Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/dpa

Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

»Wer in Deutschland lebt, muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, sagt der Bundespräsident

 24.10.2023 14:14 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig müsse jeder verstehen, »dass wir es nicht dulden können, wenn Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder in Angst leben müssen«, sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Dienstag im Schloss Bellevue.

Wer in Deutschland lebe, »der muss wissen, welche Verantwortung uns aus Auschwitz erwächst, der muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, betonte der Bundespräsident vor Stipendiatinnen und Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration. Jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, sei eine Aufgabe, »die jeden in unserem Land etwas angeht«.

Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürften nicht geduldet werden. Die Demokratie unterscheide nicht nach Abstammung und Religion. »Das gilt auch in diesen Schreckenstagen seit dem 7. Oktober, an dem die Terrororganisation Hamas 1400 Israelis grausam ermordete und seitdem mehr als 200 Menschen in Geiselhaft hält.«

»Land mit Migrationshintergrund«

Der Bundespräsident bezeichnete Deutschland als »Land mit Migrationshintergrund«. Er wisse, dass »Anspruch und Realität im Alltag leider immer wieder auseinanderklaffen«, sagte Steinmeier. Es brauche eine »geordnetere Zuwanderungspolitik und eine kluge Integrationspolitik – beides gehört untrennbar zusammen in einem Land mit Migrationshintergrund«, betonte Steinmeier. Seit Jahren sei klar, dass Deutschland Zuwanderung brauche, um den Wohlstand zu sichern. Diese Zuwanderung müsse aber gestaltet werden.

»Zeigen Sie, zeigen wir, dass in Deutschland ein friedliches Zusammenleben möglich ist, von Menschen mit jüdischen und arabischen, christlichen und muslimischen, russischen und ukrainischen Wurzeln«, sagte Steinmeier zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten. »Und zeigen wir vor allem: Wir dulden keine Gewalt in Deutschland, nicht auf unseren Straßen, nicht gegen Minderheiten.«

Die Deutschlandstiftung Integration ist nach eigenen Angaben eine überparteilich agierende gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Berlin, die 2008 vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger gegründet wurde. Sie setzt sich für die Chancengleichheit von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland ein, unter anderem durch Stipendien und Mentoringprogramme. kna

Oberammergau

»Judenfreund«: Regisseur Stückl beklagt Anfeindungen

Christian Stückl leitet die berühmten Passionsspiele in Oberbayern. Lange wurde er dafür gewürdigt, das Werk von judenfeindlichen Passagen befreit zu haben. Nun dreht sich der Wind

 24.08.2025

Würzburg

AfD-Mann Halemba wegen Volksverhetzung vor Gericht

Die Staatsanwaltschaft wirft dem bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Halemba auch Geldwäsche und Nötigung vor

von Angelika Resenhoeft, Michael Donhauser  21.08.2025

Ehrung

Ravensburger-Stiftung ehrt Bildungsstätte Anne Frank mit Preis

Es werde eine herausragende Bildungsinitiative gewürdigt, teilte die Stiftung mit

 20.08.2025

Athen

Israelische Firma übernimmt griechischen Rüstungsbauer

Griechenlands größter Hersteller von Militärfahrzeugen ist nun komplett in israelischer Hand. Die strategische Zusammenarbeit im Verteidigungssektor wird damit weiter vertieft

 20.08.2025

Jerusalem

Planungsausschuss berät über E1-Siedlung

Es geht um den Bau von rund 3400 Wohneinheiten in dem Gebiet zwischen Ost-Jerusalem und der Siedlung Ma’ale Adumim

 20.08.2025

Jerusalem

Israel entzieht Vertretern Australiens in Palästinensergebieten Visa

Australien ist eines der westlichen Länder, die im kommenden Monat einen palästinensischen Staat anerkennen wollen. Darauf und auf Einreiseverbote für israelische Politiker folgt ein Gegenschritt

 18.08.2025

Halle

Datenbank über Opfer medizinischer Forschung in NS-Zeit veröffentlicht

Tausende Menschen wurden im Nationalsozialismus zu medizinischen Untersuchungen gezwungen. Ihre Schicksale sollen nun sichtbar werden

 18.08.2025

Dresden

Tora-Rolle entsteht in aller Öffentlichkeit

Vor dem Dresdner Stadtmuseum kann demnächst jeder durch ein Schaufenster zusehen, wie eine Thora-Rolle entsteht

 14.08.2025

Berlin

Auswärtiges Amt: Israel muss Tötung von Journalisten erklären

Laut Israel der Al-Jazeera-Reporter Anas al-Scharif zugleich ein Hamas-Terrorist

 11.08.2025