Bukarest

Restitution auf Rumänisch

Premierminister Victor Ponta Foto: dpa

Im Streit um die Restitution jüdischen Eigentums, das während der NS-Zeit geraubt wurde, hat der rumänische Premierminister Victor Ponta zugesichert, an einer Lösung mitzuarbeiten. Wie die Nachrichtenagentur Jewish Telegraphic Agency (JTA) berichtete, fielen die Äußerungen Pontas bei einem Treffen Ende Februar mit Vertretern der World Jewish Restitution Organization (WJRO) und der jüdischen Gemeinde in Bukarest.

Der geschäftsführende Direktor des WJRO, Nachliel Dison, sagte laut dem Bericht, Ponta habe Mitarbeiter seines Büros in einen gemeinsamen Arbeitsstab entsandt. Konkrete Empfehlungen des Gremiums sollen in den kommenden 90 Tagen folgen.

Verstaatlicht In Rumänien, im Zweiten Weltkrieg Verbündeter Nazi-Deutschlands, lebten einst mehr als 800.000 Juden. Heute sind es noch 11.000. Etwa 420.000 Juden wurden während der Schoa ermordet. Ihr Vermögen wurde überwiegend von der faschistischen Regierung Rumäniens konfisziert und dann von kommunistischen Nachfolgeregierungen verstaatlicht.

Rumänien hatte sich 1997 bereit erklärt, Vermögen jüdischer Organisationen zurückzuerstatten. Laut JTA wurden seitdem jedoch nur 300 von 1980 Restitutionsfällen gelöst. Der WJRO beklagte, die Rückgabe werde durch Verzögerungen im rumänischen Justizapparat blockiert.

Deadline
Eine Deadline für Anträge auf Restitution von Privateigentum war laut dem Bericht 2003 verstrichen, nachdem insgesamt 250.000 Anträge eingegangen waren. Auf der Website des WJRO hieß es: »Obwohl die Gesetzgebung gutwillig erscheint, ist die Umsetzung des Restitutionsprozesses in Rumänien durch ernsthafte Mängel gekennzeichnet.«

Der Nachrichtenagentur JTA sagte WJRO-Chef Dison jedoch: »Die Treffen sind ein ermutigendes Zeichen, und sie sind besser als nichts.«

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