Berlin

Scholz: Kein Zweifel an Einhaltung des Völkerrechts durch Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz vertraut darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen an das Völkerrecht hält.

»Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten«, sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. »Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.«

Zu einer möglichen Einigung der Europäischen Union auf die Forderung nach Kampfpausen im Gaza-Streifen sagte Scholz, dass humanitäre Hilfe und eine Evakuierung von Doppelstaatlern und Mitarbeitern internationaler Organisationen ermöglicht werden müsse. Das wolle auch Israel, »und das muss dann ja auch irgendwie stattfinden können«, sagte Scholz. »Insofern ist das eine Position, die wir, die Vereinigten Staaten und viele andere auch vertreten.«

Debatte

Netanjahu: Video-Leak verursachte schlimmsten Image-Schaden

Die Affäre um ein geleaktes Video aus dem Gefängnis Sde Teiman in Israel zieht weiter Kreise. Der Regierungschef kündigte eine unabhängige Untersuchung an

 02.11.2025

Terror

Hamas übergibt erneut Leichen an Rotes Kreuz

Die Hamas hat dem Roten Kreuz erneut Leichen übergeben. Ob es sich bei den sterblichen Überresten in drei Särgen wirklich um Geiseln handelt, soll nun ein forensisches Institut klären

 02.11.2025

Umfrage

Mehrheit der Palästinenser findet Angriff vom 7. Oktober richtig

Die People’s Company for Policy and Survey Research hat die Einstellungen von Palästinensern in Gaza und dem Westjordanland abgefragt

von Imanuel Marcus  02.11.2025

Berichte

Wunden und Narben

Nach der Freilassung von Bar Kupershtein und anderer ehemaliger Geiseln wird immer mehr über ihr grausames Schicksal in Gefangenschaft der Hamas bekannt

von Sabine Brandes  02.11.2025

Yitzhak Rabin

Der Falke, der zur Taube wurde

Vor 30 Jahren wurde der Ministerpräsident von einem extremistischen Juden erschossen. Im Rabin Center in Tel Aviv kann man dem Lebenswerk des Staatsmannes nachspüren

von Sabine Brandes  02.11.2025

Tel Aviv

Israels Militäranwältin tritt wegen Video-Leaks zurück

An der Spitze der Militärjustiz war Tomer-Jeruschalmi nicht immer bequem. Jetzt ermittelt die Polizei wegen eines brisanten Videos aus dem Vorjahr. Für die Militärjuristin wurde die Lage unhaltbar

 02.11.2025

Interview

»Wir hatten keine Verwandten«

Erst seit einigen Jahren spricht sie über ihre jüdischen Wurzeln: Bildungsministerin Karin Prien erzählt, warum ihre Mutter davon abriet und wann sie ihre eigene Familiengeschichte erst begriff

von Julia Kilian  02.11.2025 Aktualisiert

Nahost

Leichname von Amiram Cooper und Sahar Baruch in Israel

Mit viel Verspätung kommen die sterblichen Überreste zweier Verschleppter nach Hause. Elf Geiseln fehlen noch

 02.11.2025 Aktualisiert

Meinung

Ich kann euch nicht hören

Während im Sudan die schwerste humanitäre Krise der Welt tobt, schweigen die selbst ernannten Menschenrechts-Demonstranten in Europa und auf der Welt

von Sophie Albers Ben Chamo  02.11.2025