Israel übt heftige Kritik an dem Bericht, den die Gaza-Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats am Montag in Genf veröffentlicht hat. Dem Bericht zufolge haben Israelis und Palästinenser im Gaza-Konflikt Mitte 2014 möglicherweise Kriegsverbrechen verübt.
Weder Israel noch die Palästinenser hätten ernsthafte Schritte eingeleitet, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, heißt es. Die Kommission wirft Israel Angriffe auf Wohngebiete in Gaza vor, die Palästinenser wiederum hätten willkürlich Raketen auf Israel abgefeuert.
Premier Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Bericht als einseitig bezeichnet. Vor der Jerusalemer Knesset sagte er zum UNHRC-Untersuchungsbericht: »Die Kommission, die diesen Bericht verfasste, nennt sich selbst ›Menschenrechtsrat‹. Tatsächlich aber tut sie alles andere, als sich um Menschenrechte zu kümmern.« Es sei ein Gremium, das Israel mehr verurteile als Iran, Syrien und Nordkorea zusammen, sagte Netanjahu.
Israel verteidige sich und tue dies innerhalb des internationalen Rechts, betonte der Premierminister. Dies werde auch von internationalen Generälen in ihrem eigenen Bericht bestätigt, die zu dem Schluss kamen, dass Israel sich in Übereinstimmung mit den Standards des internationalen Rechts verteidigt hat. »Israel begeht keine Kriegsverbrechen«, so Netanjahu.
Vielmehr verteidige sich der Staat gegen eine mörderische Terrororganisation, die zu seiner Vernichtung aufruft und selbst zahlreiche Kriegsverbrechen begangen hat. »Wir werden auch weiterhin kräftige und gezielte Handlungen gegen all jene vornehmen, die uns und unsere Bürger angreifen. Und wir werden dies im Rahmen internationalen Rechts tun.«
Weltkongress Auch der Jüdische Weltkongress (WJC) kritisierte den Bericht, der erneut den demokratischen Staat Israel auf die gleiche Stufe wie die terroristische Vereinigung Hamas stelle: »Die Ursache des Gaza-Konfliktes im vergangenen Jahr war das Verhalten der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen in Gaza. Hamas war der Aggressor, nicht Israel. Aber Hamas wird merkwürdigerweise kaum in dem Bericht erwähnt«, sagte der WJC-Vorsitzende Robert Singer.
Er kündigte für kommenden Montag, wenn die Ermittler dem Rat ihre Ergebnisse präsentieren, eine Pro-Israel-Demonstration des Jüdischen Weltkongresses in Genf an. epd/ja
