israel hat gewählt

Kadima knapp vorn

Aus den Parlamentswahlen in Israel ist die
Regierungspartei Kadima von Außenmi-nisterin Zipi Livni nach Auszählung von 99 Prozent der abgegebenen Stimmen als stärkste Fraktion hervorgegangen. Dennoch könnte Oppositionsführer Benjamin Netanjahu nach einem Rechtsruck eine Regierungskoalition aus sechs Parteien mit einer Mehrheit von 64 der 120 Parlamentsmandate bilden.
Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen lag die Kadima-Partei Livnis am Mittwochmorgen mit 28 Sitzen einen Sitz vor dem rechtsorientierten Likud Netanjahus. Livnis Partei verschlechterte sich um einen Sitz im Vergleich zur Wahl vom März 2006, während Netanjahus Likud 15 Mandate hinzugewann.
Großer Wahlverlierer ist die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak, die sechs ihrer bislang 19 Mandate einbüßte. Drittstärkste Fraktion mit 14 Sitzen ist erstmals die ultranationale Partei Israel Beitenu von Avigdor Lieberman, der einen anti-arabischen Wahlkampf geführt hatte.
Sowohl Livni als auch Netanjahu erhoben Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten. Lieberman machte seine Regierungsbeteiligung von einem Sturz der radikal-islamischen Hamas-Organisation im Gasastreifen abhängig.
Präsident Schimon Peres wird nach Vorlage des amtlichen Endergebnisses in acht Tagen entweder Livni oder Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragen. Beide Parteivorsitzenden erklärten sich schon zu Wahlsiegern. Vor Verkündung des Endergebnisses müssen noch die Stimmen der israelischen Soldaten sowie von Diplomaten und Seeleuten im Ausland ausgezählt werden.
Die Neuwahlen wurden vorzeitig notwendig, weil die Regierungskoalition über Korruptionsaffären des scheidenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert auseinandergebrochen war. dpa

Nahost

Waffenstillstand nach 4000 Raketen

Die Israelis hoffen nach nahezu zwei Wochen der Kämpfe auf einen ruhigen Schabbat

von Sabine Brandes  21.05.2021

Deutscher Koordinierungsrat

Orthodoxer ins Präsidium

Rabbinerkonferenz plädiert für stärkere Verankerung im interreligiösen Dialog

 12.05.2021

Berlin

So viele rechts motivierte Straftaten wie noch nie

Trotz der Kontaktbeschränkungen nehmen 2020 die ideologisch und rassistisch motivierten Gewalttaten zu

 04.05.2021

Bochum

Abraham Lehrer im Instagram-Live-Gespräch

Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden spricht über die Schüsse auf die Bochumer Synagoge

 04.05.2021

Bundestag

Zentralrat fordert schnelle Einführung von Härtefallfonds

Jüdische Zuwanderer sollen möglichst schnell bei der Rente besser gestellt werden, so Josef Schuster in einer Anhörung

 12.04.2021

Bundesrat

Bessere Renten für jüdische Zuwanderer gefordert

Länderkammer appelliert an Bundesregierung, schnellere Lösungen zu finden

 12.02.2021

Corona-Geimpfte

Israel und Griechenland planen Reise-Korridor

Basis der Abmachung soll die gegenseitige Anerkennung sogenannter Grüner Impfpässe sein

 08.02.2021

Archäologie

Des Königs alte Kleider

Purpurfarbene Stoffreste aus der frühen Eisenzeit in Timna entdeckt

von Sabine Brandes  29.01.2021

Vereinte Nationen

Videos mit explizitem Inhalt in der Kritik

»Schockiert und tief verstört«: UN-Chef Guterres kündigt rasche und eingehende Ermittlungen an

von Michael Thaidigsmann  28.06.2020