Knesset

Neuwahlen abgesagt

Von Gegnern zu Partnern: Benjamin Netanjahu (l.) und Schaul Mofaz Foto: Reuters

Am Montagabend war die Stimmung noch bestens: Friede, Freude, Neuwahlen. Regierung wie Opposition waren sich einig wie selten. Die 18. Knesset muss aufgelöst werden, zum Wohle des Staates und des Volkes.

Ein Jahr früher als geplant sollte es am 4. September für die Israelis an die Urnen gehen. Die Koalition war vor allem wegen des umstrittenen Armeegesetzes bröckelig geworden. Weniger als zwölf Stunden später lächelten Premierminister Benjamin Netanjahu und der Anführer der Oppositionspartei Kadima, Schaul Mofaz, gemeinsam in die Kameras: Die nationale Einheitsregierung war gegründet.

Entsprechend der Vereinbarung tritt Kadima sofort der derzeitigen Regierung bei und versichert, deren Politik bis zum Ende der Legislaturperiode im Spätherbst 2013 zu unterstützen. Als Gegenzug wird erwartet, dass der Kadima‐Vorsitzende den Sessel des stellvertretenden Premiers besetzen darf und zudem einen Ministerposten ohne Portfolio erhält. Erst vor zwei Wochen hatte Mofaz Zipi Livni als Vorsitzende der Partei abgelöst.

Armeegesetz Grund für den plötzlichen Zickzackkurs einer der haltbarsten Koalitionen, die Israel je gesehen hat, war vor allem das Armeegesetz, das es ultraorthodoxen Jeschiwastudenten ermöglicht, den Militärdienst zu umgehen – ohne jegliche anderweitige soziale Verpflichtung.

Die Regel ist in der Bevölkerung höchst umstritten, eine große Mehrheit meint, Charedim würden sich damit zu Zehntausenden aus ihrer Bürgerpflicht stehlen. Der Oberste Gerichtshof hatte das Gesetz jüngst mit der Begründung ausgehebelt, es sei verfassungswidrig, da es die Gleichbehandlung untergrabe.

Ein neues Gesetz muss also her. Doch Netanjahu hatte mit seiner Koalition mit ultraorthodoxen Gruppen, die ihre Schäfchen auf keinen Fall in der Armee sehen wollen, und der säkularen Israel Beiteinu von Außenminister Avigdor Lieberman eine Zwickmühle geschaffen. Seit jeher steht auf Liebermans Fahnen: »Militärdienst für jedermann«.

Nun soll die Einheitsregierung offenbar Abhilfe schaffen. Netanjahu erklärte bereits, er wolle Kadimas Initiative für eine Alternative zum gekippten Gesetz unterstützen.

Lesen Sie unseren ausführlichen Bericht in der kommenden Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen – sie erscheint am Donnerstag, 10. Mai.

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