Oettinger

Oettinger verlässt Weikersheim

Oettinger verlässt Weikersheim

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) gibt seine Mitgliedschaft im rechtskonservativen Studienzentrum Weikersheim auf. Trotz des Streits um eine Nähe des Zentrums zur rechten Szene (vgl. Jüdische Allgemeine vom 26. April) gab er für seinen Schritt nur formale Gründe an. »Die Mitgliedschaft in Weikersheim hat mit meinen Amtsaufgaben nichts zu tun«, sagte Oettinger am Dienstag. Zugleich kündigte er an, die CDU werde sich künftig stärker in dem Verein engagieren und mehr Einfluss auf das Programm nehmen. Die Opposition im Landtag nannte den Rückzug längst überfällig und forderte Oettinger auf, die enge Verflechtung des Studienzentrums mit der CDU zu lösen. Im Zuge des Streits um Oettingers Trauerrede für den Anfang April verstorbenen Hans Filbinger, Gründer des Studienzentrums, gab es Berichte über eine Nähe des Vereins zu Rechtsextremisten. Daraufhin hatte der Regierungschef seine Mitgliedschaft ruhen lassen. Die SPD-Landeschefin Ute Vogt kritisierte, Oettinger habe erst nach »wochenlangem Lavieren« seinen Austritt aus dem Studienzentrum angekündigt. Der Verein habe sich noch immer nicht eindeutig von Rechtsextremisten abgegrenzt. Die Grünen-Bundestagsfraktion forderte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auf, seinen Posten im Präsidium von Weikersheim aufzugeben.

Meinung

Erfolgreich ausgesessen

documenta: Der Vorwurf des Antisemitismus wiegt schwerer, als der Antisemitismus selbst

von Anna Staroselski  22.09.2022

Zahl der Woche

9.593.000 Menschen

Fun Facts und Wissenswertes

 22.09.2022

Standpunkt

Einfach besser machen

Die »Zehn Tage der Umkehr« dienen im Judentum der Reflexion und Reue. Unser Autor überlegt, ob nicht auch die documenta-Verantwortlichen jetzt Besserung geloben könnten

von Maram Stern  22.09.2022

Haus der Wannsee-Konferenz

Emotionaler Termin

Bundeskanzler Scholz und Israels Regierungschef Lapid treffen Schoa-Überlebende

von Lilly Wolter  12.09.2022

Diplomatie

Steinmeier begrüßt Herzog zu Staatsbesuch in Berlin

Israel Staatspräsident: »Jeder Besuch in Deutschland hat ein enormes persönliches Gewicht«

 04.09.2022

Berlin

Bundespräsident Steinmeier begrüßt Israels Präsidenten Herzog zu Staatsbesuch

Am Montag empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz den Staatsgast

von Jörg Blank  04.09.2022

Meinung

Weltkirchenrat: Im Gespräch bleiben

Die Vollversammlung des Ökumenischen Rates der Kirchen wird von Antisemitismusvorwürfen überschattet. Der Dialog zwischen Juden und Christen darf aber nicht abreißen, findet unser Autor

von Rabbiner Andreas Nachama  31.08.2022

Meinung

Bosnien: Juden als Premierminister unerwünscht

Alexander Rhotert wünscht sich ein Ende der verfassungsmäßigen Ungleichstellung der nationalen Minderheiten von Bosnien und Herzegowina

von Alexander Rhotert  31.08.2022

Olympia-Attentat 1972

Olaf Scholz: »Eine gute Lösung finden«

Das bisherige Entschädigungsangebot der Bundesregierung lehnten die Hinterbliebenen der Opfer als zu gering ab. Nun scheint eine Einigung in greifbarer Nähe zu sein

 31.08.2022