Fayad

Opfer der Hamas?

von Gil Yaron

Der kleine Mann mit der tiefen Stimme ist für viele einer der Hoffnungsträger der Palästinenser, eine von nur wenigen vertrauenswürdigen Personen in einem Dickicht aus Korruption und Doppelbödigkeit. Premierminister Salim Fayad wurde jedoch von den beiden wichtigsten Gruppierungen Palästinas, der Hamas und ihrer Rivalin Fatah, angefeindet. Nun hat Fayad seinen Rücktritt „bis spätestens Ende März“ angekündigt.
Damit könnte er das erste Opfer einer Annäherung von Fatah und Hamas sein. „Dieser Schritt ist Teil der Anstrengungen, eine nationale Versöhnungsregierung zu bilden“, nannte Fayad als Begründung. Nun ist unklar, was aus den mehr als vier Milliarden Euro werden soll, die die internationale Staatengemeinschaft für den Wiederaufbau des Gasastreifens versprochen hat. Ohne Fayad an der Spitze der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ist es fraglich, ob die Geberstaaten die Summen tatsächlich spenden werden. Erst seit dem Jahr 2002, nachdem Fayad das Amt des Finanzministers übernommen hatte, verschwanden Spendengelder nicht mehr auf Funktionärskonten.
Fayad ist der Liebling des Westens, daheim ist die Haltung des ehemaligen Angestellten der Weltbank vielen suspekt. Nachdem die Hamas vor zwei Jahren in einem Putsch Gasa in ihre Gewalt brachte, machte ihn seine Distanz zu den Erzrivalen Hamas und Fatah für kurze Zeit zu einem idealen Premier einer unparteiischen „Verwalterregierung“. Die Hamas erkannte Fayad aber nicht an. In der Fatah machte er sich unbeliebt, weil er Posten aufgrund von Kompetenz und nicht von Parteitreue vergab. Am Dienstag haben in Kairo Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas zur Bildung einer Regierung begonnen. In Ramal‐ lah wertete man Fayads Rücktritt als vertrauensbildende Maßnahme vor den schwierigen Gesprächen, eine Geste von PA‐Präsident Mahmud Abbas. „Fayads Rücktritt soll den nationalen Dialog erleichtern“, sagte Abbas. Er solle aber erst nach Bildung einer neuen Regierung in Kraft treten.
Die Hamas zeigte sich unbeeindruckt. Sie begrüßte Fayads Rücktritt als „erwartetes Ende einer illegalen Regierung“, so ein Sprecher. Hamasführer Machmud a‐Sahar lehnte erneut zentrale Forderungen Abbas’ ab. Man werde bereits unterschriebene Verträge und Israels Existenzrecht auch im Rahmen einer nationalen Einheitsregierung niemals anerkennen.

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