Raubkunst

Roth will Rückgaben erleichtern

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Die Grünen) Foto: picture alliance/dpa

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat in der Debatte um weitere Rückgaben von NS-Raubkunst vor langwierigen Debatten um ein Restitutionsgesetz gewarnt.

Wirkungsvoller sei es zunächst, die Arbeit der sogenannten »Beratenden Kommission« zu stärken und im Bürgerlichen Gesetzbuch »bei der Frage einer Verjährung für Veränderungen zu sorgen«, sagte Roth am Mittwoch in Berlin. Zudem soll eine einseitige Anrufbarkeit von Betroffenen der 2003 eingerichteten »Beratenden Kommission« festgeschrieben werden.

Bislang müssen im Konfliktfall beide Seiten der Vermittlung durch die Kommission zustimmen, ehe diese ihre Arbeit aufnehmen kann. Eine Reform der Kommission streben Bund, Länder und Kommunen bis Frühjahr 2024 an.

»Lieber jetzt zügig liefern, als bis zu einem Restitutionsgesetz zu warten«, betonte Roth. Sie kündigte an, die Kommission auch finanziell stärker zu fördern. Mittel aus dem Hause der Kulturstaatsministerin für die »Beratende Kommission« unter anderem für eine dann eigenständige Provenienzforschung sollen von derzeit rund 200.000 Euro auf eine Million Euro erhöht werden.

»Die Aufarbeitung muss konsequent und noch wirkungsvoller fortgeführt werden«, sagte die Grünen-Politikerin anlässlich des 25. Jahrestages der Veröffentlichung der »Washingtoner Erklärung« am 3. Dezember 1998. In der nicht bindenden Übereinkunft einigten sich zahlreiche Staaten und Organisationen auf Prinzipien zum Umgang mit Kunstwerken, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden. epd

Brandenburg

Antisemitismusbeauftragter fordert Priorisierung der Bildungsarbeit

Auch die Sicherheit jüdischer Einrichtungen und Menschen müsse gewährleistet werden, sagte Büttner

 10.12.2024

Berlin

Nach dem Sturz von Assad: Wie geht es nun weiter für die syrischen Flüchtlinge in Deutschland?

von Anne-Béatrice Clasmann  09.12.2024

Ausstellung

Projekt zu verlorenen Büchern aus der NS-Zeit erreicht Israel

Ausstellungseröffnung am Montagabend in Tel Aviv

 09.12.2024

Israel

Netanjahu beginnt Aussage in seinem Korruptionsprozess

Die Anwälte des Ministerpräsidenten hatten sich wegen der Kriegszustände in der Region vergeblich um einen längeren Aufschub seiner Aussage bemüht

 09.12.2024

Nahost

Machtwechsel in Syrien: Was wir wissen - und was nicht 

von Martin Romanczyk  08.12.2024

Krieg

Armee rät Dutzenden Soldaten ab, ins Ausland zu reisen

Nach Klagen von israelfeindlichen Gruppen könnten sie Gefahr laufen, verhört oder verhaftet zu werden

von Sabine Brandes  05.12.2024

Meldungen

Preis, Genehmigung, Siedler

Kurznachrichten aus Israel

von Sabine Brandes  03.12.2024

Gemeindebarometer

So geht es uns

Eine Umfrage des Zentralrats zeigt, wie sich Jüdinnen und Juden fühlen – und was ihnen wichtiger geworden ist

von Christine Schmitt  03.12.2024

Berlin

75 Jahre Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit

Am Sonntag wird gefeiert und auch ein neues Buch präsentiert

 30.11.2024