NPD

Wer ist die NPD?

von Patrick Gensing

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist die älteste und seit Jahren wieder erfolgreichste rechtsextreme Organisation in Deutschland. Bei den Mitgliederzahlen konnte die NPD im vergangenen Jahr die bislang führende DVU überholen. Denn während die DVU als überaltert gilt, rekrutiert die NPD junge Mitglieder. Nur knapp über 37 Jahre sind die etwa 7.200 Personen mit NPD-Parteibuch im Durchschnitt alt. Die Partei sitzt in zwei Länderparlamenten (seit 2004 in Sachsen und seit 2006 in Mecklenburg-Vorpommern) und bereitet sich auf die Landtagswahl 2009 in Thüringen vor. Sie stellt zudem dutzende Kommunalabgeordnete in der ganzen Bundesrepublik. Außerdem verfügt die NPD über eine eigene Jugendorganisation: Die 1969 gegründeten Jungen Nationaldemokraten gelten als besonders radikal und stellen die Schnittstelle zu den Neonazi-Subkulturen dar. Im September 2006 gründete die NPD den »Ring Nationaler Frauen«. An den Hochschulen konnte sich die NPD mit ihrem Nationaldemokratischen Hochschulbund bislang nicht etablieren.
Der Aufstieg der NPD ist vor allem mit dem Namen Udo Voigt verbunden. Voigt übernahm 1996 den Bundesvorsitz und öffnete die Partei für die stark gewachsene Neonaziszene. Der Verfassungsschutz schreibt: »Die NPD vollzog einen Wandel von einer traditionellen rechtsextremistischen Wahlpartei zu einer Partei, die sich als Spitze einer nationalistischen Protestbewegung versteht.« Auf dem Bundesparteitag von 1996 beschloss die NPD das sogenannte Drei-Säulen-Konzept. Dies beinhaltet den »Kampf um die Straße«, den »Kampf um die Parlamente« und den »Kampf um die Köpfe«. 2006 kam noch der »Kampf um den

organisierten Willen« hinzu: der Versuch, die rechtsextremen Akteure und Organisationen zu vereinigen.
In den 90er-Jahren war diese Entwicklung nicht abzusehen. 1995 hatte die Partei nur knapp 3.000 Mitglieder, Republikaner und DVU gaben im rechten Lager den Ton an. Die NPD galt als vollkommen zerstrittene Altherrenpartei, während der Amtszeit Günter Deckerts von 1991 bis ’96 bildeten Revisionismus und Antisemitismus die Schwerpunkte der NPD-Propaganda. Außenwirkung konnte sie damit kaum erzielen. Unter der Führung von Deckerts Vorgänger Martin Mußgnug (1971 bis ’91) konnte die NPD ebenfalls kaum auf sich aufmerksam machen, bei Wahlen erreichte sie meist nur eine Null vor dem Komma. Anfang der 70er-Jahre verzichtete die damals strikt nationalkonservative NPD auf eigene Kandidaturen, um eine Mehrheit der Union nicht zu gefährden.
Ihre bisher größten Erfolge konnte die NPD in den Jahren nach ihrer Gründung feiern. 1966 gelang ihr der Einzug in die Landesparlamente von Hessen und Bayern. Ab 1967 schickte sie Abgeordnete in die Landesparlamente von Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Bei der Bundesversamm- lung zur Wahl des Bundespräsidenten 1969 stellte die NPD 22 Abgeordnete. Damals hatte die Partei mehr als 25.000 Mitglieder.
Gegründet wurde die NPD am 28. November 1964 in Hannover – als Spätfolge des Verbots der Sozialistischen Reichspartei im Jahr 1952. Die NPD-Gründungsmitglieder kamen zum Großteil aus der Deutschen Reichspartei, aber auch aus der Deut- schen Partei (DP), der Gesamtdeutschen Partei (GDP) oder dem Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) und wollten die zersplitterten Kräfte rechts von der Union zusammenführen.

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