Berlin

»Allianz für Weltoffenheit« appelliert an demokratische Tugenden

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Das gesellschaftliche Bündnis »Allianz für Weltoffenheit« hat vor Beginn der Bund-Länder-Beratungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu gesellschaftlichem Zusammenhalt aufgerufen. »Die Bereitschaft der Menschen zu solidarischem Handeln lässt sich nicht verordnen. Solidarität kann aber durch offene, demokratische Debatten gestärkt werden«, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Aufruf der Allianz.

Wenn Grund- und Freiheitsrechte des Einzelnen und das gesellschaftliche Leben eingeschränkt würden, müsse dies nicht nur wissenschaftlich gut begründet werden, solche Maßnahmen müssten außerdem einsichtig, verhältnismäßig und demokratisch legitimiert sein.

ZUSAMMENSCHLUSS Zu dem gesellschaftlichen Bündnis der »Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat - gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt«, das im Februar 2016 ins Leben gerufen wurde, gehören die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, die katholische Deutsche Bischofskonferenz, der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Zentralrat der Juden in Deutschland, der Deutsche Kulturrat, der Koordinationsrat der Muslime, der Deutsche Naturschutzring sowie der Deutsche Olympische Sportbund. Unterstützt wird die Allianz unter anderem von der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST).

»Die Bereitschaft der Menschen zu solidarischem Handeln lässt sich nicht verordnen. Solidarität kann aber durch offene, demokratische Debatten gestärkt werden.«

Allianz für Weltoffenheit

In dem Aufruf heißt es weiter, Parlamente auf Bundes- und Länderebene seien die zentralen Orte politischer Debatten und Entscheidungen der Demokratie. Das müsse auch in Ausnahmesituationen gelten. Politik und Gesellschaft seien gemeinsam gefordert, neue Räume für die Debatte, für Kritik und konstruktive Vorschläge zu eröffnen.

Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen am Montagnachmittag zu einer Videokonferenz zusammen. Bund und Länder hatten vor gut zwei Wochen erneut weitgehende Beschränkungen beschlossen, um die Virus-Ausbreitung einzudämmen, und dabei auch verabredet, nach zwei Wochen eine Zwischenbilanz zu ziehen. epd

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