Jerusalem

Netanjahu stimmt Wahl von Likud-Parteivorsitz zu

Israels Premier Benjamin Netanjahu Foto: dpa

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat der Wahl eines neuen Vorsitzenden seiner konservativen Likud-Partei binnen sechs Wochen zugestimmt. Dies bestätigte ein Likud-Sprecher am Montag auf Anfrage. Der 70 Jahre alte Netanjahu will bei der parteiinternen Wahl trotz einer Korruptionsanklage wieder antreten.

Nach der Anklage in drei Fällen ist innerhalb des Likud ein Machtkampf entbrannt. Der einflussreiche Rivale Gideon Saar beantragte am Sonntag eine Neuwahl des Likud-Vorsitzenden. Der 52-Jährige hatte gefordert, dass diese noch binnen einer dreiwöchigen Frist zur Bildung einer Regierung stattfinden solle.

wahllokale Der Likud-Sprecher betonte jedoch, dies sei nicht möglich. »Nicht, weil wir es nicht wollen, sondern weil dies technisch und juristisch nicht zu organisieren ist«, sagte er. »Wir haben 150.000 Parteimitglieder und müssen landesweit 140 Wahllokale mieten, das geht nicht von heute auf morgen.« Es solle nur ein Parteivorsitzender gewählt werden, nicht eine Kandidatenliste.

Saar, der früher Erziehungsminister und Innenminister war, will den Parteivorsitz selbst übernehmen und Ministerpräsident werden. Von Getreuen Netanjahus kam jedoch scharfe Kritik an diesem Vorstoß. Auch Netanjahus rechte Koalitionspartner halten bislang zu ihm.

anklage Das Justizministerium hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, Netanjahu solle wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt werden. Es ist das erste Mal in der Geschichte Israels, dass ein amtierender Ministerpräsident angeklagt wird. Die Anklage in drei Fällen kommt inmitten einer schweren politischen Krise in Israel.

Nach der Parlamentswahl im September verfügt Israel immer noch nicht über eine neue Regierung, weil die Parteien sich nicht auf eine Koalition einigen konnten. Am Donnerstag begann eine letzte dreiwöchige Frist, innerhalb derer eine dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden könnte. Diese Frist endet am 11. Dezember um Mitternacht.  dpa

Terror

Messerangriff in der Altstadt von Jerusalem

Bei dem Anschlag wurde ein Israeli in der Nähe des Damaskus-Tors verletzt

 04.12.2021

Nachrichten

Einspruch, Einkauf, Unglück

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  03.12.2021

Omikron-Variante

Israel stellt Handy-Überwachung von Infizierten ein

Abhängig von den Zahlen werde die Maßnahme zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Erwägung gezogen

 03.12.2021

Israel

Naftali Bennett allein zu Hause

Israels Regierungschef steht in der Kritik, weil seine Familie trotz der Omikron-Ausbreitung ins Ausland verreist

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Israel

»Know-how mit der Welt teilen«

Die Regierung in Jerusalem öffnet einen Twitter-Account für Informationen zur Pandemie

von Sabine Brandes  01.12.2021

Israel

»Miss Universe«-Wettbewerb soll trotz Corona stattfinden

Organisatoren halten trotz der Omikron-Variante an Austragung in Eilat fest

von Sabine Brandes  01.12.2021

Entwicklung

Tel Aviv ist die teuerste Stadt weltweit

Economist-Ranking: Die israelische Stadt löst sogar die französische Hauptstadt Paris ab

von Christoph Meyer  01.12.2021

Deutsche Sprache, deutsches Bier: Im Liebling-Haus in Tel Aviv wurde alles gekostet.

Trend

Germanit ist kein Tabu mehr

Deutschlernen ist in Israel stark im Kommen, als Fremdsprache wird es an Schulen angeboten

von Sabine Brandes  30.11.2021

Antisemitismus

Squash-Weltverband zieht Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias

Weltmeisterschaft in Kuala Lumpur wegen verweigerter Visa abgesagt

 30.11.2021