Justizreform

Zehntausende demonstrieren gegen Schwächung der Demokratie

Zehntausende Menschen haben in Israel wieder gegen die geplante Justizreform demonstriert. In einigen Städten wurden am zehnten Samstagabend der Proteste in Folge Teilnehmerrekorde erreicht, wie israelische Medien meldeten.

Allein in Tel Aviv seien rund 145.000 Demonstranten auf die Straßen gezogen, in Haifa rund 50.000. Auch in Jerusalem, Beerscheba, Eilat und etlichen anderen Städten gab es Kundgebungen.

Nach Plänen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll es dem Parlament künftig möglich sein, mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Außerdem sollen Politiker bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten.

Der israelische Präsident Isaac Herzog hatte sich vor wenigen Tagen erstmals öffentlich gegen die Pläne der rechts-religiösen Regierung ausgesprochen. Die Justizreform sei falsch, repressiv und untergrabe Israels demokratische Grundlagen, sagte er.

Herzog hatte zudem angekündigt, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern der Reform vermittelt zu haben. Einzelheiten dazu wurden nicht bekannt.

Die Justizreform schreitet derweil weiter voran. Kernelemente der umstrittenen Reform könnten in der kommenden Woche die finale Lesung im Parlament passieren, meldeten israelische Medien.

Das Gesetzesvorhaben könnte Regierungschef Netanjahu auch in einem Korruptionsprozess in die Hände spielen, der bereits seit längerer Zeit gegen Netanjahu läuft.

Kritiker sehen durch die Reform die Gewaltenteilung in Gefahr und warnen, dass sich Israel in eine Diktatur verwandeln könnte. Die Regierung argumentiert dagegen, das Höchste Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus.

"Two serious people sit on outdoor metal stairs in casual, tactical clothing, appearing tired or contemplative, with sunlight casting shadows behind them against a plain wall in a rugged environment."

Netflix

Wenn Fiktion auf Realität trifft

Die israelische Erfolgsserie »Fauda« meldet sich mit einer eindrucksvollen neuen Staffel zurück

von Sarah Cohen-Fantl  13.09.2026

Offener Brief

Javier Bardem und ich

Ich habe dich als neugierig, warmherzig, offen für den Menschen vor dir kennengelernt. Wenn du über Israel sprichst, erkenne ich dich nicht wieder - und sehe nur noch blindwütigen Hass

 13.09.2026

Meinung

Wie London die Verweigerungshaltung der Palästinenser belohnt

Mit ihren Sanktionen gegen israelische Siedlungen will die britische Regierung im Nahost-Konflikt einer Zwei-Staaten-Lösung näher kommen. Doch sie zeigt vor allem: Verhandeln lohnt sich nicht, Blockade und Terror aber sehr wohl

von Daniel Neumann  13.09.2026 Aktualisiert

Syrien

Grossi: Von Israel zerstörter Reaktor hätte atomwaffenfähiges Material produzieren können

2007 zerstörte Israel den Atomreaktor Deir ez-Zor. 19 Jahre später bestätigt Atom-Aufseher Rafael Grossi, dass die Anlage atomwaffenfähiges Material hätte produzieren können

 11.09.2026

Rosch Haschana

Israel wächst – doch immer mehr Menschen verlassen das Land

Zum jüdischen Neujahr veröffentlicht das Statistikamt neue Zahlen. Die Geburtenrate ist mehr als doppelt so hoch wie in der OECD

von Sabine Brandes  11.09.2026

Sachsen-Anhalt

Empörung über AfD-Spitzenmann Siegmund wegen Rüstungsaussage 

Siegmund: »Weil wir bei späteren Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen«

 11.09.2026

Neujahr

Hopfen, Malz und Honig

Zu Rosch Haschana können die Israelis nun auch passendes Bier im Supermarkt kaufen. Stilecht in der blau-weißen Dose

von Sabine Brandes  11.09.2026

Tel Aviv

Magen David Adom leistet im Jahr 5786 fast 1,9 Millionen Einsätze

Besonders stark beansprucht wurde auch die Notrufzentrale 101: Mehr als zwei Millionen Anrufe gingen innerhalb eines Jahres ein

 11.09.2026

Großbritannien

Applaus für britischen Außenminister von der Hamas

Ein hochrangiger Funktionär der Terrorgruppe begrüßt die Sanktionen, mit denen das Vereinigte Königreich Israel belegt hat. Das sei ein »wichtiger Schritt in die richtige Richtung«

 11.09.2026