Berlin

Scholz: Kein Zweifel an Einhaltung des Völkerrechts durch Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz vertraut darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen an das Völkerrecht hält.

»Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten«, sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. »Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.«

Zu einer möglichen Einigung der Europäischen Union auf die Forderung nach Kampfpausen im Gaza-Streifen sagte Scholz, dass humanitäre Hilfe und eine Evakuierung von Doppelstaatlern und Mitarbeitern internationaler Organisationen ermöglicht werden müsse. Das wolle auch Israel, »und das muss dann ja auch irgendwie stattfinden können«, sagte Scholz. »Insofern ist das eine Position, die wir, die Vereinigten Staaten und viele andere auch vertreten.«

In eigener Sache

»Jüdische Allgemeine« reagiert auf Rüge des Deutschen Presserats

19 Rügen verteilt der Presserat an die deutsche Medienlandschaft. Eine davon geht an die »Jüdische Allgemeine« - wegen angeblicher gravierender Ehrverletzung eines in Gaza getöteten Journalisten

 23.03.2026

Iran

Krieg ohne Ende?

Nach drei Wochen intensiver Kämpfe wird die Frage nach einer Exitstrategie lauter

von Sabine Brandes  23.03.2026

Krieg gegen Iran

Netanjahu frustriert über Aufstand-Versprechen des Mossad

Der Geheimdienst hatte Szenarien entwickelt, mit denen das Regime in Teheran gestürzt werden sollte. Doch der Erfolg ist bisher ausgeblieben

 23.03.2026

Luftfahrt

Flugverkehr in Israel: Drastische Einschränkung der Passagierzahlen

Kurz vor Pessach steigt üblicherweise die Nachfrage nach Flügen deutlich an. Die Sicherheitslage verhindert die meisten Pläne für internationale Reisen

 23.03.2026

Nahost

Iran weitet Angriffe aus: Luftalarm im Norden Israels

Die Lage im Überblick

 23.03.2026

Washington D.C./Jerusalem

Bericht: Trump erwägt Reise nach Israel zur Verleihung des Israel-Preises

»Ja, es sieht so aus« soll der amerikanische Präsident auf die Frage geantwortet haben, ob er tatsächlich anreisen werde

 23.03.2026

Jerusalem/Tel Aviv

Sa’ar kritisiert Seibert: »Besessenheit mit Juden, die in Judäa und Samaria leben«

Auslöser des Streits zwischen dem israelischen Außenminister und dem deutschen Botschafter in Israel ist ein Beitrag Seiberts auf der Plattform X

 23.03.2026

Krieg

Bibi im Iran - Wenn KI (fast) zur Realität wird

Im Schatten der Raketen und Drohnen werden digitale Schlachten um die Narrative geführt

von Sabine Brandes  22.03.2026

Krieg

Das sagt der Iran zum Trump-Ultimatum

Der US-Präsident hatte das Regime in Teheran aufgefordert, die Blockade der Straße von Hormus innerhalb von 48 Stunden zu beenden

 22.03.2026