Berlin

Scholz: Kein Zweifel an Einhaltung des Völkerrechts durch Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz vertraut darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen an das Völkerrecht hält.

»Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten«, sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. »Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.«

Zu einer möglichen Einigung der Europäischen Union auf die Forderung nach Kampfpausen im Gaza-Streifen sagte Scholz, dass humanitäre Hilfe und eine Evakuierung von Doppelstaatlern und Mitarbeitern internationaler Organisationen ermöglicht werden müsse. Das wolle auch Israel, »und das muss dann ja auch irgendwie stattfinden können«, sagte Scholz. »Insofern ist das eine Position, die wir, die Vereinigten Staaten und viele andere auch vertreten.«

Waffenstillstands- und Geiselbefreiungsabkommen

Netanjahu bezeichnet Phase 2 als »symbolisch«

Die USA starten den nächsten Schritt in Gaza, obwohl die Hamas die Waffen nicht niedergelegt und die letzte Geisel noch nicht überführt hat

von Sabine Brandes  15.01.2026

Iran

Israelische Experten rechnen mit Fortsetzung der Proteste

Das Mullah-Regime kann die Demonstrationen mit brutaler Gewalt bekämpfen, sei aber außerstande, die tiefergehenden Ursachen der Proteste zu beheben

 15.01.2026

Antisemitismus

Schriftstellerin Funk lebt lieber in Tel Aviv

Künstlerinnen und Künstler aus Israel klagen seit Langem über Schwierigkeiten in Deutschland

 15.01.2026

Naturgewalt

Erdbeben der Stärke 4,2 in Israel

Erstmals wurde das Warnsystem großflächig ausgelöst. Die Erschütterungen waren bis ins Zentrum spürbar

von Sabine Brandes  15.01.2026

Israel Affäre

Katargate hält Israel in Atem

Die Ermittlungen wegen vermeintlicher Zahlungen aus Doha an enge Berater des Premierministers ziehen immer weitere Kreise

von Sabine Brandes  15.01.2026

Israel

Viel Geld für wenig Bildung

Der Oberste Gerichtshof kritisiert die Vergabepraxis von Zahlungen an Schulen der Ultraorthodoxen

von Sabine Brandes  15.01.2026

Luftfahrt

Lufthansa streicht Nachtflüge zum Ben-Gurion-Flughafen

Die Maßnahme gilt zunächst bis Sonntag. Je nach Situation könnten jederzeit weitere Einschränkungen erfolgen

 15.01.2026

Nachrichten

Hamas, Iran, Urteil

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  14.01.2026

Medien

Berichte: Haaretz-Kolumnist hat mehrere Hunderttausend Dollar von Katar erhalten

Die Hintergründe

von Sabine Brandes  14.01.2026