Verfassungsschutz

Mehr Gewalt

Mehr Gewalt

Verfassungsschutz:
Zunahme politisch
motivierter Straftaten

Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2005 hervor, den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Montag vorlegte. Besorgniserregend nannte Schäuble die Zunahme der politisch rechts motivierten Straftaten um 27 Prozent auf 15.360. Die Zahl der Neonazis wuchs von 3.800 im Jahr 2004 auf 4.100, die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten von 10.000 auf 10.400. Zudem gab es 23 Prozent mehr rechtsextremistische Gewalttaten. Eine Ursache könnten Schäuble zufolge die vielen Demonstrationen rechter Gruppen sein, auf die es wiederum Gegendemonstrationen gewaltbereiter linker Gruppen gebe. Auch Straf- und Gewalttaten Linksextremer hätten zugenommen. Schäuble warnte zudem vor einer unverminderten Bedrohung Deutschlands durch islamistische Extremisten und Terroristen. Die Zahl aktiver islamistischer Gruppen sei von 24 auf 28 gestiegen, die Mitgliederzahl habe um 300 auf 32.100 leicht zugenommen.
Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan J. Kramer, warnte am Dienstag im Bayerischen Rundfunk davor, daß antisemitische, fremdenfeindliche und rassistische Gedanken »mehr und mehr Einzug in die Mitte der Gesellschaft finden«. Zudem forderte er im Berliner Tagesspiegel eine Debatte über Patriotismus: »Es will mir nicht in den Kopf, warum man hier nicht stolz sein kann auf sein Land.

20. Juli 1944

Gedenken an gescheitertes Hitler-Attentat

Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei der Veranstaltung sprechen

 19.07.2024

Angela Merkel

Sie gewann die Herzen der Israelis

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch 70. Eine Würdigung von Shimon Stein

von Shimon Stein  17.07.2024 Aktualisiert

Nahost

Bundesregierung wirbt für Waffenstillstand im Gazastreifen

Im Auswärtigen Amt ermahnte ein Sprecher abermals Israel

 15.07.2024

USA

Terrorexperte: Attentatsbilder könnten Trump zum Märtyrer machen

Der Terrorexperte Peter R. Neumann meint, der Angriff könne erheblichen Einfluss auf den Wahlausgang haben

 15.07.2024

Berlin

Baerbock verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Seit langem wird gerätselt, ob Außenministerin Annalena Baerbock bei der Bundestagswahl 2025 wieder als Kanzlerkandidatin der Grünen antreten will. Am Rande des Nato-Gipfels schafft sie nun Klarheit

von Jörg Blank  10.07.2024

Europaparlament

AfD formt neue Fraktion

Die Rechtspopulisten scheinen eine Gruppe kleiner Parteien um sich geschart zu haben

 10.07.2024

Thüringen

Landtag hebt Björn Höckes Immunität erneut auf

Dem AfD-Landeschef drohen schon wieder Ermittlungen

 10.07.2024

Film

Das macht Propaganda

Joachim Lang zeigt in seinem Spielfilm »Führer und Verführer« den Aufstieg von Joseph Goebbels zum zweiten Mann Nazideutschlands

von Rudolf Worschech  09.07.2024

Extremismus

Türkischer Verband legte Eilbeschwerde bei Sportgericht ein

Die Türkei ließ nichts unversucht, um eine Spielberechtigung für Merih Demiral nach dessen Sperre im Wolfsgruß-Eklat gegen die Niederlande zu bekommen.

von Jörg Soldwisch  08.07.2024