Krisendiplomatie

Spät, später, Rice

von Matthias B. Krause

Condoleezza Rice, mit langem Schnurrbart und großem Hut wie ein Sheriff im Wilden Westen ausstaffiert, stelzt zwischen den Toten in der Mitte des Straßenkampfes herum. Die Saloons am Rande sind mit großen Schildern markiert: »Israel«, »Hisbollah« und »Libanon«. Niemand regt sich auf, und die von der Außenministerin zur Gesetzeshüterin gewandelte Rice fragt verdutzt: »Bin ich etwa zu spät?« Diese Karikatur in der Zeitung Portland Oregonian trifft die Stimmung mit zynischer Präzision. Zweier dringender Aufrufe des UN-Generalsekretärs Kofi Annan zu einem sofortigen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah im Süden des Libanon hatte es be- durft und Bitten etlicher Regierungschefs vor allem aus Europa, ehe sich Rice am vergangenen Sonntag auf den Weg in den Nahen Osten machte.
Daß dort die Waffen als Resultat ihrer diplomatischen Mission nun bald schweigen, glaubte sie jedoch selbst kaum. Niemand sagt das im Augenblick so deutlich, aber eigentlich ist es dem Weißen Haus ganz recht, daß die israelische Regierung sich des Problems Hisbollah annimmt. Oder, wie es der ehemalige US-General David Grange im Nachrichtensender CNN ausdrückte: »Hisbollah muß im Zuge des weltweiten Krieges gegen den Terrorismus entwaffnet werden. Die Frage ist, wer den Mut dazu hat. Ich denke, wir sollten, egal ob wir Israel mögen oder nicht, dankbar sein, daß das Land es mit ihr aufnimmt.« An Mut fehlt es sicherlich auch Bush nicht, aber die Amerikaner haben im Irak schon mit mehr Problemem zu kämpfen als ihnen lieb sein kann. Auch die Krisenherde Afghanistan, Iran und Nordkorea sind alles andere als unter Kontrolle.
Daß die Entwaffnung der islamistischen Milizen im Südlibanon militärisch möglich ist, wie es Israel als Ziel ausgerufen hat, bezweifeln allerdings viele in Washington. Außerdem steht das Weiße Haus vor der schwierigen Frage, wie die Region vor einer Explosion bewahrt und dennoch den eigenen Interessen Rechnung getragen werden kann. Direkte Verhandlungen mit dem Iran, der die Hisbollah zu großen Teilen finanziert, lehnte Präsident George W. Bush schon im Atomstreit kategorisch ab. Mit den Islamisten selbst spricht das Weiße Haus grundsätzlich nicht, die diplomatischen Beziehungen zu Damaskus brach es im vergangenen Jahr ab, als der Streit um die mutmaßlich von Syrien orchestrierte Ermordung des ehemaligen libanesischen Premierministers Rafik Hariri eskalierte.
Die Berichte über die nicht vorhandenen Beziehungen zu Damaskus seien übertrieben, wird Rice nicht müde zu betonen, doch ihre Kritiker wie der ehemalige Nationale Sicherheitsberater der Carter-Regierung, Zbigniew Brzezinski, sind unerbittlich. Wenn die wichtigsten Figuren im di- plomatischen Spiel fehlten, sei das »wie vor einem Spiegel zu sitzen und zu sich selbst zu sprechen«, lästerte er vor Rices Reise. Ohnehin folgt die US-Außenministerin nicht dem traditionellen Muster der Reisediplomatie zwischen den Krisenherden, wie es so viele ihrer Vorgänger getan hatten. Eine überraschende Stippvisite in Beirut diente wohl mehr der Symbolik als allem anderen. Gefragt, warum sie sich nicht früher in die Krisenregion aufgemacht habe, sagte Rice, Diplomatie um der Diplomatie Willen hätte keinen Sinn gemacht. Die Kämpfe beschrieb sie als »Geburtswehen eines neuen Mittleren Ostens«. Viele sehen in dem Konflikt aber eher einen weiteren Beweis dafür, daß die optimistische Einschätzung der Neo-Konservativen in Washington falsch ist, man müsse nur Demo- kratie in die Region bringen, um sie zu stabilisieren und die Radikalen zurückzu- schlagen. Statt mit dem Sturz von Saddam Hussein die Demokratie im Nahen und Mittleren Osten zu befördern, habe der Krieg vor allem dem Iran Auftrieb gegeben.
Washington müsse nun mit aller Macht verhindern, daß Teheran aus dem Konflikt gestärkt hervorgeht, sagt Flynt Leverett, ehemaliger Nahost-Spezialist der CIA. »Das würde sonst dazu führen, daß andere Länder in der Region und außenstehende Mächte wie Rußland und China trotz der amerikanischen Einwände eher bereit wären, mit dem Iran in der Atomfrage zu kooperieren«, sagt er. Steven A. Cook vom New Yorker Council on Foreign Relations fügt hinzu: »Ein Teil dieses ganzen Krieges dreht sich darum, daß der Iran versucht, den Druck zu verringern, den die USA auf das Land ausüben.« Eine der wichtigsten Aufgaben von Rices Mission ist es nach Expertenmeinung, einen Keil zwischen Damaskus und Teheran zu treiben und die arabische Koalition mit Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien an der Spitze bei der Stange zu halten, die sich bislang überraschend deutlich gegen die Angriffe der Hisbollah aussprach. Je länger die Kampfhandlungen andauern und je mehr Zivilisten sterben, desto lauter wird jedoch womöglich die Kritik an dem Kurs des Weißen Hauses werden.
Zumindest im eigenen Land darf der so viel gescholtene Präsident Bush allerdings mit Zustimmung rechnen. Abgeordnetenhaus und Senat verabschiedeten in der vergangenen Woche Erklärungen, die Israels Vorgehen begrüßten. Nicht ohne Hintergedanken, buhlen die Parlamentarier doch um die Stimmen aus dem jüdischen Lager bei den Zwischenwahlen im November. Von dort gibt es bislang offenen Beifall für Bush. Die Anti-Defamation League schaltete große Anzeigen in der New York Times und in der Washington Post, um dem US-Präsidenten für seinen »mutigen Kurs« zu danken und die Europäer aufzufordern, ihm zu folgen. Jack Rosen, Chef der einflußreichen Lobby-Gruppe American Jewish Congress, sagt über Bush: »Er erlaubt niemandem, seine Vision zu verdunkeln. Die Terroristen müssen eliminiert werden. Er glaubt, Israel kämpft den Kampf so wie es sein soll.«

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