Berlin

Scholz: Kein Zweifel an Einhaltung des Völkerrechts durch Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz vertraut darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen an das Völkerrecht hält.

»Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten«, sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. »Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.«

Zu einer möglichen Einigung der Europäischen Union auf die Forderung nach Kampfpausen im Gaza-Streifen sagte Scholz, dass humanitäre Hilfe und eine Evakuierung von Doppelstaatlern und Mitarbeitern internationaler Organisationen ermöglicht werden müsse. Das wolle auch Israel, »und das muss dann ja auch irgendwie stattfinden können«, sagte Scholz. »Insofern ist das eine Position, die wir, die Vereinigten Staaten und viele andere auch vertreten.«

Diplomatie

Israel und Libanon verhandeln in Washington

Streben nach einem Friedensabkommen, Waffenruhe und Normalisierung: In Washington treffen sich Israel und Libanon zu direkten Gesprächen. Aber wie realistisch sind die Ziele?

 13.04.2026

Waffenruhe

Mangel an Flügen könnte für teuren Sommer sorgen

Reisexperten warnen, dass die Rückkehr der ausländischen Airlines ein langsamer Prozess sein könnte

von Sabine Brandes  13.04.2026

Nahost

US-Militär will ab sofort Straße von Hormus blockieren

Donald Trump möchte verhindern, dass der Iran Gebühren von Schiffen durch die Meerenge verlangt. Jetzt will das US-Militär die Kontrolle der Straße von Hormus übernehmen

 13.04.2026

Nahost

Hinrichtungen im Iran auf 35-Jahres-Rekordhoch

Im Iran wurden 2025 laut Iran Human Rights mindestens 1.639 Menschen hingerichtet – ein Höchststand seit 35 Jahren. Menschenrechtsorganisationen fordern Konsequenzen

 13.04.2026

Libanon

Israels Armee umstellt Hisbollah-Hochburg

In dem Ort in der Nähe der israelischen Grenze sollen Dutzende Kämpfer der Terror-Miliz eingeschlossen sein

 13.04.2026

Israel

Zeit, Zionist zu sein!

Fünf Gründe, den jüdischen Staat zu lieben – mit all seinen Stärken und Schwächen

von Daniel Neumann  13.04.2026

Bericht

Antisemitische Gewalt auf Höchststand seit Jahrzehnten

Nach dem Gaza-Krieg werden Übergriffe gegen Juden in aller Welt zur Normalität

von Sabine Brandes  13.04.2026

Terror

Israel: Wir wollen ein echtes Friedensabkommen mit dem Libanon

Israel und der Libanon wollen erstmals seit Jahrzehnten direkte Gespräche auf politischer Ebene führen. Premier Netanjahu fordert als Ziel ein Friedensabkommen, das über Generationen halten soll

 13.04.2026

Nahost

Israel stellt sich auf Wiederaufnahme des Iran-Kriegs ein

Nach ergebnislos beendeten Gesprächen zwischen den USA und dem Iran versetzt Israel sein Militär Berichten zufolge in erhöhte Gefechtsbereitschaft. Geht der Krieg mit dem Iran bald wieder los?

 13.04.2026