Israel

Frieden im Doppelpack

Israelische Flaggen und Flaggen der Vereinigten Arabischen Emirate Seite an Seite in Israel Foto: Flash 90

Gleich zwei Friedensverträge will der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus in Washington unterzeichnen. Zur Zeremonie am Dienstag flog er am späten Sonntagabend vom Ben-Gurion-Flughafen in Israel ab. Israel hat mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und dem Inselstaat Bahrain Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen und Frieden vereinbart.

BOOM In einer Fernsehansprache am Sonntagabend, die sich hauptsächlich um den erneuten Lockdown wegen des Coronavirus in Israel drehte , betonte der Ministerpräsident, er habe »Israel zwei Friedensdeals in einem Monat« gebracht, und nannte seine Reise »historisch«. Die Abkommen würden Israel einen wirtschaftlichen Boom bringen, versprach Netanjahu. »Das ist immer gut. Aber besonders in Zeiten des Coronavirus.«

Der Chef des Auslandsgeheimdienstes Mossad, Yossi Cohen, der sich mit auf den Weg ins Weiße Haus machte, sagte er am Flughafen zu Journalisten, dies sei ein sehr aufregendes Ereignis. Er hoffe, dass man die positiven Bemühungen in Richtung Frieden fortführen könne: »Wir arbeiten an weiteren Staaten.«

Mossad-Chef Yossi Cohen sagte am Flughafen, dies sei ein sehr aufregendes Ereignis.

Einige Hundert Demonstranten versuchten am Sonntagabend, Netanjahu auf seinem Weg nach Washington zu blockieren, indem sie die Einfahrten zum Ben-Gurion-Flughafen besetzten. In einer Einladung zu dem Protest hatten die Organisatoren geschrieben: »Ein wahrer Anführer würde bleiben, um auf sein Volk aufzupassen und es zu stärken. Doch statt im Land zu bleiben, sich um die Krise zu kümmern, und Hoffnung zu geben, fliegt Netanjahu fort, um unnötige Schlagzeilen zu machen. Und wir müssen mit seinem Versagen zurückbleiben«.

PRIVATJET Zunächst hatte es geheißen, dass der Regierungschef aus gesundheitlichen Gründen wegen des Coronavirus in einem Privatjet nach Washington fliegen werde. Nach einem Aufschrei in den Medien wurde der Plan jedoch geändert und Netanjahu auf El Al umgebucht. Angeblich habe der Premier nicht gewollt, dass von dem positiven Ereignis abgelenkt werde.

Bei der Reise werden keine Vertreter einer Koalitionspartei von Netanjahus Likud-Block anwesend sein. Doch das Außenministerium unter der Leitung von Minister Gabi Ashkenazi (Blau-Weiß) ist damit beauftragt, den Wortlaut der Verträge zu verfassen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump, der Außenminister der VAE, Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan sowie sein Amtskollege aus der Inselnation Bahrain, Abdullatif bin Rashid Al-Zayan, werden bei der Zeremonie anwesend sein. Die unterschriebenen Abkommen müssen anschließend in Jerusalem vom Kabinett gebilligt und dann von der Knesset ratifiziert werden, bevor sie als offizielle Friedensverträge anerkannt sind.

Die unterschriebenen Abkommen müssen anschließend vom Kabinett und dann von der Knesset ratifiziert werden.

Berichten in israelischen Medien zufolge soll die US-Regierung versuchen, auch zwischen Israel sowie Marokko, Oman und dem Sudan zu vermitteln, um diplomatische Beziehungen in die Wege zu leiten. Ein offizielles Signal gibt es bislang diesbezüglich allerdings nicht.

VERHANDLUNGSTISCH Die Abkommen mit den VAE und Bahrain werden als immenser Sinneswandel in der arabischen Welt angesehen. Bis dato waren Verträge mit dem jüdischen Staat tabu, bevor der Konflikt mit den Palästinensern gelöst ist. Viele fordern die Palästinenser jetzt auf, an den Verhandlungstisch mit den Israelis zurückzukehren. Doch Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas kritisierte die Abkommen der Golfstaaten mit Israel und nannte sie einen »Verrat an der palästinensischen Sache«.    

Währenddessen gab das Weizmann-Institut für Wissenschaft in Rechowot bekannt, dass es eine Vereinbarung zur Kooperation mit der Mohamed bin Zayed Universität für künstliche Intelligenz in den Emiraten unterzeichnet hat. Schon in der nächsten Woche will eine Delegation des Instituts in die Emirate fliegen, um die nächsten Schritte zu besprechen.

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