Meinung

Am Volk vorbei

Politik ist ein schwieriges Geschäft. Einer mault garantiert immer: der Bürger. Es wird an unseren Interessen, Wünschen und Bedürfnissen vorbei regiert, hört man dann. Oft trifft dieser Vorwurf zu. Aber hin und wieder ist es doch ganz angebracht, dass die Politik Volkes Stimme überhört. Zum Beispiel beim Für und Wider von Sanktionen gegen den Iran. Von denen halten viele Deutsche nämlich eher wenig bis gar nichts. Einer schärferen Gangart, wie sie die EU jetzt endlich einlegt (Verbot von Investitionen in die Öl- und Gasindustrie, Handelsbeschränkungen für auch militärisch nutzbare Güter), hätte die Mehrheit wohl eine klare Absage erteilt. Sie sieht in Teheran das friedliebende Opfer und in Washington/ Jerusalem den ewigen Aggressor. Vor allem im Internet ist diese Sichtweise verbreitet. »Die Kriegsgefahr geht exakt von der Gegenseite aus, die sowohl Nuklearwaffen als auch Raketen im Übermaß hat: die USA und das über 60 Jahre kriegserfahrene Israel«, kommentiert etwa »josse« die Nachricht über die neue Sanktionsrunde. Eine Einzelmeinung? Schön wär’s! Dann hätte es Präsident Ahmadinedschad nicht so leicht, immer wieder einen Keil in die ohnehin bröselige Front gegen ihn und sein atomares Streben zu treiben. Wie gut, dass die Politik zumindest andeutungsweise Härte zeigt – und Volkes Stimme ignoriert.

Bundestagswahl

Yad-Vashem-Leiter: Regierungsbeteiligung der AfD wäre Schande für Deutschland

Das beste Mittel gegen die AfD sei Bildung

 24.01.2025

Essay

Jede einzelne Geisel, die nach Hause zurückkehrt, steht für unser aller Überleben

Das Versprechen »Sicherheit« konnte Israel am 7. Oktober nicht halten. Umso wichtiger ist nun das Versprechen »Nie wieder wehrlos«

von Esther Schapira  24.01.2025

USA

Nach Hitlergruß-ähnlicher Geste: Musk legt mit Nazi-Wortspiel noch mal nach

Die Menschenrechtsorganisation Anti-Defamation League reagiert mit klaren Worten

 23.01.2025

Auschwitz-Gedenken

Kanzler Scholz: Ausgrenzung von Juden heute ist empörend und beschämend

Vor 80 Jahren wurden das KZ Auschwitz befreit. Bundeskanzler Scholz nutzt den Anlass, Antisemitismus zu verurteilen. Jeder einzelne sei aufgefordert, gegen judenfeindliche Handlungen anzugehen

von Birgit Wilke  23.01.2025

Meinung

Kennen Sie Abed Hassan?

Medien feiern den Berliner als »deutsche Stimme aus Gaza«, dass er den Terror der Hamas verharmlost, scheint sie nicht zu stören

von Susanne Stephan  23.01.2025 Aktualisiert

Washington D.C.

Trump-Gesandter sieht Nahen Osten am »Wendepunkt«

Der Nahost-Gesandte des neuen Präsidenten betrachtet die Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas als »unglaubliche Chance für die Region« und finanziellen Profit. Wird ein historisches Abkommen nun erweitert?

 23.01.2025

Berlin

Klein: Migranten müssen unser Verhältnis zu Israel begreifen

Der Bundesbeauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus spricht über Erinnerungskultur in der Migrationsgesellschaft und den Krieg in Gaza

 23.01.2025

Umfrage

Jeder zehnte junge Erwachsene hat den Begriff Holocaust noch nie gehört

80 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird die Aufklärung über die Schoa noch komplizierter. Eine Umfrage der Jewish Claims Conference zeigt Wissenslücken und eine große Sorge

 23.01.2025

Berlin

Weidel, Wagenknecht und ihr Hitler-Streit im TV 

BSW-Chefin Wagenknecht und AfD-Chefin Weidel treffen erneut im Fernsehstudio aufeinander – und schenken sich dieses Mal nichts. Es wird dabei ziemlich persönlich

von Jörg Ratzsch  22.01.2025