UNO

Schlechter Ruf

Die Kritik zum zweiten Geburtstag des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen hätte kaum schärfer ausfallen können. In mehr als 20 Fällen habe das Gremium versäumt, die Verletzung der Menschenrechte anzuprangern, urteilte die New Yorker Organisation Human Rights Watch im vergangenen Jahr. Der Rat habe seine Beobachter aus Regionen abgezogen, die Beobachtung dringend nötig gehabt hätten. Zudem habe er schließlich »einen langen Strom einseitiger Resolutionen gegen Israel« verabschiedet, ohne die Menschenrechtsverletzungen der palästinensischen Seite in Betracht zu ziehen.
Dabei war der Menschenrechtsrat 2006 mit hohen Erwartungen gestartet. Er löste die UNO-Menschenrechtskommission ab, die sich einen notorisch schlechten Ruf erworben hatte, weil sich Staaten dort gegenseitig deckten. Trotz einiger Vorsichtsmaßnahmen dominierten die Vertreter is- lamischer Staaten auch das neue Gremium. Zudem gelang es notorischen Menschenrechtsverletzern wie Ägypten, Algerien, Aserbaidschan, Bangladesch, China, Kuba, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien und Tunesien, in den Rat gewählt zu werden. Die USA wiederum hatten sich erst gar nicht nominieren lassen. Und nachdem sich der anti-israelische Kurs erneut manifestierte, zog sich Washington im Sommer 2008 auch von seinem Beobachterposten zurück. Barack Obamas UNO-Botschafterin Susan Rice muss entscheiden, ob es dabei bleibt. Matthias B. Krause

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