Kurz vor dem Treffen in Potsdam sollen AfD-Abgeordnete und der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner auch in Bayern über eine mögliche »Remigration« von Menschen mit ausländischen Wurzeln beraten haben.
Wie die »Augsburger Allgemeine« berichtete, soll es am 11. November 2023 ein »Vernetzungstreffen« der Identitären Bewegung in Dasing bei Augsburg gegeben haben. Der Verfassungsschutz habe der Zeitung den Auftritt Sellners vor AfD-Politikern bestätigt.
Sellner habe als Hauptredner über eine »Remigration« genannte Vertreibung von Ausländern oder Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland gesprochen, schreibt die »Augsburger Allgemeine« weiter. Sellner habe direkt nach der Veranstaltung in einem über das Netzwerk Telegram verbreiteten Video von mehr als 60 Teilnehmern bei dem Dasinger Treffen gesprochen.
Fotos belegen Anwesenheit
Bei dem Treffen sollen nach Informationen der »Augsburger Allgemeinen« auch der unterfränkische AfD-Landtags-Abgeordnete Daniel Halemba und der Neu-Ulmer AfD-Landtags-Abgeordnete Franz Schmid teilgenommen haben. Die beiden Politiker seien auf in sozialen Netzwerken verbreiteten Fotos vom sogenannten »Vernetzungstreffen« in einer Dasinger Gastwirtschaft eindeutig zu identifizieren.
Gegen Halemba laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung, zwischenzeitlich war er deshalb per Haftbefehl gesucht und verhaftet worden und konnte nicht an der konstituierenden Sitzung des bayerischen Landtags im Oktober teilnehmen. Schmid war Mitte Januar im mittelfränkischen Greding in einer Diskothek, wo ausländerfeindliche Parolen gegrölt wurden.
Halemba weist die Vorwürfe wegen Volksverhetzung zurück. Schmid sagte, dass er selbst keine rassistischen Parolen skandiert habe.
Nur wenige Tage nach der Zusammenkunft in Dasing fand im November das Potsdamer Treffen statt, an dem Vertreter von AfD und Werteunion teilgenommen hatten. Auch dort war über laut dem Recherche-Netzwerk »Correctiv« über »Remigration« gesprochen worden. Seit Bekanntwerden der Pläne Anfang Januar gehen Zehntausende Menschen in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße. epd
