Er hat die Verantwortung übernommen und sich aus dem Rennen zurückgezogen. Der Vorsitzende der israelischen Partei Blau-Weiß, Benny Gantz, gab am Montag bekannt, dass er nicht an den Knesset-Wahlen teilnehmen wird. In einer Pressekonferenz sagte er am Abend vor Journalisten: »Ich werde weiterhin für die Einheit Israels kämpfen. Nur so kann eine weitere Katastrophe verhindert und Israel angesichts aller Herausforderungen bewahrt werden«,
Die Wahlzettel werden am 27. Oktober, wenn die Israelis an die Urnen gehen, um die 26. Knesset zu wählen, noch ausliegen, doch alle dafür abgegebenen Simmen sind verschwendet. Blau-Weiß gibt es nicht mehr.
Laut den jüngsten Umfragen, die vom öffentlich-rechtlichen Sender Kan News bekanntgegeben wurden, verfehlte Blau-Weiß die Eintrittshürde von 3,25 Prozent. Auch in vorherigen Befragungen hätte Gantz den Einzug ins Parlament nicht geschafft.
Seine Partei schafft es laut Umfragen nicht in die Knesset
Gantz war 2020 einer Regierung unter dem derzeitigen Premierminister Benjamin Netanjahu beigetreten, um die COVID-19-Pandemie zu bewältigen, und wurde stellvertretender Ministerpräsident. Die Koalition zerbrach jedoch.
Kurz nach dem Hamas-Massaker des 7. Oktobers 2023 ging Gantz erneut ein Bündnis mit Netanjahu ein, verließ die Regierung im darauffolgenden Jahr jedoch wieder. Der Grund waren Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Gaza-Krieges. In der Folge brach seine politische Basis zusammen, Abgeordnete kehrten seiner Partei den Rücken zu.
Und doch ist Gantz bis heute überzeugt, dass nur eine große Einheitsregierung für Israels Wohl sorgen könnte. »Es gibt keinen Platz mehr für die alte Spaltung«, sagte er auf der Pressekonferenz. Die politische Realität sei zu einer Falle geworden. »Sie vertieft den Graben in der Bevölkerung und erschwert es uns, ein neues Kapitel in der Geschichte Israels aufzuschlagen. Am 7. Oktober ist der Himmel über dem Staat Israel eingestürzt. In diesem Moment habe ich mich dazu entschlossen, mit anzupacken und die Trage mitzutragen.«
Benny Gantz: »Ich glaube nach wie vor von ganzem Herzen an den Weg der staatspolitischen Verantwortung und der Einheit, bei dem Israel über allem steht.«
Der 67-Jährige, einstiger Generalstabschef der israelischen Armee (IDF), galt lange als Hoffnungsträger für eine Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Im aktuellen Wahlkampf versuchte er, seine Partei aus einer Entscheidung herauszuhalten, ob man sich dem Oppositionsblock oder der derzeitigen Koalition anschließen würde. Stattdessen setzte er sich für eine »breite zionistische Regierung ohne arabische Parteien ein, die die politische Kluft in Israel überbrücken sollte«.
Allerdings wollte sich keiner der beiden Blöcke auf diesen Vorschlag einlassen – und dafür wolle er nun die Konsequenzen tragen, wie er deutlich machte. Trotzdem appellierte er erneut an die politischen Führungskräfte aller Lager, ihre Differenzen beiseitezulegen und eine breite Einheitsregierung zu bilden.
»Ich glaube nach wie vor von ganzem Herzen an den Weg, den ich seit meinem ersten Tag in der Politik eingeschlagen habe – einen Weg des staatspolitischen Verantwortungsbewusstseins und der Einheit, bei dem Israel über allem steht«, erklärte Gantz. »Leider ist es mir diesmal nicht gelungen, genügend Menschen zu überzeugen, und dafür trage ich die Verantwortung.«
Auch kleine Rechtsparteien aufgefordert, sich zurückzuziehen
Mitglieder aus Netanjahus Koalition forderten anschließend andere Parteien, die Gefahr laufen, an der Wahlhürde zu scheitern, ebenfalls zum Rückzug auf. Vor allem meinen sie damit die rechtsgerichtete Partei Amcha Yisrael von Ofer Winter, einem ehemaligen Brigadegeneral der IDF. Unterdessen begannen diese Parteien damit, um die wenigen verbliebenen Anhänger von »Blau-Weiß« zu werben.
Gadi Eisenkot, Vorsitzender von Jaschar, bezeichnete Gantz’Entscheidung als »richtig und verantwortungsvoll«. Er dankte ihm »für seinen langjährigen Beitrag zur Sicherheit Israels, und ich bin sicher, dass er sich auch in Zukunft für die israelische Gesellschaft engagieren wird«.
