Jerusalem

Knessetsprecher Edelstein tritt zurück

Nicht mehr Knessetsprecher: Yuli Edelstein (Likud) Foto: Flash90

Nicht nur das Coronavirus stürzt Israel in eine tiefe Krise: In der Knesset tobt dieser Tage außerdem ein Machtkampf zwischen den Parteien. In einem vorläufigen Höhepunkt des Eklats ist am Mittwochmorgen Knessetsprecher Yuli Edelstein (Likud) zurückgetreten. Er legte sein Amt aus Protest gegen ein Urteil des Obersten Gerichtshofs nieder.

Abstimmung Das Gericht hatte am Montag beschlossen, dass Edelstein bis Mittwoch eine Wahl zu seinem Amt in der Knesset erlauben muss. Die Richter nannten seine tagelange Taktik, eine Abstimmung zu blockieren, »unrechtmäßig und antidemokratisch«. Der Likud von Premier Benjamin Netanjahu jedoch wollte das Urteil ebenso nicht hinnehmen und rief zum Boykott der Knesset auf.

Bei einer Abstimmung hätte Edelstein seine Position mit großer Wahrscheinlichkeit verloren, denn Blau-Weiß kann voraussichtlich 61 Sitze auf den Kandidaten aus ihren Reihen, Meir Cohen, vereinen.

Rücktrittsrede »Der Gerichtshof unterminiert das Fundament der Demokratie«, beklagte Edelstein in seiner Rücktrittsrede. »Ich werde nicht erlauben, dass Israel zu einer Anarchie verkommt.«

Als jemand, der einen persönlichen Preis bezahlt habe, um in Israel zu leben, müsse er sich nicht erklären, führte er aus. Edelstein stammt aus der ehemaligen Sowjetunion und war dort im Gefängnis. Zum Ende seiner Ansprache rief er zu einer Einheitsregierung zwischen Likud und Blau-Weiß auf.

Die jedoch scheint dieser Tage wenig wahrscheinlich. Denn die Fronten zwischen den Seiten verhärten sich zusehends. Während es zunächst hieß, dass Edelsteins Rücktritt erst nach 48 Stunden wirksam und eine Abstimmung auf die nächste Woche vertagt werde, heißt es jetzt in israelischen Medien, dass der Vorsitzende der Zentrumsunion Blau-Weiß, Benny Gantz, dies nicht hinnehmen wolle.

Blau-Weiß machte deutlich, dass es eine Verschiebung der Wahl eine Missachtung des Obersten Gerichts bedeute.

In einer außergewöhnlichen Szene soll Gantz zum Büro von Edelstein gegangen sein und ihn persönlich aufgefordert haben, das Plenum zu eröffnen, damit eine Wahl stattfinden kann. Blau-Weiß machte deutlich, dass es sich ansonsten um eine Missachtung des Obersten Gerichts handele.

Das Urteil lautete, »dass der Knessetsprecher bis spätestens Mittwoch eine Wahl ermöglichen muss«.  Die Anti-Korruptions-Organisation »New Contract« hat bereits eine Petition beim Gerichtshof eingereicht, dass die Wahlen noch heute abgehalten werden müssen.

Kriegserklärung Ofer Shelach von Blau-Weiß nannte den Rücktritt eine »Kriegserklärung an die Demokratie«. Seine Amtsniederlegung bedeutet nicht, dass er das Urteil nicht vollziehen muss, erläuterte der neue Vorsitzende des Corona-Krisenkomitees. »Wir werden nicht nachgeben.«

Einer der Top-Verbündeten Netanjahus, Miki Zohar vom Likud, forderte von seinem Chef, unter diesen Umständen »auf keinen Fall eine große Koalition mit Blau-Weiß einzugehen«.

Covid-19

Ein bitteres Rosch Haschana

Der zweite nationale Lockdown in Israel beginnt. Präsident Reuven Rivlin ruft die Bevölkerung zu Einigkeit auf

von Sabine Brandes  18.09.2020

Fußball

Alaba-Berater Pini Zahavi: Fordern deutlich weniger Geld als für Lewandowski

Uli Hoeneß: »David Alaba hat einen geldgierigen Piranha als Berater«

 18.09.2020

Radsport

Endstation Alpen

André Greipel steigt bei letztem Tour-Abenteuer vom Rad

von Stefan Tabeling  17.09.2020

Israel

Polizei vereitelt Handy-Schmuggel per Drohne ins Gefängnis

Im Gilboa-Gefängnis im Norden Israels sitzen rund 800 palästinensische Häftlinge ein

 17.09.2020

Israel

EL AL hat einen neuen Besitzer

Der 27-jährige Student Eli Rozenberg wird Mehrheitseigner bei der israelischen Fluggesellschaft

 17.09.2020

Corona-Pandemie

Feiertage im Lockdown

Für drei Wochen wird das Land fast vollständig abgeriegelt

von Sabine Brandes  17.09.2020

Rosch Haschana

Ein Essen, zwei Mizwot

Die Hilfsorganisation Leket kauft Speisen von Restaurants und verteilt sie an Bedürftige

von Sabine Brandes  17.09.2020

Nachrichten

Datteln, Hymne, Humor

Meldungen aus Israel

von Sabine Brandes  17.09.2020

»Startup Media Tel Aviv«

Drei Tage Diskussionsstoff

Der israelisch-europäische Online-Mediengipfel fand online statt

von Sabine Brandes  17.09.2020