Israel

Schweiz-Reise gecancelt?

Ehud Olmert Foto: Flash 90

Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert hat nach eigenen Angaben eine Reise in die Schweiz wegen einer drohenden Strafverfolgung abgesagt. Hintergrund ist der Vorwurf möglicher Kriegsverbrechen während Olmerts Amtszeit als Ministerpräsident von 2006 bis 2009.

Bundesanwaltschaft Die Schweizer Behörden hätten mitgeteilt, dass sie ihn »befragen wollten und möglicherweise auch festnehmen«, teilte Olmert am Donnerstag mit. Das schweizerische Außenministerium verwies an die Bundesanwaltschaft. Dort hieß es: »Die Bundesanwaltschaft führt zurzeit kein Strafverfahren gegen Ehud Olmert.«

Nach Olmerts Aussage hätte es bei der Befragung durch die Behörden entweder um den ersten Gaza-Krieg zur Jahreswende 2008/2009 gehen können – oder aber um den zweiten Libanon-Krieg im Jahre 2006.

UN-Kommission Bei der dreiwöchigen Militäroperation »Gegossenes Blei« 2008/2009 wurden mehr als 1400 Palästinenser und 13 Israelis getötet. Eine UN-Kommission warf anschließend sowohl Israel als auch der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Der Vorsitzende der Kommission korrigierte sich jedoch später. Inzwischen sei klar geworden, dass Israel während des Kriegs nicht absichtlich auf Zivilisten gezielt habe.

Im Libanon-Krieg wurden innerhalb eines Monats auf der libanesischen Seite mehr als 1200 Menschen getötet, auf der israelischen mehr als 160 Soldaten und Zivilisten. Experten der Vereinten Nationen kamen anschließend zu der Einschätzung, dass sowohl von israelischer sowie von der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah die Menschenrechte schwer verletzt wurden.

Gazakrieg Bereits 2016 hatte die britische Polizei die ehemalige israelische Außenministerin Zipi Livni zu einer Befragung über mögliche Kriegsverbrechen ihrer Regierung während des ersten Gazakrieges eingeladen. Livni erhielt die Einladung dazu vor einem Großbritannienbesuch. Letztlich sicherte sie sich nach Medienberichten für den Besuch diplomatische Immunität.  dpa

Medizin

Israelische Studie: Booster erhöhen Impfschutz deutlich

Knapp 16 Millionen Menschen in Deutschland haben bislang ihre Grundimmunisierung gegen das Coronavirus auffrischen lassen. Wie gut der Booster wirkt, zeigen nun neue Daten aus Israel

von Sandra Trauner  08.12.2021

Jerusalem

Geheimdienstminister fordert Sonderstatus für jüdische Besucher nach Israel

Elazar Stern kritisiert die Schwierigkeiten, vor denen zahlreiche jüdische Jugendliche aus der Diaspora sowie nichtisraelische Familienangehörige von Einwanderern nach Israel stehen

 08.12.2021

Terror

Messerattacke in Jerusalem

Israelin wird von den Augen ihrer Kinder von einer jungen Palästinenserin angegriffen

von Sabine Brandes  08.12.2021

Sicherheit

Israel stellt unterirdische Mauer entlang des Gazastreifens fertig

Um sich vor Angriffen der Terrororganisation Hamas zu schützen, hat Israel nach vier Jahren Bauzeit eine 65 Kilometer lange, unterirdische Mauer entlang des Gazastreifens fertiggestellt

 07.12.2021

Streitpunkte beigelegt

Israel wieder »herzlich willkommen« in EU-Forschungsprogramm

Israelische Wissenschaftler können auch künftig an der Förderung teilhaben - im Gegensatz zu anderen Drittstaaten

von Michael Thaidigsmann  07.12.2021

Interview

»Der Konsument profitiert«

Rabbi Aaron Leibowitz über die neue Kaschrut-Reform

von Sabine Brandes  06.12.2021

Israel

Ausbreitung des Virus geht trotz Omikron zurück

Die R-Rate sinkt wieder unter eins. Sorge, dass die neue Variante Kinder schneller infizieren könnte

 06.12.2021

Jerusalem

»Nicht gleichzeitig Uran anreichern und verhandeln«

Israels Premier Naftali Bennett fordert Entschlossenheit bei den Atomverhandlungen mit Iran

 05.12.2021

Kaschrut

Die umstrittene Reform

Ein neues Gesetz soll mehr Transparenz und Wettbewerb erlauben. Kritiker befürchten Verstöße gegen die Halacha

von Sabine Brandes  05.12.2021