Niedersachsen

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Landtagsabgeordneten

Foto: picture alliance / Peter Steffen/dpa

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer nach einem Eklat im niedersächsischen Landtag. Es gehe um den Verdacht der Bedrohung, sagte eine Sprecherin der Anklagebehörde am Donnerstag. Im vergangenen Dezember räumte Queckemeyer nach deutlicher Kritik im Landtag ein, zwei Politikerinnen der Grünen-Fraktion verbal angegriffen zu haben. Zuvor hatte der NDR berichtet.

Nach früheren Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers der Grünen, Volker Bajus, hatte Queckemeyer damals im Landtagsfoyer in Richtung der Abgeordneten gesagt: »Die Grünen müssen abgewählt werden. Die muss man niedertreten und dann weg.« Einen Tag später sagte Queckemeyer: »Der Begriff treten ist unparlamentarisch, und er suggeriert Gewalt.

Der AfD-Abgeordnete Queckemeyer aus dem Landkreis Osnabrück war schon bei einer Landtagssitzung im vergangenen September auffällig geworden. Damals musste er nach drei Ordnungsrufen des Präsidiums den Plenarsaal verlassen.

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