Rechtsextremismus

1139 Straftaten im Oktober

Foto: imago images/Shotshop

Im Oktober 2020 sind bislang insgesamt 1139 rechtsextremistische Straftaten, darunter 53 Gewalttaten, gemeldet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

gewalttaten 372 rechtsmotivierte Straftaten, darunter 45 Gewalttaten und 47 Propagandadelikte, wurden demnach dem Themenfeld »Hasskriminalität« zugeordnet. Bei 369 Straftaten in diesem Bereich konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden.

Weiter gab es zum Stichtag 30. September 2020 bundesweit insgesamt 627 offene, also noch nicht vollstreckte Haftbefehle gegen 475 Personen, die dem politisch rechten Spektrum zuzurechnen sind. Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine weitere Kleine Anfrage der Linksfraktion schreibt, lag einem offenen Haftbefehl eine terroristische Tat zugrunde. kna

Nahost

Verdrehte Moral

Es ist geradezu atemraubend, mit welcher Inbrunst das Opfer-Täter-Verhältnis hierzulande verkehrt wird, wenn es um Israels Reaktion auf islamistische Terrororganisationen geht

von Jacques Schuster  28.04.2026 Aktualisiert

Offener Brief

Schramm warnt vor Rechtsruck in Sachsen-Anhalt

Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen warnt vor wachsendem Nationalismus und einem möglichen Rechtsruck in Sachsen-Anhalt. Die AfD lehnt er klar ab und bezeichnet sie als »nicht wählbar«

 28.04.2026

Kommentar

Antisemitismus und Israelfeindlichkeit werden die SPD nicht retten

Die Sozialdemokraten sollten sich nicht an Zohran Mamdani oder Pedro Sánchez orientieren, sondern an einer alten Wahrheit von Bill Clinton

von Stefan Laurin  28.04.2026

New York

Wadephul auf Werbetour bei den Vereinten Nationen

Der deutsche Außenminister führt angesichts der Kriege im Iran und der Ukraine Gespräche bei der UNO. Es geht aber auch um eine für Deutschland wichtige Wahl Anfang Juni

von Jörg Blank, Anne Pollmann  28.04.2026

Toronto

Angriff vor Synagoge, Judaica-Geschäft beschädigt

Ein Gemeindemitglied wird geschlagen, ein Judaica-Geschäft beschädigt

 28.04.2026

Hamburg

Ausstellung zeigt Arbeiten an Ruine des Israelitischen Tempels

Die Finanzbehörde der Hansestadt will das bedeutende Kulturdenkmal dauerhaft erhalten und öffentlich zugänglich machen

 28.04.2026

Berlin

Festakt zur Umbenennung in Margot-Friedländer-Platz

Der Vorplatz des Berliner Abgeordnetenhauses wird zum 7. Mai umbenannt

 28.04.2026

Terror

Verfassungsschutz warnt vor Gefahr durch proiranische Extremisten in Europa

Politiker schlagen Alarm. Konstantin von Notz von den Grünen spricht von einer »neuen Dimension der Bedrohung«

 28.04.2026

Berlin

Gericht stoppt Extremismus-Einstufung von »Jüdischer Stimme«

Das Berliner Verwaltungsgericht stellt zwar fest, der Verein verneine das Existenzrecht Israels und zeige teilweise Verständnis für Gewalt gegen den jüdischen Staat, urteilt aber gegen seine Einstufung als extremistisch

 28.04.2026