Geld heilt Wunden

Nach dem Libanonkrieg fordert Israels Armee ein höheres Budget

von wladimir struminski

Israels Armee hält die Hand auf. Im Gefolge des Libanonkrieges fordert sie für die nächsten drei Jahre eine Aufstockung ihres Etats um rund 1,8 Milliarden Euro – eine Steigerung von mehr als einem Fünftel gegenüber 2006. Dieser astronomische Betrag soll nur zu einem kleinen Teil dem Ausgleich kriegsbedingter Materialverluste dienen. Mit dem Rest will das Militär die Entwicklung von Waffen zur Raketenabwehr beschleunigen und die Reservistenausbildung verbessern. Auch der militärische Nachrichtendienst soll Zuwendungen erhalten. Diesen Wünschen kann der Staatshaushalt zwar nicht entsprechen, doch ist immerhin eine Steigerung um vier Milliarden für 2007 vorgesehen. Andere Ministerien müssen dafür laut dem von der Regierung beschlossenen Entwurf des Budgetgesetzes für das kommende Jahr zurückstecken.
Unter Experten stößt das Ansinnen der Militärplaner keineswegs nur auf Zustimmung. Bevor die Armee dem Bürger in die Tasche greife, so die Kritik, soll sie erst einmal ihre eigenen Fettpolster abbauen, indem sie das Pensionsalter für Dienststuben-Militärs erhöht und deren Bezüge nicht mehr automatisch an diejenigen der Kampftruppe anpasse. Wie weit die Großzügigkeit geht, hat kürzlich die Wirtschaftszeitung Globes enthüllt. Da selbst Beamte des Verteidigungsministeriums in den Genuß militärischer Gehaltszulagen kommen, so das Blatt, lägen ihre Bezüge beim Zwei- bis Dreifachen des in zivilen Ressorts üblichen Niveaus. In der Knesset wird derweil der Ruf nach stärkerer parlamentarischer Kontrolle des vom Sicherheitsestablishment bisher weitgehend autonom verwalteten Verteidigungsetats laut.
Es wäre ohnehin eine Illusion zu glauben, so Meir Elran, Experte für nationale Sicherheit am Tel Aviver Jaffee-Zentrum für Strategische Studien, daß mehr Geld Israel einen »Rundumschutz« verschaffen kann. »Kein Verteidigungsetat reicht aus, um eine volle Antwort auf alle Bedrohungsfaktoren zu bieten, mit denen Israel konfrontiert ist«, so Elran. Deshalb warnt er davor, als Folge des Krieges übermäßige Mit- tel in die Abwehr der Bedrohung durch die Hisbollah zu stecken. Auf der Gefahrenliste rangiere die libanesische Miliz nämlich erst hinter dem Iran, den Palästinensern und der Gefahr eines Krieges gegen eine arabische Koalition. Wenn Israel sich zu sehr auf die Behebung der im Konflikt mit der Hisbollah zutage getretenen Mängel konzentriere, gehe dies zu Lasten vordringlicherer Aufgaben.
Zudem habe der Krieg gezeigt, daß Israels Verteidigung nicht nur materiell, sondern von Kommunikationsdefiziten beeinträchtigt wird. So hatte die Regierung of- fenbar geglaubt, die Hisbollah lasse sich binnen kurzer Zeit aus der Luft zerschlagen. Die Armee bestreitet, dies je versprochen zu haben – ein Beweis für einen mangelnden Austausch mit schwerwiegenden Folgen. Auch auf niedrigeren Hierarchiestufen, vom Wehrbezirk bis hin zu Kampfgruppen-Kommandeuren seien zahlreiche Mißverständnisse aufgetreten. »Dieses Problem«, so Elran, »muß gelöst werden. Allerdings braucht man dafür kein Geld.«.