Berlin

Scholz: Kein Zweifel an Einhaltung des Völkerrechts durch Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz vertraut darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen an das Völkerrecht hält.

»Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten«, sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. »Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.«

Zu einer möglichen Einigung der Europäischen Union auf die Forderung nach Kampfpausen im Gaza-Streifen sagte Scholz, dass humanitäre Hilfe und eine Evakuierung von Doppelstaatlern und Mitarbeitern internationaler Organisationen ermöglicht werden müsse. Das wolle auch Israel, »und das muss dann ja auch irgendwie stattfinden können«, sagte Scholz. »Insofern ist das eine Position, die wir, die Vereinigten Staaten und viele andere auch vertreten.«

Statistik

Knapp 111.000 Holocaustüberlebende leben in Israel

Sie sind alt und sie werden weniger: Heute leben noch etwa 111.000 Holocaustüberlebende in Israel. Fast ein Drittel von ihnen ist über 90 Jahre alt, fast zwei Drittel von ihnen sind Frauen

 15.04.2026

Nahost

Iran droht USA mit Angriffen

Die USA blockieren Schiffe mit Ziel iranischer Häfen. Teheran droht mit Konsequenzen für die fragile Waffenruhe

 15.04.2026

Studie

Israelische Forscher sehen Zusammenhang zwischen Corona-Infektion und Lungenkrebs

Das Spike-Protein des Coronavirus könnte nach Angaben der Autoren schädliche Prozesse im Lungengewebe auslösen

 15.04.2026

Streit

Israel wirft Südkoreas Präsidenten vor, Massaker an Juden zu verharmlosen

Lee Jae-Myung zog einen Vergleich zwischen einem angeblichen Vorgehen Israels gegen palästinensische Kinder und dem Holocaust. Das Jerusalemer Außenministerium bezeichnet dies als »inakzeptabel«

 15.04.2026

Meinung

Wie die UN indirekt den Holocaust relativieren

Die kürzlich angenommene Resolution zur Aufarbeitung des transatlantischen Sklavenhandels ist ein Akt des geschichtspolitischen Revisionismus

von Jacques Abramowicz  15.04.2026

Jerusalem

Mossad-Chef: Einsatz gegen Iran erst mit Regime Change beendet

»Unsere Mission ist noch nicht beendet«, sagt David Barnea

 15.04.2026

Diplomatie

Prosor kritisiert israelischen Minister wegen Merz-Schelte

Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hatte dem Bundeskanzler nach dessen Kritik an der Siedlungspolitik vorgeworfen, Juden vorschreiben zu wollen, wo sie leben sollen

 14.04.2026

Umfrage

Große Mehrheit jüdischer Israelis unterstützt Fortsetzung des Krieges gegen Hisbollah

Befragt wurden Bürger auch zu den Streitkräften und der Regierung von Benjamin Netanjahu

 14.04.2026

Nahost

Historische Verhandlungen zwischen Israel und Libanon

Zum ersten Mal seit mehr als 40 Jahren führen Beirut und Jerusalem direkte Gespräche auf politischer Ebene. Können sie zu einem Durchbruch im aktuellen Konflikt führen?

von Amira Rajab, Cindy Riechau  14.04.2026