Jerusalem

Knesset soll über Auflösung abstimmen - Israel vor Neuwahl

Foto: Flash90

Israels Parlament wird an diesem Montag voraussichtlich über seine Auflösung abstimmen. Damit wäre der Weg für eine Neuwahl der Knesset im Herbst geebnet - der fünften Wahl innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Die Acht-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach einem Jahr am Ende, nachdem sie im Parlament die Mehrheit verloren hat. Bei seiner voraussichtlich letzten Kabinettssitzung als Ministerpräsident sagte Bennett am Sonntag, seine Regierung sei zwar kurzlebig gewesen, könne aber große Erfolge vorweisen.

Politische Manöver könnten noch dazu führen, dass die Abstimmung über die Auflösung der Knesset nicht schon am Montag, sondern erst etwas später stattfindet. Die Wahl ist unabhängig davon vermutlich Ende Oktober oder Anfang November. Bis dahin soll Außenminister Jair Lapid von Bennett das Amt des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Nach der Neuwahl hofft der wegen Korruption angeklagte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu auf eine Rückkehr ins Amt. Der 72-Jährige war mehr als ein Jahrzehnt durchgängig an der Macht. Seine rechtskonservative Likud-Partei könnte nach Umfragen wieder stärkste Kraft im Parlament werden. Unklar, ob es für eine Mehrheit reicht.

Unterdessen laufen Bemühungen, noch rasch ein Gesetz zu verabschieden, das es Angeklagten verbietet, eine Regierung zu bilden. Dies könnte Netanjahu daran hindern, erneut Ministerpräsident zu werden. Ein juristischer Berater der Knesset sagte am Sonntag, ein solcher Vorstoß kurz vor einer Wahl sei problematisch. Versuche der Opposition, noch vor der Auflösung der Knesset eine Regierung mit Netanjahu an der Spitze zu bilden, gelten als nahezu aussichtslos. dpa

RIAS: AfD ist eine Gefahr für Juden in Deutschland

 11.12.2024

Amsterdam

Nach antisemitischer Hetzjagd: Haftstrafen für drei Angeklagte gefordert

Einen Monat nach den Übergriffen stehen nun sieben Menschen vor Gericht

 11.12.2024

Brandenburg

Antisemitismusbeauftragter fordert Priorisierung der Bildungsarbeit

Auch die Sicherheit jüdischer Einrichtungen und Menschen müsse gewährleistet werden, sagte Büttner

 10.12.2024

Berlin

Nach dem Sturz von Assad: Wie geht es nun weiter für die syrischen Flüchtlinge in Deutschland?

von Anne-Béatrice Clasmann  09.12.2024

Ausstellung

Projekt zu verlorenen Büchern aus der NS-Zeit erreicht Israel

Ausstellungseröffnung am Montagabend in Tel Aviv

 09.12.2024

Israel

Netanjahu beginnt Aussage in seinem Korruptionsprozess

Die Anwälte des Ministerpräsidenten hatten sich wegen der Kriegszustände in der Region vergeblich um einen längeren Aufschub seiner Aussage bemüht

 09.12.2024

Nahost

Machtwechsel in Syrien: Was wir wissen - und was nicht 

von Martin Romanczyk  08.12.2024

Krieg

Armee rät Dutzenden Soldaten ab, ins Ausland zu reisen

Nach Klagen von israelfeindlichen Gruppen könnten sie Gefahr laufen, verhört oder verhaftet zu werden

von Sabine Brandes  05.12.2024

Meldungen

Preis, Genehmigung, Siedler

Kurznachrichten aus Israel

von Sabine Brandes  03.12.2024