Justizreform

Zehntausende demonstrieren gegen Schwächung der Demokratie

Zehntausende Menschen haben in Israel wieder gegen die geplante Justizreform demonstriert. In einigen Städten wurden am zehnten Samstagabend der Proteste in Folge Teilnehmerrekorde erreicht, wie israelische Medien meldeten.

Allein in Tel Aviv seien rund 145.000 Demonstranten auf die Straßen gezogen, in Haifa rund 50.000. Auch in Jerusalem, Beerscheba, Eilat und etlichen anderen Städten gab es Kundgebungen.

Nach Plänen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll es dem Parlament künftig möglich sein, mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Außerdem sollen Politiker bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten.

Der israelische Präsident Isaac Herzog hatte sich vor wenigen Tagen erstmals öffentlich gegen die Pläne der rechts-religiösen Regierung ausgesprochen. Die Justizreform sei falsch, repressiv und untergrabe Israels demokratische Grundlagen, sagte er.

Herzog hatte zudem angekündigt, einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern der Reform vermittelt zu haben. Einzelheiten dazu wurden nicht bekannt.

Die Justizreform schreitet derweil weiter voran. Kernelemente der umstrittenen Reform könnten in der kommenden Woche die finale Lesung im Parlament passieren, meldeten israelische Medien.

Das Gesetzesvorhaben könnte Regierungschef Netanjahu auch in einem Korruptionsprozess in die Hände spielen, der bereits seit längerer Zeit gegen Netanjahu läuft.

Kritiker sehen durch die Reform die Gewaltenteilung in Gefahr und warnen, dass sich Israel in eine Diktatur verwandeln könnte. Die Regierung argumentiert dagegen, das Höchste Gericht übe derzeit zu viel politischen Einfluss aus.

Jerusalem

Netanjahu plant Washington-Reise

Im Umfeld des israelischen Regierungschefs bestehen Sorgen über eine zunehmende Distanz zu US-Präsident Trump. Auch könnte Netanjahu an einer Trauerfeier für Senator Lindsey Graham teilnehmen

 15.07.2026

Jerusalem

Netanjahu warnt Iran bei Angriff auf Israel vor »weit stärkerer« Reaktion

»Die bisherige Antwort war bereits stark. Sollte erneut versucht werden, uns zu schaden, wird die Reaktion eine andere sein – weit stärker«, sagt der israelische Ministerpräsident

 15.07.2026

Argentinien

Der jüdische Teil von Messi

Während im Internet Gerüchte über Lionel Messis Herkunft und Sympathien rumoren, erzählt der Sohn eines verstorbenen argentinischen Fußballfans eine besonders schöne Geschichte

von Sophie Albers Ben Chamo  15.07.2026 Aktualisiert

Kochbuch

Quarkkuchen und Palästina-Suppe

Die Nationalbibliothek hat ein seltenes Original der ersten in England veröffentlichten Sammlung koscherer Rezepte erworben. Um die anonyme Autorin ranken sich Legenden

von Sabine Brandes  14.07.2026

Diplomatie

Israel und Libanon verhandeln in Rom

Zu Beginn der Gespräche sind die Fronten verhärtet. Israel fordert die Entwaffnung der Terror-Miliz Hisbollah. Die libanesische Regierung besteht auf Israels Rückzug aus dem Süden

 14.07.2026

Medien

Wechsel im ARD-Studio Tel Aviv: Sophie von der Tann wird abgelöst

Während der BR seine Korrespondentin in höchsten Tönen lobt, wurde extern immer wieder heftige Kritik geübt. Von der Tanns Nachfolgerin in Israel ist Pia-Marie Steckelbach

 14.07.2026

Kommentar

Wenn Studenten wieder anfangen, Juden auszugrenzen

Es sind Beschlüsse wie der Boykott-Beschluss des Studierendenparlaments der Humboldt-Uni, bei denen man sich unwillkürlich fragt, ob die zukünftige sogenannte deutsche Bildungselite noch zu retten ist

von Leeor Engländer  14.07.2026

Tel Aviv

US-Militär stoppt Abzug von Tankflugzeugen: Sommerflugplan gefährdet

Rund 75 US-Tankflugzeuge und Transportmaschinen nehmen Platz ein, der dringend für zivile Flüge gebraucht wird

 14.07.2026

Jerusalem

Eli Vered Hazan wird neuer Weltvorsitzender des Keren Hayesod

Der bisherige Botschafter folgt auf Sam Grundwerg, der den Hilfsfonds in den vergangenen acht Jahren geführt hat

 14.07.2026