Der israelische Oppositionsführer hat UN-Generalsekretär António Guterres Antisemitismus vorgeworfen, nachdem dieser in einem seltenen Vorgang den Sicherheitsrat zum Handeln im Gaza-Krieg aufgefordert hatte. Jair Lapid schrieb am Samstag auf der Plattform X mit Blick auf den Artikel 99, den Guterres mit dem Ziel eines humanitären Waffenstillstands bemüht hatte, dieser sei seit Jahrzehnten nicht vom UN-Generalsekretär angewandt worden. »Nicht, als eine halbe Million Menschen in Syrien getötet wurden, mehr als vier Millionen im Kongo getötet, 450 000 in Darfur geschlachtet wurden oder als in der Ukraine Zehntausende getötet wurden und Millionen flohen.«
Lapid schrieb weiter: »Nur wenn Israel sich verteidigt, nachdem unsere Kinder von brutalen Terroristen ermordet und unsere Leute als Geiseln genommen wurden, beschließt der UN-Generalsekretär plötzlich, den Artikel 99 anzuwenden, um der Hamas zu helfen. Woher wissen wir, dass es Antisemitismus ist? Weil es keine andere rationale Erklärung gibt.«
Artikel 99 der UN Charta erlaubt dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf »jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden kann«. Guterres wollte so wegen der dramatischen Lage der Zivilbevölkerung einen sofortigen humanitären Waffenstillstand erreichen. Ein entsprechender Resolutionsentwurf scheiterte aber am Freitag im UN-Sicherheitsrat.
Auslöser des Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der islamistischen Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zu Gaza verübt hatten. Auf israelischer Seite sind in der Folge mehr als 1200 Menschen getötet worden, darunter mindestens 850 Zivilisten. Bei Israels Gegenangriffen sind nach jüngsten Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde inzwischen fast 17 490 Menschen getötet worden. Die Zahl lässt sich derzeit nicht unabhängig prüfen. dpa
