Kadima

Vorsprung und Verlust

von Wladimir Struminski

Noch vor zwei Wochen schien es, als sei die Knessetwahl bereits gelaufen – mit Kadima weit vorne und allen anderen Parteien unter ferner liefen. Jetzt aber ist das Rennen spannend geworden. Der Grund ist ein anhaltender Popularitätsverlust von Kadima, durch den der Wahlsieg von Ehud Olmerts Riege nicht mehr selbstverständlich ist. In den jüngsten Umfragen liegt Kadima nur noch bei 36 bis 38 Mandaten, ein deutlicher Rückgang gegenüber den vor einem Monat prognostizierten 44 Knessetabgeordneten. Ein Grund: Parteichef Ehud Olmert gilt sicherheitspolitisch als relativ weich. Nach der Machtübernahme durch die Hamas in den Autonomiegebieten wird dem Wähler offenbar die Abwesenheit des Machtmenschen und Militärstrategen Ariel Scharon schmerzhaft bewußt. „Olmert ist nicht Arik“, geben auch Kadima‐Politiker hinter vorgehaltener Hand zu.
Die Stimmen, die Kadima verloren gehen könnten, kommen womöglich der Rechten zugute. Der Likud konnte sich von seinem Tiefstand etwas erholen und darf jetzt mit einer Fraktionsstärke von fünfzehn, sechzehn Abgeordneten rechnen. Auch die siedlernahe Gemeinschaftsliste aus Nationalunion und Nationalreligiöser Partei sowie die rechte Immigrantenpartei Israel Beitenu stiegen in der Wählergunst und kämen heute auf knapp zwanzig Mandate. Auch die Wähler der beiden ultraorthodoxen Listen, der sefardischen Schas und des aschkenasischen Tora‐Judentums stehen fast durchweg rechts. Damit sind der Likud, die Siedler‐ und die Ultraorthodoxenparteien natürliche Bündnispartner und haben in der Vergangenheit auch bereits gemeinsam regiert. Die Schlüsselfrage, erklärt der Parteienexperte Gideon Rahat von der Hebräischen Universität in Jerusalem, lautet nun nicht, wie viele Stimmen jede einzelne Rechtspartei Kadima abjagen kann. Vielmehr komme es darauf an, ob das gesamte rechtsreligiöse Bündnis, das heute auf rund 50 Mandate kommt, bis zum Wahltag eine kombinierte Fraktionsstärke von 61 der 120 Abgeordneten erreichen kann. Gelingt es ihm, heißt der nächste Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Kadima hat den Ernst der Lage begriffen und versucht gegenzusteuern. Im Bemühen um ein kämpferisches Image versprach Olmert in der vergangenen Woche, gegen den Terrorismus „mit eiserner Faust“ vorzugehen. Gelingt es dem Scharon‐Nachfolger, den Verfall seiner Partei aufzuhalten, wird eine Regierung ohne Kadima und ohne ihn als Premierminister unwahrscheinlich sein. In diesem Fall hält der Politologe Rahat eine Koalition aus Kadima, der Arbeitspartei und den sich ins Unvermeidliche fügenden ultraorthodoxen Fraktionen für den wahrscheinlichsten Ausgang.
Auf der anderen Seite sind zweieinhalb Wochen in der israelischen Politik eine lange Zeit. So etwa könnte eine punktgenau gestartete Terroroffensive einen massiven Rechtsruck unter den Wählern bewirken. Auch das hat es schon mal gegeben: genau vor zehn Jahren. Damals büßte Schimon Peres vor der Ministerpräsidentenwahl wegen einer brutalen Anschlagserie der Hamas einen Vorsprung von fünfzehn Prozentpunkten ein und verlor die Wahl. Der ebenso unverhoffte wie strahlende Sieger von 1996 war kein anderer als der heutige Herausforderer: Benjamin Netanjahu.
Überhaupt ist der Terrorismus das beherrschende Wahlkampfthema. „Stark gegen die Hamas“ verspricht der Likud auf seinen Wahlplakaten. Dem Sog kann sich auch die Arbeitspartei nicht entziehen. Sie verknüpft aber eine soziale Botschaft mit dem Thema Sicherheit. Auf Plakaten heißt es: „Wir kämpfen gegen den Terrorismus. Wir besiegen die Armut.“ (vgl. auch S. 4)

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