahe Osten derzeit in einer unvorhergesehenen Periode der Instabilität befinde, die er Tag und Nacht genauestens beobachte. »Ich gehe, wohin es sein muss, treffe mich mit jedem. Ich tue alles, um die Sicherheit von Israels Bürgern zu gewährleisten - und werde das auch weiterhin tun«, sagte er.

Freundschaft
Westerwelle erklärte, dass Deutschland mit Israel zusammenarbeiten und das Land unterstützen wolle. »Das ist die Basis unserer Freundschaft.« Die deutsch-israelische Beziehung baue allerdings nicht nur auf strategische Allianz, sondern ebenso auf die Freundschaft zwischen den Gesellschaften, Völkern und Regierungen. Er machte deutlich, dass Berlin die neu gestartete Friedensinitiative der USA unterstütze. »Ich verspreche, Deutschland steht zu 100 Prozent dahinter.«

Neben dem Premier traf Westerwelle auch mit Staatspräsident Schimon Peres, Wirtschaftsminister Yair Lapid und Justizministerin Zipi Livni zusammen. Nach dem Treffen mit Livni, die gleichzeitig die Beauftragte der israelischen Regierung für die Friedensgespräche ist, betonte der Besucher aus Deutschland, dass Israelis und Palästinenser die Verhandlungen wieder aufnehmen sollten. Es sei ein Fenster der Möglichkeiten, und beide Seiten sollten diese Chance nutzen. In Bezug auf Syrien machte Westerwelle deutlich, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen.

Bei dem Gespräch mit Peres ging es vor allem um die Lage im Nachbarland Syrien und die atomare Bedrohung aus dem Iran. Westerwelle unterstrich, dass »iranische Nuklearwaffen für Deutschland keine Option« seien.

Meinung

Liebe Politiker, habt ihr nur warme Worte im Angebot?

Das CDU-Präsidium hat einen Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens gefasst. Er ist gut gemeint, aber nicht wirklich überzeugend

von Michael Thaidigsmann  06.05.2026

Teheran

Iran prüft US-Vorschlag

In den Streitigkeiten um die Straße von Hormus und die fragile Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA gehen diplomatische Bemühungen weiter. Jetzt meldet sich Irans Außenamtssprecher

 06.05.2026

Berlin

Berliner Holocaust-Mahnmal beschmiert

Wieder ist ein antisemitischer Schriftzug in Berlin aufgetaucht. Dieses Mal traf es das Holocaust-Mahnmal

 06.05.2026

Analyse

»Kill all Jews« - Neue und alte Bedrohungen für Juden - Terrorexperte erwartet härtere Anschläge

Fast täglich konnte man zuletzt Nachrichten über Attacken und Hass gegen Juden in Europa lesen - nicht nur, aber auch im Zusammenhang mit Gruppen, die in Verbindung zum Iran stehen. Was das mit Betroffenen macht

von Leticia Witte und Christoph Schmidt  06.05.2026

München

Bayern: Zahl antisemitischer Vorfälle bleibt auf Rekordhoch

»Antisemitische Ausdrucksformen wurden enthemmter, bedrohlicher und direkter«, sagt Annette Seidel-Arpacı, die Leiterin von RIAS Bayern

 06.05.2026

Washington/Teheran

Bericht: USA und Iran nähern sich Vereinbarung zur Beendigung des Krieges

Kern der laufenden Gespräche ist ein auf einer einzigen Seite untergebrachtes, knappes Memorandum, das auf wenigen Punkten basieren soll

 06.05.2026

Berlin

Hubig besorgt über Zulauf zu militanten Rechtsextremisten

In mehreren Bundesländern laufen Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten. Was die Bundesjustizministerin dazu sagt

 06.05.2026

New York

USA unterstützen UN-Resolution zu möglichen Iran-Sanktionen

Dem Regime in Teheran werden in einem von den USA unterstützten Entwurf »wirksame Maßnahmen entsprechend der Schwere der Lage, einschließlich Sanktionen« angedroht

 06.05.2026

Washington D.C.

Trump stoppt Marineeinsatz in der Straße von Hormus

Der Präsident begründet dies mit angeblichen Fortschritten in Gesprächen mit Teheran über ein Abkommen. Außenminister Rubio hatte zuvor dagegen erklärt, das »Project Freedom« stelle nun den Schwerpunkt dar

 06.05.2026