Arabische Knessetabgeordnete sind nichts Neues, einen arabisch‐muslimischen Minister indes hat es im jüdischen Staat noch nicht gegeben. Diese Tatsache aber könnte nächste Woche Geschichte sein. Amir Peretz, Kopf der Arbeitspartei (Awoda) und Verteidigungsminister, will seinen Parteigenossen Raleb Majadele zum ersten Mann des Bereiches für Wissenschaft und Technologie machen. Doch Peretz stößt unerwartet auf Schwierigkeiten.
Majadele würde Ophir Pines‐Paz ersetzen, der sein Amt vor zwei Monaten niedergelegt hatte. Aus Protest über den Regierungsbeitritt der ultrarechten „Israel Beiteinu“-Partei um Avigdor Liebermann. Aus diesem Grund hat sich Peretz für Majadele entschieden. „Er wird im Kabinett ein Gegengewicht zu Liebermann darstellen“, verkündete er nach der Ernennung. Diese Aufstellung sei in der Tat geschichtsträchtig und würde zweifelsohne eine Verbesserung der Beziehungen verschiedener Gruppen in Israel mit sich bringen, so der Awoda‐Chef weiter.
Majadele ist seit Mitte 2004 Mitglied der Knesset sowie Vorsitzender des Umweltausschusses und des Komitees für interne Angelegenheiten. Jüngst machte sich der 53‐Jährige als vehementer Gegner Liebermanns in der Knesset einen Namen. Jetzt aber zeigt er sich mit dem Kabinett versöhnt: „Der erste arabisch‐muslimische Minister in der Regierung Israels wird die mehr als eine Million arabischen Bürger vertreten. Dies ist eine Errungenschaft für Gleichheit und Frieden innerhalb des Staates“, verkündete er.
Doch noch ist es nicht so weit. Zwar begrüßten viele Knessetabgeordnete die Entscheidung und titulierten Majadele als einen „fähigen Mann am richtigen Ort“, nun aber vertagte der Ministerpräsident persönlich die Amtseinführung des Ministers in spe. Ein Schritt, der die ohnehin miserable Beziehung zwischen Ehud Olmert und Peretz noch mehr belasten wird. Olmerts Begründung ist schwammig: Er wolle die Umgestaltung im Kabinett als einen einzigen Schritt durchsetzen und nicht Häppchen für Häppchen. Tatsächlich dürfte es eher darum gehen, dass die Liebermann‐Fraktion einen weiteren Ministerposten sowie den Vorsitz des Finanzausschusses in der Knesset fordert und Olmert mit der religiösen Partei Vereintes Tora‐Judentum über einen Regierungsbeitritt verhandelt. Sabine Brandes