Zipi Livni

Zionistische Preußin

von Hanne Foighel

Vor Kurzem noch konnte man jeden Samstagmorgen am Strand nördlich Tel Avivs eine schlanke Blondine in sportlichem Outfit beim Walken beobachten. Wären ihr nicht auf Schritt und Tritt zwei stattliche Herren mit Knopf im Ohr und Mini‐Uzis unter dem Trikot gefolgt, man hätte sie für eine der vielen Wochenendsportlerinnen halten können.
Seit einigen Monaten sieht man Israels Außenministerin Zipi Livni nicht mehr am Strand. Selbst die knappe Stunde zwischen sechs und sieben Uhr morgens zum Auftanken ihrer Energiereserven scheint sie sich nicht mehr zu gönnen. Jedenfalls nicht in der Öffentlichkeit. Dabei braucht die 50‐jährige Livni sämtliche Energien, um die zwei wichtigsten Schlachten ihrer politischen Karriere zu gewinnen.
Zunächst muss sie die Unterstützung der etwa 60.000 Mitglieder ihrer Kadima‐Partei gewinnen, um die Wahlen zum Parteivorsitz am 17. September für sich entscheiden zu können. Und das bedeutet, ihre Herausforderer, Transportminister Schaul Mofasz, den Minister für Innere Sicherheit und ehemaligen Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Avi Dichter, und den Innenminister Meir Schitrit auf die Plätze zu verweisen. In den Umfragen, die israelische Zeitungen täglich veröffentlichen wie die Fieberkurve eines Krankenbulletins, führt Livni, obwohl der wegen diverser Korruptionsanklagen zurückgetretene Ehud Olmert sich für Schaul Mofaz als Nachfolger ausgesprochen hatte. Livni weiß aber auch, dass ihre »Kadima« nach Monaten der Auseinandersetzungen um Olmert kaum in der Lage sein wird, eine stabile Koalition anzuführen. Deshalb stehen Neuwahlen auch für die Knesset an, bei denen Livni, sollte sie zur Parteivorsitzenden gewählt werden, einen noch schwereren Kampf zu bestehen hat. Denn mit Ehud Barak von der linken Arbeiterpartei und Benjamin Netanjahu vom rechten Likud muss sie gegen zwei ehemalige Premierminister und echte Schwergewichte der israelischen Politik antreten.
Die Politik ist kein Neuland für Livni. Sie wurde gleichsam hineingeboren. Ihre Eltern waren Aktivisten des jüdischen Untergrunds; als Operationschef in Menachem Begins »Irgun« zeichnet Vater Eitan verantwortlich für den Anschlag auf das britische Hauptquartier im King David Hotel im Juli 1946, bei dem 91 Menschen starben. Mutter Sarah gehörte der »Lechi« an und erzählte gerne, wie sie als schwangere Frau getarnt an einem Zugraub beteiligt war, bei dem 35.000 britische Pfund erbeutet wurden. Beide Eltern saßen während der Mandatszeit für kurze Zeit in britischer Haft.
Bestimmend aber blieb in den Anfangsjahren Israels die siegreiche Arbeiterpartei des Staatsgründers Ben Gurion. Als Kind erlebte Livni, dass Anhänger des Revisionisten Zeev Jabotinsky, zu denen Begin und die Eltern Livnis gehörten, systematisch diskriminiert und von wichtigen Posten ausgeschlossen wurden. Die blieben der »linken zionistischen Aristokratie« vorbehalten. Die rechten Revisionisten hingegen galten als Fanatiker, die von einem »Großisrael« auf dem gesamten ursprünglichen Mandatsgebiet Palästina träumten, das, so hieß es in einem populären Kampflied, mit dem auch Zipi und deren Bruder Eli aufwuchsen, »beide Ufer des Jordan umfassen« sollte. Man verspottete sie, weil sie der revisionistischen Jugendorganistion »Betar« angehörten und nicht den linken Pfadfindern, »wie alle anderen auch.« Als die zwölfjährige Zipi ihren Lehrer darauf hinwies, dass nicht nur die der Arbeiterpartei nahestehenden Untergrundorganisationen »Hagana« und »Palmach« für die Unabhängigkeit des Staates gekämpft hatten, sondern auch Lechi und Irgun, wurde ihre Mutter zum Schuldirektor gerufen. Man möge doch, ließ dieser sie wissen, das Kind dazu anhalten, »die Tatsachen nicht in Abrede zu stellen.«
Livni leistet ihren obligatorischen Armeedienst ab, jobbt danach für eine Weile als Bedienung in einer der Kneipen, die Israelis im damals noch besetzten Sinai eröffnet hatten – und lässt sich dann vom Auslandsgeheimdienst Mossad anheuern. Für eine geraume Zeit ist sie in Paris stationiert, dem europäischen Hauptquartier der israelischen Agenten. Und zwar just zu jener Zeit, wie Beobachter bemerkten, als der PLO‐Aktivist Mamon Meraish in Athen ermordet wurde.
Über ihre Jahre im Mossad hat Livni nie gesprochen. Niemand weiß, ob die lange Arbeit im Geheimen ihre Persönlichkeit und Weltsicht geprägt hat. Auf Nachfragen von Interviewern leugnete sie ihre Arbeit im Mossad nicht. Nur war der Geheimdienst für Livni nichts weiter als eine biografische Station vor ihrer Rückkehr nach Israel, um ein Jurastudium abzuschließen, bei der Privatisierung staatlicher Firmen mitzuwirken und schließ lich 1999, noch im Likud unter ihrem politischen Förderer Ariel Scharon, eine politische Karriere zu beginnen.
Im Büro des früheren Mossad‐Chefs Ephraim Halevy hängt eine Bronzeplakette, auf der ausschließlich Daten eingraviert sind. Wann immer er nach der Bedeutung gefragt wird, gibt er nur lächelnd zu, dass sie alle für erfolgreiche Aktionen des Mossad stehen und dass »nur die Betreffenden wissen müssen, um welche es sich handelt.« Halevy war Livnis Vorgesetzter während ihrer Zeit als Mossad‐Agentin in Paris. Mit einem solch verschwiegenen Mann als Chef dürfte auch Livni gelernt haben, nicht mit Aktionen zu prahlen, über die sie Kenntnis besitzt oder an denen sie selbst teilgenommen hat.
Neuerdings erkannte sie den Wert ihrer ganz eigenen Expertise in Sicherheitsangelegenheiten des Staates Israel – und erwähnte beabsichtigt beiläufig ihre Arbeit für den Mossad. Der Zeitpunkt, ihre Erfahrungen mit den Sicherheitsangelegenheiten des Staates Israel in die Waagschale zu werfen, war gekommen. Denn immerhin tritt sie nun gegen zwei Herausforderer an, die eine lange Karriere in der Armee vorzuweisen haben und alles versuchen werden, Livnis Expertise auf diesem Feld infrage zu stellen. Sind es doch in Israel immer die Männer mit einem gewissen Macho‐Image, denen der Wähler den Vorzug zu geben scheint, sobald er in der Wahlkabine steht. Livnis Konkurrenten verkörpern genau jenes Bild eines »Mr. Security«, das dem israelischen Sicherheitsbedürfnis so sehr entgegenkommt. Der Chef der Arbeiterpartei Ehud Barak war Generalstabschef, bevor er in die Politik wechselte. Livnis Herausforderer in der »Kadima«, Schaul Mofas, war dessen Nachfolger. Benjamin Netanjahu schließlich diente unter dem Kommando Ehud Baraks in der Eliteeinheit »Sajeret Matkal«. Sie alle gehören zu einem »old boys network«, einem Netzwerk alter Armeekameraden, die sich seit Jahrzehnten gut kennen, beste Verbindungen in alle Bereiche der israelischen Gesellschaft pflegen und einander trotz politischer Differenzen respektieren.
Dass Livni nicht zu diesem Netzwerk gehört, könnte sich jedoch als Vorteil herausstellen. Denn Israelis mögen ein Anlehnungsbedürfnis an starke Schultern verspüren. Aber es ist ihnen auch bewusst, dass sich nicht wenige der einst hoch gelobten Generäle in der Politik als Flop erwiesen. Im Übrigen war Livnis überraschender öffentlicher Hinweis auf die Tätigkeit im Mossad als klare Mahnung an die »Jungs« gut platziert: Sie, die Außenseiterin, mag zwar über andere, aber nicht minder wichtige Erfahrungen im heiklen Bereich israelischer Sicherheit verfügen. Anders als so mancher allzu geschwätziger Experte jedoch, hält sie die Tugend des Schweigens in diesem hochsensiblen Bereich immer noch für essenziell.
Zurückhaltung, Disziplin, Verschwiegenheit – Livni ist eine zionistische Preußin. Sie stellt höchste Ansprüche an sich selbst und an ihre Mitarbeiter. Sie vertraut einem Team loyaler Berater, das sie bereits während ihrer Amstzeit als Justizministerin um sich versammelte und zum Erstaunen der Diplomaten auch in ihr neues Amt als Außenministerin mitbrachte. Sie gilt als absolut unbestechlich und verabscheut jegliche Form der Korruption – politisch wie materiell. Als die Winograd‐Kommission den ersten Untersuchungsbericht zum Libanon‐Krieg vorlegte und die Verantwortung für die Fehlentscheidung im Vorfeld des Krieges gegen die Hisbollah der Armeeführung, dem Verteidigungsminister Schaul Mofas und Ehud Olmert anlastete, riet sie dem Premier zum Rücktritt. Dass er ihren Rat nicht berücksichtigen und keine klaren politischen Konsequenzen ziehen mochte, schlug eine Kluft zwischen Livni und Olmert. Sie wuchs mit jedem Korruptionsverfahren weiter, das gegen den Premier eröffnet wurde. Deutlich wurde Livnis Abneigung gegen Olmert während der Mittelmeerkonferenz des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy in Paris im Juli dieses Jahres. Sie weigerte sich, mit dem Premier in der offiziellen Regierungsmaschine zurückzufliegen. Lieber stieg sie in ein Linienflugzeug. Wenn es jemanden in Israel gibt, der den Wählern den Glauben wiedergeben kann, dass Politik und Integrität einander nicht ausschließen, dann ist sie es.
Nur: Wo steht die Außenministerin außenpolitisch? Vom alten Slogan eines »starken Großisrael an beiden Ufern des Jordan« hat sie sich schon lange verabschiedet. »Die Revisionisten wollten einen Staat auf möglichst großem Gebiet«, sagt sie. »Aber das Wichtigste war: er sollte jüdisch und demokratisch sein. Und beides können wir nur bleiben, wenn wir uns von den Gebieten trennen.« Und wenn die Palästinenser ihren eigenen Staat bekommen, damit »jdie Flüchtlinge, die seit 1948 als politisches Faustpfand in Lagern leben müssen, eine Heimat erhalten. So, wie wir Juden mit Israel eine Heimstatt bekamen.«
Wie sie das erreichen will? Verschwiegen wie sie ist, ließ sie auch nicht viel über die Fortschritte ihrer Verhandlungen mit den Palästinensern verlauten, die sie seit Anfang dieses Jahres gemäß der Vereinbarung von Annapolis im November 2007 führt. Dass sie fähig ist, eine vertauensvolle Atmosphäre zu schaffen, sagt man ihr nach. Dass ihre »palästinensischen Kollegen die Verhandlungen für die wichtigsten und am weitesten fortgeschrittenen in vielen Jahren halten und dass wir ganz gewiss auf dem richtigen Weg sind« – so viel gab sie in einem ihrer seltenen Interview preis, das sie dem amerikanischen sender CNN gewährte. Würde sie für einen Frieden mit Syrien auch die Golanhöhen aufgeben?, wollte CNN‐Mann Wolf Blitzer wissen. »Frieden erfordert auch territoriale Konzessionen«, antwortete sie. Israelische Kompromisse allein reichten aber nicht, hatte sie Olmert entgegen gehalten, als die israelisch‐syrischen Geheimgespräche publik wurden, die durch türkische Vermittlung zustande ge‐kommen waren. Als »Vorbedingung«, so Livni, hätte Damaskus die Waffenlieferungen an die libanesische Hisbollah einstellen müssen. Es sei ein Fehler gewesen, den Syrern mit solchen Gesprächen »ohne Gegenleistung« Legitimität zu verleihen.
Sollte Livni tatsächlich Premierministerin werden, heißt ihre größte Herausforderung Iran. »Massenvernichtungswaffen in den Händen eines solchen Regimes sind für uns und die ganze Welt nicht akzeptabel«, stellte sie im CNN‐Interview klar. Ohne Frage solle man sich jetzt auf Sanktionen konzentrieren. »Doch die sind nur wirksam, wenn der Iran weiß, dass es auch andere Optionen gibt.«
Was aber wäre für den Erfolg »anderer« Optionen, sprich eines israelischen Luftangriffs auf die iranischen Atomanlagen, entscheidend? Nicht nur eine penible militärische Planung. Sondern vor allem sehr gutes Geheimdienstmaterial.

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