Judenhass

Verbreitung volksverhetzender Schriften: Anklagen in Sachsen

Anklage wegen Volksverhetzung Foto: picture alliance/dpa

Die Bundesanwaltschaft hat gegen zwei Männer und eine Frau aus Sachsen Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung erhoben. Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. seien hinreichend verdächtig, eine kriminelle Vereinigung gegründet und sich darin betätigt zu haben, erklärte die Anklagebehörde am Freitag in Karlsruhe. Außerdem werde ihnen Volksverhetzung vorgeworfen.

Die Beschuldigten sollen unter dem Dach des Verlags »Der Schelm« eine Vereinigung mit dem Ziel gegründet haben, einen dauerhaften Vertriebsweg für die Verbreitung volksverhetzender Schriften zu schaffen. Die Schriften enthielten laut Bundesanwaltschaft überwiegend nationalsozialistische und antisemitische Inhalte, die zum Hass gegen Juden aufstachelten und den Holocaust leugneten.

Gegründet wurde die kriminelle Vereinigung demnach im August 2018 von Enrico B. und Annemarie K., gemeinsam mit einer weiteren, als Rädelsführer gesondert verfolgten Person. Matthias B. habe sich der Vereinigung spätestens im Februar 2019 als Mitglied angeschlossen. In der Folge hätten die Angeschuldigten arbeitsteilig und gegen Entlohnung für die Vereinigung gearbeitet.

Laut Bundesanwaltschaft wurden bis Dezember 2020 mehr als 46.000 Schriften mit volksverhetzenden Inhalten verbreitet. Der Umsatz soll bei über 800.000 Euro gelegen haben. Bei Durchsuchungen der Lagerräume seien im Dezember 2020 mehr als 47.000 weitere für den Verkauf vorgesehene Druckerzeugnisse mit einem Verkaufswert von über 900.000 Euro gefunden worden. epd

Konvertierte Ordensfrau

Edith Stein vor 25 Jahren heiliggesprochen

Im August 1942 wurde sie in Auschwitz ermordet

 01.10.2023

Bayern

Festnahmen nach Hitlergrüßen auf dem Oktoberfest in München

Auf der »Wiesn« kam es zu zwei Zwischenfällen dieser Art

 29.09.2023

Rheinland-Pfalz

Antisemitismus: Entlassung von Polizeianwärter rechtens

Der Mann hatte Judenhass in einer Chatgruppe verbreitet

 29.09.2023

Sicherheit

Deutschland unterzeichnet Kauf israelischer Raketenabwehr

In Berlin fällt der Startschuss für das Projekt Arrow 3

von Sara Lemel  28.09.2023

Gedenkstätten

80 Millionen Euro für Erinnerungsorte aus der NS-Zeit

Fast zwei Drittel der Mittel sollen in Gedenkorte in Bayern fließen

 28.09.2023

Analyse

Was es mit der antisemitischen Vereinigung »Artgemeinschaft« auf sich hat

Bundesinnenministerin Faeser verbot erneut eine rechtsradikale Gruppe

 27.09.2023

Interview

»Die entscheidende Frage ist: Schaffen wir es als Gesellschaft, uns auf eine Grenze der Belastbarkeit zu verständigen?«

Die Vize-Chefin der CDU über Absprachen mit der AfD, rote Linien und Fehler ihrer Partei in der Asylpolitik

von Michael Thaidigsmann  27.09.2023

Meinung

Aiwanger als Märtyrer

Ilanit Spinner hält es für ein Warnzeichen, dass die Freien Wähler bei der Wahl in Bayern nicht trotz, sondern gerade wegen der »Flugblatt-Affäre« auf einen Rekord zusteuern

von Ilanit Spinner  27.09.2023

Berlin

Thielemann wird Nachfolger Barenboims an der Staatsoper

Laut Kultursenator Chialo (CDU) wird der Generalmusikdirektor das Amt 2024 übernehmen

 27.09.2023