Nach der Vereidigung einer neuen israelischen Regierung haben Deutschland und die USA dem neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennett eine enge Zusammenarbeit zugesichert. Mit nur einer Stimme Vorsprung war das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung von Bennett von der rechten Jamina und Jair Lapid von der Zukunftspartei im Parlament bestätigt worden.
60 von 120 Abgeordneten stimmten am Sonntagabend dafür und 59 dagegen, es gab eine Enthaltung. Dies bedeutet das vorläufige Ende der Ära des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der seit 2009 ohne Unterbrechung im Amt gewesen war.
SITZUNG Die neue Regierung versammelte sich direkt nach der Vereidigung zu ihrer ersten Sitzung. Lapid betonte, die Regierung basiere auf »Freundschaft und Vertrauen«. Auf dem Rabin-Platz im Zentrum von Tel Aviv feierten zahlreiche Israelis den knappen Erfolg der neuen »Regierung des Wandels«.
Im Zuge einer Rotationsvereinbarung soll erst Bennett (49) Ministerpräsident werden und nach zwei Jahren von Lapid (57) von der moderaten Zukunftspartei abgelöst werden. Der neuen Regierung sollen 27 Minister angehören. Mickey Levy von der Zukunftspartei wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.
GLÜCKWÜNSCHE US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierten Bennett. »Ich freue mich darauf, mit Ministerpräsident Bennett zusammenzuarbeiten, um alle Aspekte der engen und dauerhaften Beziehung zwischen unseren beiden Nationen zu stärken«, erklärte Biden. Bennett bedankte sich und schrieb bei Twitter: »Ich freue mich auf eine Zusammenarbeit mit Ihnen, um die Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern zu stärken.«
Deutschland werde sich weiterhin mit aller Kraft für die Sicherheit Israels und für den Frieden im Nahen Osten einsetzen, schrieb Merkel Bennett am Sonntagabend. »Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Freundschaft, die wir weiter vertiefen wollen. In diesem Sinne freue ich mich auf die enge Zusammenarbeit mit Ihnen«, hieß es weiter. Merkel (CDU) wünschte Bennett und den Bürgern Israels »Kraft, Zusammenhalt und Erfolg bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben«. dpa
