Sachsen-Anhalt

AfD scheitert bei Wahl zum Landtagsvizepräsident

Foto: imago images/Christian Spicker

Der AfD-Landtagsabgeordnete Hagen Kohl ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vizepräsidenten im Landtag von Sachsen-Anhalt in zwei Wahlgängen durchgefallen. Die AfD-Fraktion wollte daraufhin ein drittes Mal über ihren Personalvorschlag abstimmen lassen.

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Die anderen fünf Fraktionen stimmten jedoch auf Antrag der schwarz-rot-gelben Koalition dafür, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Zur nächsten Landtagssitzung im November könnte die AfD erneut einen Kandidaten vorschlagen. Fraktionschef Oliver Kirchner sagte dem MDR am Donnerstagabend, er gehe davon aus, dass es einen dritten Wahlgang mit Kohl geben werde.

Der 52-jährige Magdeburger war bereits der dritte Bewerber der AfD, die zuvor vorgeschlagenen Kandidaten Matthias Büttner aus Staßfurt und Matthias Lieschke hatten in den vergangenen Wochen bei den anderen Fraktionen ebenfalls keine Zustimmung gefunden. Kohl verfehlte am Donnerstag mit 44 bzw. 43 Ja-Stimmen zweimal die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die AfD stellt 23 von 97 Abgeordneten im Parlament und war damit auf die Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen.

Kirchner sagte nach den zwei gescheiterten Wahlgängen im Landtag, mit diesem Vorgehen erweise man »dem Parlament und der Demokratie einen Bärendienst«.

Linke, SPD und Grüne hatten vor der Landtagssitzung angekündigt, gegen Kohl stimmen zu wollen. Die Abgeordneten der FDP wollten sich in der geheimen Wahl enthalten oder ebenfalls gegen Kohl stimmen. In der CDU war die Abstimmung freigegeben worden.

Im Juli war Gunnar Schellenberger (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Seine Stellvertreter sind Anne-Marie Keding (CDU) und Wulf Gallert (Die Linke). dpa

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