Krieg

Netanjahu entschuldigt sich für Vorwürfe gegen Geheimdienst

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Foto: picture alliance/dpa

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich für Vorwürfe gegen den Geheimdienst entschuldigt, ihn nicht vor Kriegsabsichten der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Terrororganisation Hamas gewarnt zu haben.

In einem Post auf der Online-Plattform X, den Netanjahu am Sonntagvormittag veröffentlichte, hieß es: »Ich hab mich geirrt. Dinge, die ich nach der Pressekonferenz (am Vorabend) gesagt habe, hätten nicht gesagt werden dürfen, und ich entschuldige mich dafür.«

Zuvor hatte der Ministerpräsident am frühen Sonntagmorgen auf X geschrieben, er sei zu keinem Zeitpunkt vor kriegerischen Absichten der Hamas gewarnt worden. »Im Gegenteil, alle Sicherheitsvertreter, einschließlich des Militärgeheimdienstchefs und des Chefs von Schin Bet (Inlandsgeheimdienst) waren der Einschätzung, dass die Abschreckung gegen die Hamas wirkt und diese eine Verständigung anstrebt.«

Diese Einschätzung sei dem Ministerpräsidenten und der Regierung immer wieder vorgelegt worden, bis zum Ausbruch des Kriegs, hieß es in dem inzwischen gelöschten X-Post.

Stattdessen stand in dem Entschuldigungs-X-Post Netanjahus: »Ich gebe allen Chefs der Sicherheitskräfte meine volle Unterstützung. Ich stärke den Stabschef, den Kommandeuren und Soldaten der IDF, die an der Front stehen und für uns kämpfen, den Rücken. Gemeinsam werden wir gewinnen.«

Anders als führende Repräsentanten von Militär, Geheimdienst und Verteidigungsminister Joav Galant weigert Netanjahu sich bisher beharrlich, eine Mitverantwortung für das israelische Versagen am 7. Oktober einzugestehen. Terroristen der Hamas und anderer Organisationen waren vor drei Wochen überraschend auf israelisches Gebiet vorgedrungen und hatten dort Massaker unter Zivilisten verübt. Israel hat seitdem mehr als 1400 Tote zu beklagen.

Soldatinnen, deren Aufgabe die ständige Beobachtung des feindlichen Gebiets ist, hatten berichtet, sie hätten in den Wochen und Monaten bedrohliche Bewegungen im Gazastreifen bemerkt und davor gewarnt. Diese Warnungen seien jedoch von den Vorgesetzten ignoriert worden.

Wolfgang Benz, Stefanie Schüler-Springorum und das deutsche Zentrum für Antisemitismusleugnung

Ein Kommentar von JA-Chefredakteur Philipp Peyman Engel

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