Ein möglicher Austausch von israelischen Geiseln und palästinensischen Gefangenen in Israel hat am Dienstag konkretere Formen angenommen. Nach Darstellung der islamistischen Terrororganisation Hamas sieht eine Abmachung auch ein fünftägige Kampfpause sowie die Einfahrt Hunderter Lastwagen mit Hilfsgütern in den Gazastreifen vor.
Beide Seiten seien einem Abkommen über eine Waffenruhe viel näher gekommen und hofften, dass dies bald geschehe, sagte Izzat al-Rischk, Mitglied des Hamas-Politbüros, laut Hamas-Telegramkanal dem Sender Al-Arabi. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte vor Soldaten: »Wir machen derzeit Fortschritte. Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, das Thema zu vertiefen, (...), aber Ich hoffe, dass es bald gute Nachrichten geben wird.«
Netanjahus Büro schrieb auf der Plattform X, vormals Twitter: »Angesichts der Entwicklungen in der Sache Befreiung unserer Geiseln - der Regierungschef beruft um 18.00 Uhr (17 Uhr MEZ) das Kriegskabinett ein, um 19.00 Uhr (18 Uhr MEZ) das Sicherheitskabinett und um 20.00 Uhr (19.00 Uhr MEZ) die Regierung.«
Konkret sollen israelischen Medienberichten zufolge mehr als 50 der etwa 240 am 7. Oktober aus Israel verschleppten Geiseln freikommen. Wie etwa die israelische Nachrichtenseite Ynet unter Berufung auf ranghohe Beamte berichtete, handelt es sich dabei um Kinder und Frauen.
Für die Freilassung der Geiseln könnte Israel einer mehrtägigen Feuerpause zustimmen. Israel soll Berichten zufolge im Gegenzug 300 weibliche und minderjährige palästinensische Häftlinge aus Gefängnissen entlassen.
Die im Gazastreifen festgehaltenen Zivilisten sollen den Angaben zufolge nach und nach freigelassen werden - jeden Tag zehn Menschen. Auch die Freilassung palästinensischer Häftlinge soll demzufolge schrittweise erfolgen.
Der Deal sieht den Berichten zufolge auch vor, dass 300 Lastwagen mit Lebensmitteln, medizinischen Gütern und Treibstoff in den Gazastreifen einfahren dürfen. Die Hamas sagte demzufolge, sie habe der Vereinbarung zugestimmt.
In Israel gilt eine Zustimmung der Regierung zu einem Abkommen als wahrscheinlich. Für einen Gefangenenaustausch ist seit einer Gesetzesänderung von 2014 das Ja des gesamten Kabinetts notwendig. Demnach ist eine vorzeitige Entlassung von Gefangenen nur unter strengen Bedingungen möglich, etwa wenn sie der nationalen Sicherheit dient oder Teil einer außenpolitischen Vereinbarung ist.
Ob unmittelbar im Anschluss der Kabinettssitzung am Dienstagabend eine Vereinbarung bekanntgegeben wird, war unklar. Ein Regierungssprecher sagte, Familien von betroffenen Terroropfern hätten die Möglichkeit, innerhalb von 24 Stunden Einspruch beim Obersten Gericht einzureichen.
»Nach israelischem Recht haben die Familien der Opfer von Terroristen, die in israelischen Gefängnissen sitzen und Blut an ihren Händen haben, das Recht, innerhalb von 24 Stunden vor dem Obersten Gerichtshof gegen ihre Freilassung Einspruch zu erheben«, sagte der Sprecher.
