Judenhass

Verbreitung volksverhetzender Schriften: Anklagen in Sachsen

Anklage wegen Volksverhetzung Foto: picture alliance/dpa

Die Bundesanwaltschaft hat gegen zwei Männer und eine Frau aus Sachsen Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung erhoben. Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. seien hinreichend verdächtig, eine kriminelle Vereinigung gegründet und sich darin betätigt zu haben, erklärte die Anklagebehörde am Freitag in Karlsruhe. Außerdem werde ihnen Volksverhetzung vorgeworfen.

Die Beschuldigten sollen unter dem Dach des Verlags »Der Schelm« eine Vereinigung mit dem Ziel gegründet haben, einen dauerhaften Vertriebsweg für die Verbreitung volksverhetzender Schriften zu schaffen. Die Schriften enthielten laut Bundesanwaltschaft überwiegend nationalsozialistische und antisemitische Inhalte, die zum Hass gegen Juden aufstachelten und den Holocaust leugneten.

Gegründet wurde die kriminelle Vereinigung demnach im August 2018 von Enrico B. und Annemarie K., gemeinsam mit einer weiteren, als Rädelsführer gesondert verfolgten Person. Matthias B. habe sich der Vereinigung spätestens im Februar 2019 als Mitglied angeschlossen. In der Folge hätten die Angeschuldigten arbeitsteilig und gegen Entlohnung für die Vereinigung gearbeitet.

Laut Bundesanwaltschaft wurden bis Dezember 2020 mehr als 46.000 Schriften mit volksverhetzenden Inhalten verbreitet. Der Umsatz soll bei über 800.000 Euro gelegen haben. Bei Durchsuchungen der Lagerräume seien im Dezember 2020 mehr als 47.000 weitere für den Verkauf vorgesehene Druckerzeugnisse mit einem Verkaufswert von über 900.000 Euro gefunden worden. epd

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