Gedenkstätten

AfD-Anhänger wegen Volksverhetzung vor Gericht

KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg Foto: dpa

Der Besuch einer von der AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, eingeladenen Gästegruppe in der brandenburgischen KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen hat ein juristisches Nachspiel. Vor dem Amtsgericht Oranienburg muss sich ein 69-Jähriger aus Baden-Württemberg wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe verantworten, wie der in Berlin erscheinende »Tagesspiegel« am Montag berichtete.

Der Mann soll die Existenz von Gaskammern in Zweifel gezogen und KZ-Verbrechen relativiert haben. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin bestätigte den Antrag auf Erlass eines Strafbefehls beim Amtsgericht Oranienburg.

VERHANDLUNG Das Gericht habe der Zahlung einer Geldstrafe zugestimmt, dagegen habe der Betroffene jedoch Widerspruch eingelegt, berichtete die Zeitung. Deshalb komme es jetzt zu einer Verhandlung vor Gericht.

Der Mann soll bei einem Gruppenbesuch der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern angezweifelt haben.

Gegen andere Teilnehmer der Besuchergruppe, die von AfD-Fraktionschefin Weidel aus ihrem Wahlkreis am Bodensee zu einem Berlin-Ausflug eingeladen worden war, wurden die Ermittlungen eingestellt. Ihnen habe keine konkrete Äußerung und keine Beteiligung nachgewiesen werden können, hieß es.

Die Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Weidels war im Juli vergangenen Jahres wegen massiver Störungen einer Führung aus der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen verwiesen worden.

AFD-GRUPPE Der Besuch der AfD-Gruppe in der Gedenkstätte war Teil einer vom Bundespresseamt organisierten und finanzierten Fahrt. Zu solchen Fahrten darf jeder Bundestagsabgeordnete bis zu 50 Interessierte einladen.

Zehntausende Insassen des KZ wurden ermordet oder starben auf andere Weise.

Ins KZ Sachsenhausen waren zwischen 1936 und 1945 mehr als 200.000 Menschen deportiert worden. Zehntausende von ihnen wurden ermordet oder starben auf andere Weise.

1942 wurde in Sachsenhausen eine Vernichtungsanlage mit Krematorium, Genickschussanlage und später eingebauter Gaskammer errichtet, die von der SS als »Station Z« bezeichnet wurde.  epd

Prozess

Seit Halle traumatisiert

Der Kollege des getöteten Kevin S., der mit im Döner-Imbiss war, ist so traumatisiert, dass er nicht persönlich vor Gericht aussagen kann. Ein Somalier schildert, wie er vom Attentäter angefahren wurde

 22.09.2020

Helsinki

Finnland Oberstes Gericht verbietet führende Neonazi-Gruppe

Der finnische Ableger der Nordischen Widerstandsbewegung (NMR) wird aufgelöst

 22.09.2020

Wuppertal

Gruppe ruft Nazi-Parolen und attackiert Passanten

Ein 41-Jähriger ist niedergeschlagen und ein 62-Jähriger mit Migrationshintergrund getreten worden

 22.09.2020

Mediendienst Integration

Nach Halle: Länder schützen jüdische Einrichtungen stärker

Seit dem Anschlag werden jüdische Einrichtungen laut einer Umfrage besser geschützt

von Markus Geiler  22.09.2020

RIAS-Statistik

410 antisemitische Vorfälle in Berlin im ersten Halbjahr

Einen deutlichen Anstieg gibt es bei Vorfällen mit Bezug zu Verschwörungsmythen

 22.09.2020

RIAS-Statistik

Zahl antisemitischer Vorfälle in Berlin leicht rückläufig

Jeder sechste Vorfall hatte einen Bezug zur Covid-19-Pandemie

 22.09.2020

Berlin

Debatte um Pacelliallee und Papst Pius XII. geht weiter

Eine »antikatholische Kampagne«? Historiker verteidigen sich gegen Kritik

 22.09.2020

Corona

Ethikrat rät derzeit von Immunitätsbescheinigung ab

Grund seien »erhebliche Unsicherheiten«, erklärt das Gremium

 22.09.2020

Nahost

Pompeo attackiert »enttäuschende« Iran-Politik Deutschlands

Außenminister kritisiert die Bundesregierung für Haltung gegenüber dem »antisemitischsten Land der Welt«

 22.09.2020