israel hat gewählt

Kadima knapp vorn

Aus den Parlamentswahlen in Israel ist die
Regierungspartei Kadima von Außenmi-nisterin Zipi Livni nach Auszählung von 99 Prozent der abgegebenen Stimmen als stärkste Fraktion hervorgegangen. Dennoch könnte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu nach einem Rechtsruck eine Regierungskoalition aus sechs Parteien mit einer Mehrheit von 64 der 120 Parlamentsmandate bilden.
Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen lag die Kadima-Partei Livnis am Mittwochmorgen mit 28 Sitzen einen Sitz vor dem rechtsorientierten Likud Netanjahus. Livnis Partei verschlechterte sich um einen Sitz im Vergleich zur Wahl vom März 2006, während Netanjahus Likud 15 Mandate hinzugewann.
Großer Wahlverlierer ist die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak, die sechs ihrer bislang 19 Mandate einbüßte. Drittstärkste Fraktion mit 14 Sitzen ist erstmals die ultranationale Partei Israel Beitenu von Avigdor Lieberman, der einen anti-arabischen Wahlkampf geführt hatte.
Sowohl Livni als auch Netanjahu erhoben Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten. Lieberman machte seine Regierungsbeteiligung von einem Sturz der radikal-islamischen Hamas-Organisation im Gasastreifen abhängig.
Präsident Schimon Peres wird nach Vorlage des amtlichen Endergebnisses in acht Tagen entweder Livni oder Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragen. Beide Parteivorsitzenden erklärten sich schon zu Wahlsiegern. Vor Verkündung des Endergebnisses müssen noch die Stimmen der israelischen Soldaten sowie von Diplomaten und Seeleuten im Ausland ausgezählt werden.
Die Neuwahlen wurden vorzeitig notwendig, weil die Regierungskoalition über Korruptionsaffären des scheidenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert auseinandergebrochen war. dpa

Anita Lasker-Wallfisch

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