Trump zu Siedlungen

»Nicht hilfreich«

Polizei vor dem illegalen Außenposten Amona Foto: Flash 90

Obwohl der amerikanische Präsident Donald Trump nach Angaben seines Sprechers Sean Spicer »noch keine offizielle Position in Sachen jüdische Siedlungen« bezogen hat, äußerte er sich jetzt genau dazu.

Am Donnerstag erklärte er: »Der Bau von neuen Siedlungen oder die Ausdehnung der existierenden im Westjordanland könnte nicht hilfreich sein, einen Frieden mit den Palästinensern zu erreichen.«

Trump fügte hinzu, dass er nicht glaube, Siedlungen seien ein Hindernis für einen Frieden, stellte aber deren Neubau und Erweiterung infrage. Die rechtsgerichtete Regierung in Jerusalem dürfte diese Botschaft enttäuschen, hatte sie doch damit gerechnet, dass der neue Mann in Washington die jüdischen Siedlungen auf Palästinensergebiet uneingeschränkt befürworten würde.

Amona In den weniger als zwei Wochen seit Trumps Amtsantritt hatte Israel verkündet, 6000 weitere Wohneinheiten in bereits existierenden Siedlungen bauen zu wollen.

Als Ersatz für den zerstörten illegalen Außenposten Amona will Premier Benjamin Netanjahu sogar eine komplett neue Siedlung anlegen lassen. Es wäre die erste neue in 25 Jahren. Die Aussagen Netanjahus waren von großen Teilen der internationalen Gemeinschaft kritisiert worden – mit Ausnahme der USA. Bis zu diesem Donnerstag.

»Es sei noch zu früh, um zu wissen, inwiefern diese Botschaft die Aktivitäten in den Siedlungen beeinflusst«, antwortete der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, in einem Interview im Armeeradio am Freitagmorgen. »Ich würde das nicht als Kehrtwende bezeichnen, aber das Thema ist definitiv auf ihrer Agenda.«

Mexiko Für den 15. Februar ist Netanjahu ins Weiße Haus eingeladen. Zuvor hatte er wiederholt seine gute Beziehung zu Trump betont und ihn sogar für seine äußerst umstrittenen Vorhaben, wie beispielsweise den Bau einer Mauer zu Mexiko, gelobt.

Am Donnerstag hatte Netanjahu mit dem neuen US-Außenminister Rex Tillerson telefoniert. Ob die Siedlungspolitik dabei zur Sprache kam, ist nicht bekannt.

Jerusalem

Jüdischer Nobelpreis für Pfizer-Chef

Albert Bourla erhält den mit einer Million Euro dotierten Genesis-Preis

 19.01.2022

Regierung

NSO, Israel und die Spionage

Hat die Polizei die umstrittene Software Pegasus für die Spionage gegen Demonstranten benutzt?

 19.01.2022

Israel

Corona-Neuinfektionen steigen weiter explosionsartig an

Regierung geht davon aus, dass in rund einer Woche der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht sein dürfte

 19.01.2022

Jerusalem

Trauer um Yissakhar Ben-Yaacov

40 Jahre lang war er im diplomatischen Dienst Israels. Jetzt ist er im Alter von 99 Jahren verstorben

 19.01.2022

Coronavirus

Das Schlimmste könnte nächste Woche vorbei sein

Regierung in Jerusalem verteilt kostenlos bis zu 30 Millionen Antigen-Heimtests

von Sabine Brandes  18.01.2022

Nahost

»Iran ist eine Krake des Terrors«

Gespräche zum internationalen Atomabkommen: Israels Premier kritisiert Einfluss Teherans in der Region

 18.01.2022

Israelische Studie

Zwischenergebnis: Vierte Impfung nicht ausreichend gegen Omikron

Professor Gili Regev vom Schiba-Krankenhaus spricht von einem »Dilemma«

 17.01.2022

Pandemie

Quarantäne in Israel auf fünf Tage verkürzt

Durchschnittlich 40.000 Neuinfizierungen am Tag / Mehr als die Hälfte der Schüler fehlen im Unterricht

von Sabine Brandes  17.01.2022

Feiertag

Ein erstes Gesetz für die Bäume

Zu Ehren Tu Bischwats wird die erste umfassende Forstgesetzgebung Israels eingebracht

von Sabine Brandes  17.01.2022