Berlin

Scholz: Kein Zweifel an Einhaltung des Völkerrechts durch Israel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz vertraut darauf, dass Israel sich bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen an das Völkerrecht hält.

»Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten«, sagte Scholz beim EU-Gipfel in Brüssel. »Und deshalb kann man sicher sein, dass die israelische Armee auch bei dem, was sie macht, die Regeln beachten wird, die sich aus dem Völkerrecht ergeben. Da habe ich keinen Zweifel.«

Zu einer möglichen Einigung der Europäischen Union auf die Forderung nach Kampfpausen im Gaza-Streifen sagte Scholz, dass humanitäre Hilfe und eine Evakuierung von Doppelstaatlern und Mitarbeitern internationaler Organisationen ermöglicht werden müsse. Das wolle auch Israel, »und das muss dann ja auch irgendwie stattfinden können«, sagte Scholz. »Insofern ist das eine Position, die wir, die Vereinigten Staaten und viele andere auch vertreten.«

Kommentar

Empathie für alle?

Dunja Hayali hat zu mehr Mitgefühl mit Betroffenen von Kriegen aufgerufen. Zurecht. Was in den deutschen Medien jedoch kaum vorkommt: das Leid der Israelis, die unter dem ständigen Beschuss der Hisbollah stehen

von Jenny Havemann  10.04.2026

Jerusalem

Israeli soll für Iran Anschlag auf Naftali Bennett geplant haben

Ein 22-jähriger Israeli soll für den iranischen Geheimdienst einen Anschlag auf Ex-Premier Naftali Bennett geplant und Sprengstoff hergestellt haben. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Verdächtige

 10.04.2026

Beirut

Hisbollah-Chef: Machen weiter »bis zum letzten Atemzug«

Während die libanesische Regierung an Verhandlungen mit Israel arbeitet, zeigt sich die Hisbollah unbeeindruckt: Es sei nicht die Zeit, um Zugeständnisse zu machen, betont ihr Anführer

 10.04.2026

Iran-Krieg

Israel vermeldet insgesamt 31 Kriegstote und 7500 Verletzte

Nach der Waffenruhe zieht Israel eine erste Bilanz des Krieges mit dem Iran – die IDF spricht von einer erfolgreichen Kampagne

 10.04.2026

Iran-Krieg

Hält die Waffenruhe?

In Pakistan wollen die USA und der Iran ab heute über eine dauerhafte Friedenslösung beraten. Doch vorab gibt es bereits Streit über wichtige Punkte

 10.04.2026 Aktualisiert

Iran-Krieg

Europa darf Israel nicht im Stich lassen

Während die USA und Israel der Bedrohung durch das Mullah-Regime militärisch begegneten, standen die Europäer an der Seitenlinie und übten Kritik. Die nun herrschende Feuerpause gibt ihnen Gelegenheit, ihre Haltung zu überdenken

von Rafael Seligmann  10.04.2026

Modschtaba Chamenei

Wo ist der neue Ayatollah?

Der »Oberste Führer« des Iran ist seit seiner Wahl nicht öffentlich aufgetreten. Ist er noch am Leben?

von Sabine Brandes  07.04.2026

Teheran

Landesweite Angriffe auf Verkehrsinfrastruktur im Iran

Mehrere Autobahnen und Eisenbahnbrücken wurden angegriffen. Israels Premierminister Netanjahu bestätigt die Angriffe und sagt, dass die Ziele von den Revolutionsgarden genutzt würden

 07.04.2026 Aktualisiert

Teheran

Iran meldet Angriff auf Eisenbahnbrücke

Israels Militär droht mit Angriffen auf das iranische Schienennetz. Nur wenige Stunden später meldet der Iran die Bombardierung einer Eisenbahnbrücke

 07.04.2026