Israel

Unverhofft kommt zu oft

von Wladimir Struminski

Den Befund verlas Elijahu Winograd mit dem für ihn typischen verschlossenen Gesicht, das keine Gefühle preisgibt. Hauptgründe des israelischen Libanon-Fiaskos vom Sommer 2006, so der Vorsitzende der Kriegsuntersuchungskommission in der vergangenen Woche, waren ungenügende Vorausschau, Vorbereitung und Einsatzbereitschaft bei der Armee wie in der Politik. Besonders überrascht waren die Israelis davon nicht, hatte doch das Expertengremium nur ausgesprochen, was Mosche Normalverbraucher ohnehin weiß: Planung ist nicht die starke Seite des jüdischen Staates.
Eklatantes Beispiel für Zukunftsblindheit ist die Misere des Bildungswesens. Wenn die Leistungen israelischer Schüler auf dem Niveau der Dritten Welt liegen – nach dem internationalen PISA-Vergleich belegt der jüdische Staat bei Leseverständnis wie in Mathematik Rang 40 –, so ist das keine Überraschung. Studien zufolge war der Niedergang bereits ab Mitte der 70er- Jahre erkennbar. Gegenmaßnahmen blieben aus. Im Gegenteil: Nach Angaben des Adva-Zentrums für soziale Gerechtigkeit ging der Schuletat allein in den Jahren 2002 bis 2007 um ein weiteres Sechstel zurück – auch wenn die Wirtschaftsleis-
tung des Landes im gleichen Zeitraum um ein Viertel stieg. Die Folgen: Zunehmende Armut großer Bevölkerungsgruppen und Risse im Sozialgefüge.
Bedenklich auch die Lage der Hochschulen. Sie bringen längst nicht im erforderlichen Maße Nachwuchstalente hervor und gefährden damit in der langen Frist die auf stetigen Nachschub angewiesene High-Tech-Wirtschaft. Dabei hat das In-dustrieministerium eindringlich bereits vor 20 Jahren vor einem Ingenieur- und Forscherengpass gewarnt. Durch die Akademikereinwanderung aus der GUS wurde die Krise im vergangenen Jahrzehnt aufgeschoben, doch spricht das allenfalls für die sowjetische Bildungspolitik.
Auch grundlegende Dienste werden vernachlässigt. Durch ausbleibende Inves-titionen wurde die Stromversorgung in eine Dauerkrise getrieben. Nur durch ein hastig zusammengeschmiedetes Notprogramm hofft die Regierung, in den kommenden Jahren massive Stromabschaltungen vermeiden zu können. Nicht viel an-
ders erging es den Wasserressourcen: Durch langjährige Überpumpung wurden sie zum Teil unwiderruflich geschädigt.
Kopflosigkeit herrscht aber selbst bei scheinbar banalen Problemen. Das erleben die Bewohner Jerusalems und benachbarter Gemeinden jedes Mal, wenn es schneit. Bereits wenige Zentimeter Schneefall legen die gesamte Region mit ihren 800.000 Bewohnern lahm. Schulen und Ämter haben schneefrei. In der vergangenen Woche erlitten Handel und Industrie der Hauptstadt an den beiden Schneetagen Einnahmeverluste von mehreren Hundert Millionen Schekel. Selbst überlebenswichtige Einrichtungen arbeiteten auf Sparflamme. Wer etwa einen Operationstermin am Hadassah-Krankenhaus brauchte, wurde auf die kommende Woche vertröstet. »Wir haben nur Notdienste«, hieß es auf den Stationen; die Hälfte der Operationssäle lag brach. Wie es scheint, kamen Schnee-pflüge und Streusalz nicht zum Einsatz.
Oft erinnern die Pannen an Ephraim Kishons »Blaumilchkanal«. So wurden unter der Ägide des Jerusalemer Verkehrsministeriums im Süden Tel Avivs mehrere Jahre lang neue Bahngleise und eine Mautspur für Kraftfahrzeuge geplant. Erst vor einigen Monaten stellten die Beamten fest, dass sich die beiden Stre-cken zum Teil überlappten. Jetzt wird mit erheblichem finanziellem Schaden nachgebessert.
Die große Frage lautet: Fördert das Trauma des Libanonkrieges die Lernfähigkeit der Entscheidungsträger? Glaubt man der offiziellen Version, lautet die Antwort: Ja. »Die Regierung«, brüstete sich Ministerpräsident Ehud Olmert, »führt in allen relevanten Institutionen substanzielle Veränderungen durch«. Der Armeesprecher beteuert, die Streitkräfte hätten »nicht auf den Winograd-Bericht gewartet«, um ihre Schwächen im Rahmen eines »umfassenden Arbeitsplans« zu beheben.
Dagegen fürchtet Giora Eiland, Ex-Mitglied des israelischen Generalstabes und pensionierter Direktor des regierungseigenen Rates für Nationale Sicherheit, dass sich der Bericht im Sande verläuft. Man schaue sich nur, so Eiland, die jüngste Krise um den Gasastreifen an. Dort nutzte die fundamentalistische Hamas die von Israel im vergangenen Monat verhängte Blockade für die Sprengung von Teilen der Grenzbefestigung zu Ägypten. Das Er-
gebnis: Die Fundamentalisten können nun praktisch ungehindert Waffen schmuggeln; Terrortrupps der Hamas warten im Sinai, um über die unbefestigte israelisch-ägyptische Grenze in Israels Kernland einzudringen. Möglicherweise hätte bessere israelische Planung die Schlappe verhindert. Wie aber die Tageszeitung Haaretz zu berichten wusste, ging Verteidigungsminister Ehud Barak die Blockade des Gasastreifens trotz der an-
geblich gelernten Lektion praktisch im Alleingang an.
Experten glauben, dass Israel die erforderliche Krisenfestigkeit nur durch grundlegende Reformen erlangen kann. Eine Grundwurzel des Übels sieht Dan Ben-David, Wirtschaftsdozent und Verwaltungsexperte an der Universität Tel Aviv, im politischen System. »Israelische Politiker kämpfen ums tägliche Überleben, niemand weiß, ob er in einem halben Jahr noch im Amt ist. Minister«, so Ben-David der Jüdischen Allgemeinen, »werden auch ohne Regierungskrisen häufig ausgewechselt«. Zudem schaffe das Wahlsystem keine ausreichende persönliche Haftung der Amtsträger und bevorzuge sektorale Interessen gegenüber dem Gemeinwohl. Die Folge: »Israelische Politiker haben keinen Anreiz, für die lange Frist zu planen.«
David Dery vom Sapir College in Sderot mahnt auch eine Staatsdienstreform an. Israel brauche effizientere und besser qualifizierte Staatsdiener und mehr Eigenverantwortung der einzelnen Dienststellen. Das heutige Modell fuße noch im 19. Jahrhundert. Für die Herausforderungen, de-
nen sich Israel gegenübersieht, sei es, so Dery im Gespräch mit dieser Zeitung, nicht ausreichend geeignet.
Paradox genug: Eine umfassende Verwaltungsreform wurde von der Regierung bereits vor 17 Jahren verabschiedet, bleibt aber noch immer auf dem Papier.

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