Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: picture alliance/dpa

Berlin

Steinmeier: Kein Generalverdacht gegen Muslime

»Wer in Deutschland lebt, muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, sagt der Bundespräsident

 24.10.2023 14:14 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, Muslime in Deutschland unter Generalverdacht zu stellen. Gleichzeitig müsse jeder verstehen, »dass wir es nicht dulden können, wenn Jüdinnen und Juden in unserem Land wieder in Angst leben müssen«, sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Dienstag im Schloss Bellevue.

Wer in Deutschland lebe, »der muss wissen, welche Verantwortung uns aus Auschwitz erwächst, der muss die Werte unseres Grundgesetzes respektieren«, betonte der Bundespräsident vor Stipendiatinnen und Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration. Jüdisches Leben in Deutschland zu schützen, sei eine Aufgabe, »die jeden in unserem Land etwas angeht«.

Rassismus und Menschenfeindlichkeit dürften nicht geduldet werden. Die Demokratie unterscheide nicht nach Abstammung und Religion. »Das gilt auch in diesen Schreckenstagen seit dem 7. Oktober, an dem die Terrororganisation Hamas 1400 Israelis grausam ermordete und seitdem mehr als 200 Menschen in Geiselhaft hält.«

»Land mit Migrationshintergrund«

Der Bundespräsident bezeichnete Deutschland als »Land mit Migrationshintergrund«. Er wisse, dass »Anspruch und Realität im Alltag leider immer wieder auseinanderklaffen«, sagte Steinmeier. Es brauche eine »geordnetere Zuwanderungspolitik und eine kluge Integrationspolitik – beides gehört untrennbar zusammen in einem Land mit Migrationshintergrund«, betonte Steinmeier. Seit Jahren sei klar, dass Deutschland Zuwanderung brauche, um den Wohlstand zu sichern. Diese Zuwanderung müsse aber gestaltet werden.

»Zeigen Sie, zeigen wir, dass in Deutschland ein friedliches Zusammenleben möglich ist, von Menschen mit jüdischen und arabischen, christlichen und muslimischen, russischen und ukrainischen Wurzeln«, sagte Steinmeier zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten. »Und zeigen wir vor allem: Wir dulden keine Gewalt in Deutschland, nicht auf unseren Straßen, nicht gegen Minderheiten.«

Die Deutschlandstiftung Integration ist nach eigenen Angaben eine überparteilich agierende gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Berlin, die 2008 vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger gegründet wurde. Sie setzt sich für die Chancengleichheit von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland ein, unter anderem durch Stipendien und Mentoringprogramme. kna

Raubkunst

Zukunft der Bührle-Sammlung ungewiss

Die Stiftung Sammlung E. G. Bührle hat ihren Stiftungszweck angepasst und streicht die Stadt Zürich daraus

von Nicole Dreyfus  10.11.2025

Geiseldeal

Itay Chen ist wieder in Israel

Die Leiche des 19-jährigen, israelisch-amerikanischen Soldaten wurde am Dienstagabend von Terroristen der Hamas übergeben

 05.11.2025

Jerusalem

Nach Eklat in Jerusalem: Westfälische Präses setzt auf Dialog

Projekte, Gedenkorte und viele Gespräche: Die Theologin Ruck-Schröder war mit einer Delegation des NRW-Landtags fünf Tage in Israel und im Westjordanland. Angesichts der Spannungen setzt sie auf dem Weg zur Verständigung auf Begegnungen und Dialog

von Ingo Lehnick  06.11.2025 Aktualisiert

Terror

Hamas übergibt erneut Leichen an Rotes Kreuz

Die Hamas hat dem Roten Kreuz erneut Leichen übergeben. Ob es sich bei den sterblichen Überresten in drei Särgen wirklich um Geiseln handelt, soll nun ein forensisches Institut klären

 02.11.2025

Augsburg

Josef Schuster und Markus Söder bei Jubiläumsfeier von jüdischem Museum

Eines der ältesten jüdischen Museen in Deutschland feiert in diesem Jahr 40-jähriges Bestehen. Das Jüdische Museum Augsburg Schwaben erinnert mit einer Ausstellung an frühere Projekte und künftige Vorhaben

 29.10.2025

Interview

»Wir sind für alle Soldaten da«

Shlomo Afanasev ist Brandenburgs erster orthodoxer Militärrabbiner. Am Dienstag wurde er offiziell ordiniert

von Helmut Kuhn  29.10.2025

Bayern

Charlotte Knobloch kritisiert Preisverleihung an Imam

Die Thomas-Dehler-Stiftung will den Imam Benjamin Idriz auszeichnen. Dagegen regt sich nicht nur Widerstand aus der FDP. Auch die 93-jährige Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Münchens schaltet sich nun ein

von Michael Thaidigsmann  29.10.2025

Jerusalem

Karin Prien in Yad Vashem: »Jedes Mal für mich erschütternd«

Bei ihrer Israel-Reise erinnert die Bildungsministerin an die Millionen Opfer des Holocaust. Der Moment berührt die CDU-Politikerin auch aus einem persönlichen Grund

von Julia Kilian  28.10.2025

Bildungsministerin

Karin Prien reist nach Israel

Die CDU-Ministerin mit jüdischen Wurzeln will an diesem Sonntag nach Israel aufbrechen. Geplant sind Treffen mit dem israelischen Bildungs- und Außenminister

 26.10.2025