von Wladimir Struminski
Ehud Olmert strahlt Mut und Entschlossenheit aus. Die Entscheidung zum Eingreifen im Libanon sei richtig gewesen – schließlich sei an der Nordgrenze Israels Souveränität verletzt worden. Und wenn die Feinde glaubten, Israel sei schwach, so irrten sie. Zum Abschluss seiner Knessetrede hebt der Regierungschef die Stimme: „Wir werden siegen!“ Da klatschen selbst politische Gegner Beifall, und die Bürger gehen beruhigt zu Bett.
Seit diesem Applaus ist ein Jahr vergangen. Olmert markige Worte stammen aus einer Rede vom 17. Juli 2006, ganze fünf Tage nach Kriegsbeginn. Heute wirkt die Erinnerung an die damalige Euphorie so peinlich wie die in Champagnerlaune gemachte Liebeserklärung am Morgen danach.
Nach einem Jahr müssen die Israelis feststellen, dass kein einziges der Kriegsziele erreicht oder gehalten werden konnte. Die Waffenlager der Hisbollah sind längst wieder aufgefüllt – und zwar trotz der von Israel als Erfolg bejubelten Resolution 1701 des UN‐Weltsicherheitsrats, gemäß der die schiitische Miliz eigentlich entwaffnet werden sollte. Die Grenze zwischen Syrien und dem Libanon, räumte vor Kurzem sogar die UNO ein, stehe offen – also auch für Waffenschmuggel. Hisbollahposten an der Grenze zu Israel sind zwar nicht wieder aufgebaut worden, doch sind Hassan Nasrallahs Kämpfer in der Grenzregion präsent, etwas diskreter als zuvor, aber allzeit bereit. Daran ändert weder die libanesische Armee etwas, noch die nach dem Krieg verstärkte UNO‐Truppe UNIFIL. Auch im Rückblick, konstatiert Efraim Inbar, Direktor des BESA‐Instituts für Strategische Studien an der Bar‐Ilan‐Universität, bleibe der Krieg „ein Versagen“.
Von den beiden in Hisbollah‐Gefangenschaft geratenen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regew fehlt noch immer jede Spur. So muss Olmert, der sie eigentlich mit Militärgewalt befreien wollte, heute mit der Hisbollah über einen Gefangenenaustausch verhandeln. In den palästinensischen Gebieten wiederum, er‐ klärt der israelische Politologe Hillel Frisch, hat der Erfolg der Hisbollah der Hamas den Rücken gestärkt. „In den Augen vieler Palästinenser „hat der Libanonkrieg die von der Hamas vertretene Position bestätigt, dass Israel sich militärisch zermürben lasse“. Das stärkt die Terrorfront.
Auch Olmerts innenpolitische Bilanz sieht ein Jahr nach dem Krieg düster aus. Zwar sitzt er noch immer im Ministerpräsidentenamt, doch wackelt sein Stuhl zunehmend. Der für den Herbst erwartete Schlussbericht der Kriegsuntersuchungskommission könnte ihn aus dem Amt fegen. Jetzt schon muss der Premier mit einer Außenministerin Zipi Liwni und ei‐ nem Verteidigungsminister Ehud Barak vorliebnehmen, die seinen Rücktritt fordern. Sein Hauptwahlversprechen von 2006 – ein einseitiger Rückzug aus dem Westjordanland – ist den Katjuscha‐Raketen der Hisbollah zum Opfer gefallen. Als Regierungspartei ist die von Olmert geführte Kadima wohl unwiderruflich passé. Durch den Krieg verlor sie massiv Wähler an den Likud. Nach der Wahl des Ex‐Premiers Ehud Barak zum Chef der Arbeitspartei wenden sich viele Kadima‐Wähler von 2006 erneut der Awoda zu. Fänden heute Wahlen statt, käme der Likud auf über 30 Mandate, die Arbeitspartei auf rund 25 und Kadima auf zehn bis zwölf.
Wenn es dennoch Positives zu vermelden gibt, dann nach dem Motto „Glück im Unglück“. „Es ist besser, gegen die Hisbollah und nicht gegen einen stärkeren Gegner zu versagen“, urteilt Inbar. Zudem, stellt er fest, wurde die Armee durch die Schlappe wachgerüttelt und ist seit dem letzten Jahr energisch um eine Aufwertung ihrer Kampfkraft bemüht. Der Fundamentalismusexperte Emmanuel Sivan wiederum glaubt, der Kriegsauftritt der Hisbollah habe der arabischen Welt die destruktive Rolle des Irans im Nahen Osten überdeutlich gemacht – und zwar früher, als Teheran lieb war. Dies habe Israels strategische Position trotz der unbefriedigenden Kriegsführung gestärkt. Ob Ehud Olmert von diesem, so Sivan, unbeabsichtigten Ergebnis noch profitieren kann, ist zweifelhaft.
