Hunderte Neueinwanderer aus der Ukraine sind am Sonntag auf dem Ben-Gurion-Flughafen gelandet. Sie alle sind vor russischen Angriffen geflohen und mussten fast alles in ihrer umkämpften Heimat zurücklassen. Mitarbeiter des Außenministeriums, der Jewish Agency und der Organisation International Fellowship of Christians and Jews begrüßten die Menschen.
ABREISE Israel erwartet, dass in den kommenden Wochen Zehntausende ukrainischer Juden nach Israel einwandern werden. Ronen Cohen, Direktor des Einwanderungs- und Absorptionsministeriums, erklärte in einem Interview im Armeeradio, dass die Männer, Frauen und Kinder die Tage vor der Abreise aus Europa in von Israel betriebenen Einwanderungszentren in Polen, Moldawien und Rumänien verbracht hätten.
Ukrainer, die während des Konflikts nach Israel ziehen, werden als Einwanderer anerkannt, die aus einem Kriegsgebiet fliehen, und erhalten zusätzliche finanzielle Unterstützung vom Staat. Dieser Sonderstatus umfassst eine einmalige Zahlung in Höhe von knapp 2000 Euro pro Familie. Dies kommt zu den Leistungen hinzu, die das Einwanderungsministerium in den ersten sechs Monaten jedem in Israel ankommenden Ole Chadasch (Neueinwanderer) auszahlt.
»In den kommenden Tagen wird es eine ordentliche Politik dazu geben.«
Innenministerin Ayelet shaked
Innenministerin Ayelet Shaked signalisierte allerdings am Sonntag, dass Israel die Zahl der Flüchtlinge begrenzen könnte. Bei einer Knesset-Sitzung über die Vorbereitungen zur Aufnahme von Flüchtlingen, die vor der russischen Invasion fliehen, sagte sie, dass von den 2800 Ukrainern, die seit Beginn des Krieges angekommen sind, etwa zehn Prozent Anspruch auf die Staatsbürgerschaft nach dem Rückkehrgesetz haben.
Sie schätzt, dass es bei dem derzeitigen Tempo innerhalb des Monats 15.000 Flüchtlinge geben wird. »Es ist unmöglich, mit einer solchen Eintrittsrate weiterzumachen. Wir müssen eine Richtlinie festlegen.« Im Verhältnis zu seiner Größe habe Israel mehr Ukrainer ins Land gebracht als jedes andere Land in Europa, abgesehen von den an die Ukraine angrenzenden Nationen.
ARBEITSVISA Die Regierung in Jerusalem will darüber beraten, ob eine größere Zahl an Flüchtlingen aus dem osteuropäischen Land aufgenommen werden soll, die nicht zur Einwanderung nach Israel berechtigt sind. Es wird erwartet, dass die Minister einen Plan erörtern, der Arbeitsvisa für eine bestimmte Anzahl von Ukrainern beinhalten wird. Israelischen Medienberichten zufolge sind sich Shaked und Außenminister Yair Lapid über die Zahl der Visa nicht einig. »In den kommenden Tagen wird es eine ordentliche Politik dazu geben«, versicherte die Ministerin.
Ukrainische Flüchtlinge, die keine Verwandten ersten Grades in Israel haben, müssen derzeit bei der Ankunft eine Kaution in Höhe von 10.000 Schekel (umgerechnet knapp 2800 Euro) hinterlegen. Diasporaminister Nachman Shai forderte die Regierung am Wochenbeginn in einem offenen Brief auf, diese Anforderung aufzuheben, und nannte sie »unlogisch und unmenschlich«. Sie beschränke automatisch die Einreise von Flüchtlingen nach Israel, die keine Verwandten haben und nicht über die entsprechenden Mittel verfügen.
Das Außenministerium in Jerusalem schickt Stromgeneratoren für ein ukrainisches Krankenhaus.
Währenddessen kündigte das Außenministerium eine Reihe laufender Maßnahmen an, um der Ukraine und den Menschen, die aus dem Land fliehen, weitere humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.
Zu den Maßnahmen gehörte die Lieferung von sechs großen Stromgeneratoren in ein Krankenhaus in Lviv (Lemberg), »das einen Dauerbetrieb auch ohne Stromversorgung ermöglichen wird«. Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums, die an den ukrainischen Grenzübergängen stationiert sind, werden Flüchtlingen – sowohl Juden als auch Nichtjuden – Hilfe leisten. Hier liege der Schwerpunkt auf der Bereitstellung von Winterausrüstung, heißt es aus dem Ministerium.
