Anti-Terror-Krieg

Israels Botschafter lobt Scholz - UN-Enthaltung aber »verstörend«

Ron Prosor, Israelischer Botschafter in Berlin Foto: picture alliance/dpa

Der Israelische Botschafter Ron Prosor hat die deutsche Unterstützung für Israel im Kampf gegen die Hamas gewürdigt, gleichzeitig aber erneut die deutsche Enthaltung bei der UN-Abstimmung zum Gaza-Krieg scharf kritisiert. »Kanzler Scholz stand klar nach dem Terrorangriff der Hamas sofort an Israels Seite. Und dort steht er bis heute«, sagte Prosor der Deutschen Presse-Agentur.

Das deutsche Abstimmungsverhalten in der UN-Vollversammlung sei aber »bereits seit Jahren verstörend und in diesem letzten Fall sogar mehr als enttäuschend«. In der am vergangenen Freitag verabschiedeten Resolution sei weder der Terrorangriff der Hamas verurteilt worden noch sei das Selbstverteidigungsrecht Israels oder ein Aufruf zur Befreiung der Geiseln enthalten.

Der Resolution, in der zu einer »sofortigen dauerhaften und nachhaltigen humanitären Waffenruhe« im Gazastreifen aufgerufen wird, hatten 120 Länder zugestimmt. Deutschland zählte zu den 45 Staaten, die sich enthielten. Die USA stimmten mit 13 weiteren Staaten dagegen. Scholz (SPD) hatte die deutsche Enthaltung am Wochenende verteidigt.

Deutschland habe »hart daran gearbeitet, einen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu erreichen, der der Situation gerecht wird«, sagte er. »Als uns das nicht gelungen ist, haben wir uns der Stimme enthalten.«

Prosor würdigte trotzdem die deutsche Solidarität. »Wir wissen die Unterstützung Deutschlands seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober sehr zu schätzen«, sagte er. »Der Kanzler hat die Dinge von Anfang an beim Namen genannt, spricht von der menschenverachtenden Brutalität der Terrororganisation Hamas und betont immer wieder, dass Israels Sicherheit deutsche Staatsräson sei.« dpa

Medien

Zwischen dem demokratischen Staat Israel und der Terrororganisation Hamas darf es keine Äquidistanz geben

Ein Essay von Philipp Peyman Engel

von Philipp Peyman Engel  23.07.2024

Ramallah/Tel Aviv

Hamas-Terroristen bei Drohnenangriff in Tulkarem getötet

Im Westjordanland heizt sich die Lage weiter auf

 23.07.2024

Washington D.C./Tel Aviv/Gaza

Netanjahu in den USA: Geisel-Angehörige hoffen auf Abkommen

Die Lage am Dienstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 23.07.2024

Nordhausen

Paus besucht KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora

Paus: Die Gedenkstätte zeige, wohin Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus führen können

 22.07.2024

Cottbus

Förderung für Schulprojekt zu NS-Geschichte

Höhepunkt des Projekts ist eine einwöchige Studienfahrt nach Theresienstadt und Prag

 22.07.2024

20. Juli 1944

Gedenken an gescheitertes Hitler-Attentat

Bundeskanzler Olaf Scholz wird bei der Veranstaltung sprechen

 19.07.2024

Angela Merkel

Sie gewann die Herzen der Israelis

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Mittwoch 70. Eine Würdigung von Shimon Stein

von Shimon Stein  17.07.2024 Aktualisiert

Pro & Contra

Zurück zur Wehrpflicht?

Zwei Meinungen zur Debatte

von Boris Schulman, Rainer L. Hoffmann  17.07.2024

Nahost

Bundesregierung wirbt für Waffenstillstand im Gazastreifen

Im Auswärtigen Amt ermahnte ein Sprecher abermals Israel

 15.07.2024